Page - 58 - in Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich

enthaltsrechts können sich irregulär aufhältige Migrant*innen erstmals in das Staatsgefüge „integrieren“ und in der Regel geht damit der (beschränk- te) Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Sozialleistungen und Gesundheitsversor- gung einher. Das Sach- und Rechtsproblem120 stellt sich somit in ver- gleichbarer Weise in allen drei Mitgliedstaaten, da in jedem Migrant*in- nen irregulär aufhältig sind. Ausgehend von diesem Sach- und Rechtsproblem wird beleuchtet mit welchen ordnungsrechtlichen Mitteln121 die ausgewählten Mitgliedstaaten die aufenthaltsrechtliche Irregularität steuern.122 Anders gesagt, werden je- ne Möglichkeiten in Deutschland, Österreich und Spanien untersucht, die dieser Personengruppe offenstehen, um zu einem rechtmäßigen Aufent- halt zu gelangen. Folglich werden jeweils sowohl die Rechtsnormen und außerrechtlichen Lösungen betreffend die aufenthaltsrechtliche Irregulari- tät und Regularisierungen in Beziehung gesetzt und miteinander vergli- chen. Im weitesten Sinne müssen diese daher die Funktion erfüllen, Mi- grant*innen einen rechtmäßigen Aufenthalt zu verschaffen oder damit in Zusammenhang zu stehen. Nicht analysieren werde ich das Asylverfahren, da Personen denen internationaler Schutz gewährt wird, nicht den Gegen- stand der vorliegenden Arbeit bilden.123 Aus dem gleichen Grund wird das Ausweisungsregime im Rechtsvergleich nicht im Detail untersucht. Um Regularisierungen und die damit zusammenhängenden außerrecht- lichen Lösungen und Rechtsinstitute zweckmäßig vergleichen zu können, ist die Einbeziehung bestimmter kontextueller Bezüge erforderlich. So hat etwa in jedem der drei Mitgliedstaaten die historische und politische Ent- wicklung des Aufenthaltsrechts, Fremdenrechts bzw Ausländerrechts zur Bildung von unterschiedlichen Regularisierungen beigetragen. Dieses Ver- ständnis ist notwendig, um Regularisierungen in Kapitel 5 darstellen und integriert vergleichen zu können.124 Weitere kontextuelle Aspekte, die ein- bezogen werden, sind die Beschreibung des rechtlichen Status von Auslän- der*innen bzw Fremden, der jeweils einschlägigen Kompetenzen und Be- hörden sowie des Rechtsschutzes. So variiert etwa der rechtliche Status von unerlaubt aufhältigen Ausländer*innen in Deutschland, unrechtmäßig auf- hältigen Fremden in Österreich bzw irregulär aufhältigen Ausländer*in- 120 Hierbei handelt es sich um einen klassischen Problemvergleich; vgl Kischel, Rechtsvergleichung §3 Rn166 und 190. 121 Vgl Zweigert/Kötz, Rechtsvergleichung 34; Von Busse, Rechtsvergleichung 347. 122 Siehe Teil 2. 123 Siehe Kapitel 1.C. 124 Siehe Einleitung D.I.2. Einleitung 58 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb