Page - 38 - in Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich

siert.4 Eines der drängendsten Probleme behandelt die vorliegende Arbeit, in concreto die niedrige Rückführungsrate irregulär aufhältiger Mi- grant*innen.5 Ich werde die Gründe für die derzeitigen Mängel der EU-Rückführungs- politik untersuchen und einen rechtlichen Vorschlag zu ihrer Bewältigung präsentieren, wobei ich mich auf die Beendigung der aufenthaltsrechtli- chen Irregularität von Migrant*innen konzentrieren werde. Mögliche Lö- sungsansätze finden sich in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Es wird die deutsche, österreichische und spanische Rechtslage in einem Rechtsvergleich analysiert.6 Die drei Mitgliedstaaten „bekämpfen“ den ir- regulären Aufenthalt von Migrant*innen unter anderem mithilfe eines dif- ferenzierten Systems von Regularisierungen, mit anderen Worten durch die Erteilung von Aufenthaltsrechten. Unter Regularisierung ist mit Blick auf mein Forschungsvorhaben jede administrative oder verwaltungsge- richtliche Entscheidung zu verstehen, die irregulär aufhältigen Migrant*in- nen bei Erfüllen der Mindesterteilungsvoraussetzungen ein Aufenthalts- recht gewährt.7 Der in vorliegendem Werk analysierte Personenkreis wird in Kapitel 1 abgegrenzt. Irregulär aufhältig wird dort als aufenthaltsrechtlicher Status jener Migrant*innen definiert, welche durch die Nichterfüllung oder Ver- letzung von bestimmten Rechtsvorschriften kein Aufenthaltsrecht (mehr) haben. Darunter können Personen fallen, die bereits irregulär eingereist sind und irregulär aufhältig bleiben, oder auch jene, die zwar rechtmäßig in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates eingereist sind, aber nach Ablauf ihres Aufenthaltsrechts (Visum oder dergleichen) irregulär aufhältig wer- den („overstayer“)8. Der Begriff Migrant*innen umfasst grundsätzlich alle Nichtstaatsangehörigen, wobei weiters zwischen aufenthaltsrechtlich privi- legierten und aufenthaltsrechtlich nicht privilegierten Migrant*innen un- 4 Vgl Desmond, The Development of a Common EU Migration Policy and the Rights of Irregular Migrants: A Progress Narrative?, HRLR 2016, 247 (248) oder Carrera/Parkin, Protecting and Delivering Fundamental Rights of Irregular Mi- grants at Local and Regional Levels in the European Union, Studie v14.11.2011, https://www.ceps.eu/system/files/book/2011/11/Background%2BPaper%2B- %2BAnnual%2Bdialogue%2Bon%2Bfundamental%2Brights%5B1%5D.pdf (2.11.2018) 1f. 5 Vgl Menezes Queiroz, Illegally Staying 4. 6 Siehe Einleitung D.I.3. sowie Kapitel 4 und Kapitel 5. 7 Siehe Kapitel 2.A. 8 Siehe zum Begriff EMN, Asylum and Migration Glossary 3.0 v Oktober 2014, https: //www.emn.at/wp-content/uploads/2016/11/emn-glossary-en-version.pdf (19.11.2018) 208. Einleitung 38 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb