Page - 467 - in Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich

Zusammenfassung Eine zentrale Herausforderung der Migrationssteuerung auf Unionsebene ist die „Bekämpfung“ irregulärer Einwanderung. Die vorliegende Arbeit widmet sich einem der drängendsten Probleme der EU-Rückführungspoli- tik, in concreto der niedrigen Rückführungsrate irregulär aufhältiger Mi- grant*innen. Jährlich werden nur rund 40% aller Rückkehrentscheidun- gen auch tatsächlich vollzogen. Mögliche Lösungsansätze finden sich in den Rechtsordnungen ausgewählter Mitgliedstaaten. Deshalb wird die deutsche, österreichische und spanische Rechtslage in einem Rechtsver- gleich analysiert. Die drei Mitgliedstaaten „bekämpfen“ den irregulären Aufenthalt von Migrant*innen mithilfe eines differenzierten Systems von Regularisierungen. Regularisierungen, verstanden als Rechtsinstrument, stellen eine Alternative zu Rückführungen dar und umschreiben jede rechtliche Entscheidung, die irregulär aufhältigen Migrant*innen ein Auf- enthaltsrecht gewährt. Sie beenden den irregulären Aufenthalt von Mi- grant*innen, allerdings nicht durch eine Rückführung iSe Außerlandes- bringung, sondern durch die Gewährung eines Aufenthaltsrechts. Anhand dieser Untersuchung wird die folgende These entwickelt: Durch unions- rechtlich normierte Regularisierungen, die die derzeitige Rückführungspo- litik der EU ergänzen, wird die irreguläre Einwanderung auf Unionsebene wirksamer „bekämpft“. 467 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb