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schwerde mittels Erkenntnis.476 Nach dem deutschen Verwaltungsrecht
entscheiden VG über die verwaltungsgerichtliche Klage in Form von Urtei-
len.477 In der spanischen Verwaltungsgerichtsbarkeit („Jurisdicción Conten-
cioso-Administrativa“) entscheiden Verwaltungsgerichte („Tribunal de lo
Contencioso-Administrativo“) über die Verwaltungsklage („Recurso Con-
tencioso-Administrativo“) mittels Urteil („Sentencia“).478
Erfüllen von Mindesterteilungsvoraussetzungen
Um ein Aufenthaltsrecht erlangen zu können, müssen gewisse – formelle wie
auch inhaltliche – Erteilungsvoraussetzungen erfüllt sein.479 Eine genaue
Auflistung aller möglichen Voraussetzungen ist an dieser Stelle nicht ziel-
führend, da vorab eine Analyse aller Regularisierungen notwendig ist, um
diese herauszukristallisieren. Exemplarisch können hier eine Mindestauf-
enthaltsdauer, Sprachkenntnisse oder das Vorliegen bestimmter humanitä-
rer Gründe angeführt werden. Darüber hinaus kann vorweg angemerkt
werden, dass eine der häufig geforderten allgemeinen Erteilungsvorausset-
zungen von aufenthaltsrechts-begründenden Entscheidungen, das Erforder-
nis eines Visums, entfällt.
Zwischenergebnis
Anfangs wurde ein Überblick über die bestehenden Regularisierungsdefini-
tionen gegeben. Derart konnte ich herausarbeiten, dass sich diese durch den
Statuswechsel von der aufenthaltsrechtlichen Irregularität in die Regularität
auszeichnen. Der Begriff wurde wie folgt definiert: Jede administrative oder
verwaltungsgerichtliche Entscheidung, die irregulär aufhältigen Migrant*in-
nen bei Erfüllen der Mindesterteilungsvoraussetzungen ein Aufenthalts-
recht gewährt.
Bei der Definition handelt es sich um einen dogmatischen Begriff, der auch
für andere (wissenschaftliche) Arbeiten herangezogen werden kann und
gleichzeitig der Systematisierung und Darstellung dieses Rechtsinstituts
4.
III.
476 §§7ff und 28 VwGVG und siehe Kapitel 4.B.V.1.
477 Daneben ist es möglich, dass die VG mittels Beschluss entscheiden. Siehe Kapi-
tel 4.A.V.1.
478 Siehe Kapitel 4.C.V.1.
479 Vgl Groß, AöR 2014, 423f; Bast, Aufenthaltsrecht 31.
A. Definition von Regularisierungen
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https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Title
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Subtitle
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Author
- Kevin Fredy Hinterberger
- Publisher
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Location
- Baden-Baden
- Date
- 2020
- Language
- German
- License
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Size
- 15.3 x 22.7 cm
- Pages
- 514
- Category
- Recht und Politik