Page - 237 - in Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich - Guadagni-Habsburg, Volume 6

Habsburg — Fraw Joseph 237 Zabsburg — Fraw Joseph wird über sein Ansuchen des Postens eines Fmanzministers enthoben und in den Reichsrath berufen; an dessen Stelle als Finanzminister tritt Freiherr von Baum- gartner. — 31. December: Kaiser- liche Patente, welche die Verfaffungs- urkunde vom 4. März 4849, ferner die durch Patent vom nämlichen Tage ver- kündeten Grundrechte außer Kraft setzen. Allerhöchste Cabinetsschrciben vom näm- lichen Tage, wodurch die für die orga nische Gesetzgebung des Reiches festgestell- ten Grund sähe mitgetheilt werden. 1852. 4. Jänner: Eröffnung der deutsch - österreichischen Zollconferenzen unter Vorsitz des Ministerpräsidenten Für- sten Schwarzenberg. — 11. Jän- ner: Kaiserliche Verordnung, welche die Vorschriften für die Austragung von Rechtsstreiten über feldpolizeiliche Ueber- tretungen festsetzt. — 8. Februar: Kundmachung der strafgesetzlichen Bestim mungen, betreffend die Eisenbahnen und Staatstelegraphen. — 1-2. Februar: Kaiserliche Verordnung über die Orga nisation der Militär'Bildungsanstalten. Eine zweite und dritte Verordnung vom 44. Februar und 23. März enthält wei tere Bestimmungen. — 25. Februar: Antritt der Reise des Kaisers nach Ita- lien; Rückkehr nach Wien am 11. März. — 1. März: trifft der Kaiser in Verona ein. — 23. März: Kaiserliche Patente führen das allgemeine bürgerliche Gesetz' buch, die westgalizifche Gerichtsordnung, und die Vorschriften des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches über das Ehe- recht und Verfahren in Ehestreitigkeiten in der Stadt Krakau und deren Gebiete ein. — 30. März: PostVertrag zwischen Oester- reich und dem Kirchenstaate. — 3. April: Ministerpräsident Fürst Schwarzen- berg stirbt eines plötzlichen Todes; Frei- herr von Buol-Schauenstein wird sein Nachfolger. — 20. April: Schluß der Zollconfermzen. — 23. Apri l : Allerhöchste Entschließung, welche die Trennung der Polizeiverwaltung vom Ministerium des Innern anordnet, und zum Chef der obersten Polizeibehörde wird Feldmarschall-Lieutenant Kempen ernannt. — 26. April: Vertrag über den Anschluß der österreichischen an die schweizerischen Telegraphenlinien. — 30. Apri l : Postvertrag zwischen Oesterreich und Spanien.— 1. Mai: Ankunft Sr. MajestätdesKaisers Nikolaus in Wien; Abreise 11. Mai. — 27. Mai: Kaiser- liches Patent, welches eine neue, durch spätere Gesetze ergänzte Ausgabe des Strafgesetzbuches vom 3. September 1803 in Wirksamkeit setzt; ferner ein zweites, womit eine neue Preßordnung vom i.Sep« tember 1832 in's Leben tritt, und das Gesetz vom 13. März 1849 außer Kraft gesetzt wird. Eröffnung des neuen Noce« Bettes in Südtirol. — 28. Mai: Reise des Kaisers nach Prag; Rückkehr nach Wien 34. Mai. — 3. Juni: Antrittder großen Rundreise deS Kaisers in Ungarn. — 16. Juni: Grundsteinlegung in Temesvar durch des Kaisers Hand zu dem Denkmale der Entsatzschlacht am 9. August 1849, und die 107tägige Ver- theidigung der Festung durch den greisen Helden Rukavin a. — 23. Juni: Die Allerhöchste Entschließung vom 7. Mai 1848, welche den Redemptoristen- und Jesuiten-Orden in Oesterreich aufhebt, wird außer Kraft gesetzt. — 27. Juni: Der Kaiser besucht in Kalozd das Grab des als Opfer der Treue .zum Kaiser» hause gemordeten Grafen Eugen Zichy. — 6. Jul i : Der Kaiser besucht in Waitzm die Grabstätte des im Kampfe für seinen Monarchen gefaäenen Generals Götz. — 9. Jul i : Eintreffendes Kaisers in Wien zum Empfange der Königin von