Page - 79 - in Die Wiener Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät 1918–1938

IV. Disziplinarrecht (KamilaSTAUDIGL-CIECHOWICZ) A. Allgemeines Gem.§19Abs. 3OG1873 fungiertederAkademischeSenat alsDisziplinarbe- hörde. In diesem Zusammenhang muss zwischen drei Arten von Personen- gruppen unterschieden werden: den Studierenden, den Universitätsbeamten undderDienerschaftundschließlichdemwissenschaftlichenPersonal.Alledrei GruppenunterstandenderDisziplinargewaltdesAkademischenSenates,jedoch unterschied sich das auf sie anwendbare Disziplinarrecht. Sowar für Studie- rende die Provisorische Disziplinarordnung von 18491maßgeblich, die Uni- versitätsbeamten und die Dienerschaft hingegen unterlagen der Dienstprag- matik2, somit auch den dort enthaltenenDisziplinarvorschriften. Etwas kom- plizierterwardie LagedeswissenschaftlichenPersonals; es gab für dieses zu- nächst keine gesamtstaatlicheVerordnung bzw. keinGesetz. Auf eineAnfrage bezüglich des Vorgangs bei einem Disziplinarverfahren stellte das Unter- richtsministeriumfest,dassderakademischeSenat»indiesenFällen […]ganz nachallgemeinenGrundsätzenvorzugehen [hat]und […]demErmessendes- selben,beziehungsweisederhiezueingesetztenKommissionüberlassenbleiben [muss], beiderUntersuchungundVerhandlungauchdie inder […]kais.Vdg [vom 10.März 1860, RGBl 64/1860] enthaltenen Grundsätze sinngemäß zur Anwendung zubringen.«31921beschloss derWienerAkademische Senat eine »interneNormumdemMangel jedwederVorschriftenabzuhelfen«4, inweiterer Folge wurde diese Disziplinarordnung der Novelle des Organisationsgesetzes 1 ProvisorischeDisziplinarordnung13.10. 1849RGBlErgänzungsband416/1849. 2 G25.1. 1914RGBl15/1914 (Dienstpragmatik). 3 KUME 24.10. 1895 betreffend den Vorgang bei dem gegen einen Hochschulprofessor durchzuführenden Disziplinarverfahren, abgedruckt in: Beck, Kelle,Universitätsgesetze Nr.296. 4 SchreibendesRektorsDienerandasUnterrichtsministerium,UAGraz,Jur.Dek.1922/23,781 ex1922/23.