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Rechtmäßigkeit des Aufenthalts
Das erste und zentrale Element zielt auf die Rechtmäßigkeit des Aufent-
halts ab. Die autonom-nationale Normierung, dass eine Berechtigung
einen rechtmäßigen Aufenthalt begründet, ist Grundvoraussetzung für die
Wertung als Aufenthaltsrecht. Der Begriff „autonom-national“ wird in der
Folge immer dann verwendet, wenn ein Aufenthaltsrecht bloß aufgrund
nationaler Regelungen erteilt wurde. Die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts
ist in Anknüpfung an den AEUV, der ja gerade zwischen rechtmäßigem
und unrechtmäßigem Aufenthalt unterscheidet,460 sowie die Rückfüh-
rungsRL461 und somit hinsichtlich des Rechtsvergleichs zweckmäßig. In
der Regel nimmt ein rechtmäßiger Aufenthalt Rechtsformen wie etwa
Aufenthaltstitel, Aufenthaltsberechtigung, Aufenthaltserlaubnis, etc an.
Das Rechtsinstitut der Duldung ist nicht als Aufenthaltsrecht zu qualifizie-
ren, da es in der deutschen respektive österreichischen Rechtsordnung
nicht als erlaubter/rechtmäßiger Aufenthalt anerkannt ist.
Befristung
Das zweite Element widmet sich der zeitlichen Dimension, schafft doch
ein Aufenthaltsrecht in einem bestimmten Zeitraum in der Regel einen
befristeten rechtmäßigen Aufenthalt. Kluth spricht in dem Zusammen-
hang von einem vorübergehenden Aufenthaltsrecht, wobei nicht näher de-
finiert ist, welchen Zeitraum der Autor unter vorübergehend versteht.462
Im Gegensatz dazu kann ein Aufenthaltsrecht auch einen dauerhaften
rechtmäßigen Aufenthalt verschaffen. Da Staaten irregulär aufhältigen Mi-
grant*innen im Zuge eines Regularisierungsverfahrens üblicherweise kein
unbefristetes Aufenthaltsrecht gewähren, stellt für die Zwecke der vorlie-
genden Definition ein befristetes Aufenthaltsrecht den Ausgangspunkt
dar.
a.
b.
460 Vgl Costello, Human Rights 63ff und bereits Kapitel 1.A.II.
461 Siehe Kapitel 3.B.I.
462 Kluth, ZAR 2007, 22. A. Definition von Regularisierungen
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https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Title
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Subtitle
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Author
- Kevin Fredy Hinterberger
- Publisher
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Location
- Baden-Baden
- Date
- 2020
- Language
- German
- License
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Size
- 15.3 x 22.7 cm
- Pages
- 514
- Category
- Recht und Politik