Page - 257 - in Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich

2005 ist letztmals ein außergewöhnliches Regularisierungs-Pro- gramm1415 durchgeführt worden, das zugleich quantitativ das bisher um- fangreichste war.1416 Von Februar bis Mai 2005 konnten irregulär aufhälti- ge Ausländer*innen eine Aufenthaltsberechtigung und Aufenthaltserlaub- nis beantragen. Die Hauptvoraussetzungen für die Erteilung einer solchen waren, dass die Ausländer*innen seit August 2004 in irgendeiner spani- schen Gemeinde durchgehend wohnhaft und gemeldet waren.1417 Um die undokumentierte Beschäftigung zurückzudrängen,1418 wurde zusätzlich die Vorlage eines Arbeitsvertrags verlangt. Mit einem zukünftigen Arbeits- verhältnis von mindestens sechs Monaten konnte eine Person sohin nicht nur eine Aufenthaltsberechtigung, sondern gleichzeitig auch eine Arbeits- erlaubnis erhalten. Die Rechtskraft der Aufenthaltsberechtigung als auch der Arbeitserlaubnis war an die Anmeldung zur Sozialversicherung ge- knüpft;1419 dies ist bei der sozialen Verwurzelung im geltenden spanischen Recht immer noch der Fall.1420 So konnte verhindert werden, dass Schein- arbeitsverträge eingereicht werden, die lediglich der Erlangung eines Auf- enthaltsrechts dienen. Summa summarum wurden in diesem Zeitraum ca 700.000 Anträge gestellt, wovon rund 578.000 positiv (83%) erledigt wur- den.1421 Ein spannender Aspekt ist die Tatsache, dass nicht die betroffenen Ausländer*innen selbst, sondern die zukünftigen Arbeitgeber*innen den Antrag stellen mussten.1422 So sollte genau wie im Zusammenhang mit dem Erfordernis der Anmeldung zur Sozialversicherung das tatsächliche Bestehen einer Arbeitsbeziehung sichergestellt werden. Das Regularisie- Inmigración, Estado y Derecho: Perspectivas desde el siglo XXI (2008) 631 (633-635). 1415 Vgl die Überschrift der Übergangsbestimmung 3 REDYLE idF Königliche Ver- ordnung 2393/2004. 1416 REDYLE idF Königliche Verordnung 2393/2004; vgl Arango/Finotelli in Bald- win-Edwards/Kraler 85ff. 1417 Vgl zum Überblick Aguilera Izquierdo, El acceso de los inmigrantes irregulares al mercado de trabajo: Los procesos de regularización extraordinaria y el arrai- go social y laboral, Revista del Ministerio de Trabajo y Asuntos Sociales 2006, 175 oder Gómez Díaz in Balado Ruiz-Gallegos 887ff. 1418 Gómez Díaz in Balado Ruiz-Gallegos 888, behauptet in dem Zusammenhang so- gar, dass es die größte bis dato vorgenommene Maßnahme gegen undokumen- tierte Beschäftigung in Spanien war. 1419 Vgl hierzu Gómez Díaz in Balado Ruiz-Gallegos 895ff. 1420 Siehe Kapitel 5.E.I. 1421 Vgl zu den Zahlen Gómez Díaz in Balado Ruiz-Gallegos 891ff und Cerezo Maris- cal, La gestión de los procesos de la irregularidad estructural y sobrevenida en España. Análisis maquetado del arraigo, Revista de Derecho 2015, 657 (672). 1422 Vgl Gómez Díaz in Balado Ruiz-Gallegos 887. C. Spanien 257 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb