Page - 271 - in Österreichische National-Enzyklopädie - Buchstabe A-D, Volume 1

B e r g g e r i c h t e . . 27l Cav alese, undl. zuPergine.VondendreyDistrictual-B.nOallziens zuWieliczka, Bodhoroczan und Sambor, gehört nur jenes 10) zuWieliczka Hieher, dessen Bezirk die Kreise: Myslenice, Bochnia, Sandec, Tarnow, Ias lo, Rzeszow und die Theile des San o ker und Przemysler Kreises bis an den Sanflusi begreift. In den Provinzen Böhmen, Mahren und Schlesien gibt es auch Privat - Berggerichtsbehörden. In Böhmen dürfen nähmlich die den Bergbau gegenwärtig oder künftig treibenden Privatdominien, welche vermög der böhmischen Bergwerksvertrage von den Ial>ren 1534 und 1575 der Bergwerkslehen und Gerichtsbarkeit fähig sind, in Mah- ren und Schlesien alle, sowohl dermahl, als in Zukunft bauenden Orundherren des Herren- und Ritterstandes, in ihrem herrschaftlichen Bezirke die Berggerichtsbarkeit ausüben; jedoch nicht anders, als in der Eigenschaft einer berggerichtlichen Substitution, mithin auch nur nach den Gränzen derjenigen Thätigkeit, welche den B.s-Substitutionen über- haupt vermög Patent vom 10. Iuly 1783 §. 3 eingeräumt ist. Dabey sind sie mit dieser ihrer B.s - Substitution demjenigen landesfürstl. B. unterworfen, das für den Bezirk, in dem sie bestehen, bestimmt ist. — Demnach unterstehen gegenwartig dem Ioachimsrhaler Disirictual-B. 17 grundobrigkeitliche B.s-Subsimttionen in Böhmen, und dem k. böh- mischen B. zu Kurtenberg 15 Privat-A.s-Substitutionen in Böh- men, 7 in Mähren, und 5 im österr. Schlesien. Zugleich aber wurde zur Erleichterung der Privatdominien gestattet, das; jedes derselben die Berggerichtsbarkeit in seinem Bezirke zu allen Zeiten an die nächstgele- genen landesfürstl. B. oder B.s-Substitutionen übertragen könne. Die Ernennung der bey einem landesfürstl. B. angestellten Personen geschieht auf dieselbe Art, wie bey den übrigen landeofürstl. Collegial-Iustizstellen. Die Privaten üben die Gerichtsbarkeit durch ihre Iusiiziäre aus. Nur musi jeder, der bey einem B. als Richter angestellt zu werden sucht, auch über die in den Bergwerksgeschäften ihm nöthige Wissenschaft und Erfahrung Zeugnisse beybringen und sich der bey den B.n bestimmten Prüfungsart unterziehen. Diese Prüfung aus den Berggesetzen geschieht durch einen von dem Appellationsgerichte zu dem Acte der Prüfung aus den übrigen Rechtswissenschaften beygezogenen Bergrath. Zur Gerichts' barkeit der B. gehören im Allgemeinen jene Geschäfte, welche gemasi dej Patents vom 1. Nov. 1731 der berggerichtlichen Gerichtsbarkeit vorbe- halten wurden. Dieses Patent nun weiset denselben folgende Gegenstände zu: 1. Alle Streitigkeiten, welche den Bergbau und alles, was dahin gehörig ist, betreffen, als: Wenn über Bergwerksbelehnungen, Feld- grubenmasie. Ab- und Zugewährung der Bergtheile, über Gange, Klüfte, Flötze, Stockwerke, Schachte, Stollen, Läufte, Erz- und Gängstrasien, Feldörter, Erze, Mineralien, über Berg-, Poch-, Schmelz-, Rad-, Hammerwerks-und Bergfabriken, oder Werkgaden- erzeugnisse und Vorräthe, Stollenneuntel oder Siebentel, dann ande- res Srollenrecht oder Genusi-, Schacht-, und Stollensieuern, Vierten- pfennig oder andere Steuern, Bergbruderladsvermögen, Bergwerks- verlagsschulden, Zehenten oder Frohnen, Ausbeute, Zubußen, und was sonst sowohl in den Gruben unter der Erde, als außer denselben am