Page - 110 - in Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich

rechtlichen Irregularität in die Regularität zu beschreiben. Der Regularisie- rungsbegriff setzt sich aus nachfolgend dargestellten Elementen zusam- men: Irregulär aufhältige Migrant*innen (1.), Gewährung eines Aufent- haltsrechts (2.), Entscheidung (3.) und Erfüllen von Mindesterteilungsvor- aussetzungen (4.). Inhaltlich ist zentral, dass Regularisierungen einen Statuswechsel be- schreiben. Allgemein beschreibt dieser Oberbegriff den Wechsel von einem rechtswidrigen Zustand hin zu einem rechtmäßigen.449 Regularisie- rungen knüpfen an die Person und ihren rechtswidrigen/irregulären Auf- enthalt an,450 wobei sich ihr aufenthaltsrechtlicher Status durch die Ge- währung des Aufenthaltsrechts verändert. Vorweg genommen werden kann deshalb, dass mit dem gewährten Aufenthaltsrecht ein rechtmäßiger Aufenthalt einhergehen muss, der von der nationalen Rechtsordnung als solcher anerkannt wird. Folglich sind zwei Elemente (irregulär aufhältige Migrant*innen und die Gewährung eines Aufenthaltsrechts) als konstitu- tiv zu werten, da sie für den Statuswechsel maßgeblich sind. Ohne diese kann sinnvollerweise nicht von einem solchen gesprochen werden, wes- halb sie als fester und unverzichtbarer Kern bezeichnet werden. Die ande- ren beiden Elemente (Entscheidung und das Erfüllen von Mindestertei- lungsvoraussetzungen) sind nicht konstitutiv, da ein Erfüllen der Defini- tion auch ohne deren Vorliegen denkbar ist. Doch werden sie aufgeführt, weil sie in der Regel Elemente von Regularisierungen sind und die Ausge- staltung dieser betreffen. Irregulär aufhältige Migrant*innen Die Mindestvoraussetzung einer Maßnahme zur Qualifizierung als Regula- risierung ist, dass sie auf irregulär im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates aufhältige Personen abzielt. Apap/de Bruycker/Schmitter bezeichnen dies als „geographical criterion“.451 Der persönliche Anwendungsbereich von Re- gularisierungen umfasst irregulär aufhältige Migrant*innen, wie in Kapi- tel 1 bereits dargestellt. Das zuvor schon näher erklärte Begriffspaar „irre- gulär aufhältig“ setzt daher die physische Präsenz im Hoheitsgebiet eines 1. 449 Vgl Kluth, ZAR 2007, 21f. 450 Dies entspricht wiederum der in der vorliegenden Arbeit eingenommen Per- spektive; siehe Einleitung D.II. 451 Apap/de Bruycker/Schmitter, EJML 2000, 294f. Kapitel 2 – Die konzeptionelle Erfassung von Regularisierungen 110 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb