Page - 287 - in Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich

Der integrierte Rechtsvergleich von Regularisierungen nach dem Regularisierungszweck1619 Nachdem nunmehr der erforderliche Kontext für den Rechtsvergleich dar- gestellt wurde, widmet sich dieses Kapitel in einer rechtsvergleichenden Analyse Regularisierungen. Die kontextuelle Methode, die bereits für die Aufbereitung von Kapitel 4 verwendet wurde, wird auch in der Folge ange- wandt.1620 Regularisierungen werden in einem integrierten Vorgehen an- hand eines Gliederungskriteriums, namentlich dem Regularisierungs- zweck,1621 kategorisiert, verglichen und bewertet. Von einem klassischen Rechtsvergleich im Sinne von Länderberichten wird abgesehen. Der Prü- fungsmaßstab ist die Vereinbarkeit mit den einschlägigen völker- und uni- onsrechtlichen Bestimmungen, wobei in Bezug auf das Völkerrecht nur die EMRK im Detail beleuchtet wird.1622 Die analysierten Regularisierungen sind im Rechtsvergleich nicht nach formalistischen Gesichtspunkten kategorisiert worden. Um ein konkretes Beispiel zu nennen: Die österreichische „Aufenthaltsberechtigung beson- derer Schutz“, die in §57 AsylG normiert ist, vereint drei verschiedene Tat- bestände. Jeder einzelne Tatbestand wurde als eigenständige Regularisie- rung gewertet, denn die maßgeblichen Erteilungsgründe variieren.1623 Grundsätzlich werden also einzelne Tatbestände, wenn sie unterschiedli- che Erteilungsgründe festlegen, in unterschiedlichen Regularisierungszwe- cken bzw Unterkategorien systematisiert. Regularisierungen können unter mehr als einen Regularisierungszweck bzw eine Unterkategorie fallen. Um hier methodisch sauber vorzugehen, wird anhand einer Abwägungsentscheidung der als maßgeblich identifizier- te Erteilungsgrund zur Einordnung herangezogen. Als Parameter dient das Kapitel 5 – 1619 Einzelne Regularisierungen wurden in Hinterberger, DRdA 2018; Hinterberger in Lanser/Potocnik-Manzouri/Safron/Tillian/Wieser und Hinterberger, Maastricht Journal of European and Comparative Law 2019 besprochen. Siehe Einlei- tung D.III. 1620 Siehe Einleitung D.I. 1621 Siehe Kapitel 2.B.II. 1622 Siehe bereits Einleitung D.I.1. 1623 Siehe Kapitel 5.A.II.2. und Kapitel 5.D.I.1. 287 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb