Seite - 64 - in Friedensgutachten 2020 - Im Schatten der Pandemie: letzte Chance für Europa

Die Konzepte sind eng verbunden, aber nicht deckungsgleich: Im Jahr 1999 (Resoluti- on 1265) nahm der Sicherheitsrat den Schutz von Zivilisten in den Katalog möglicher Aufgaben von Friedensmissionen auf. Dies war eine Reaktion auf früheres Versagen der VN, etwa während des Völkermordes in Ruanda 1994 oder beim Massaker von Srebrenica 1995. PoC ist ein handlungsleitender Bezugsrahmen für VN-Friedensmissi- onen. Er umfasst den Schutz von Zivilisten vor allen Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts im Kontext bewaffneter Konflikte. Dabei sollen Friedensmissionen auf verschiedenen Ebenen ansetzen: Dialog mit den Kon- fliktparteien und Unterstützung eines politischen Prozesses (Ebene 1), Bereitstellung physischen Schutzes (Ebene 2) sowie die Herstellung eines sicheren Umfeldes (Ebene 3), etwa durch Unterstützung von Staatsaufbau. Darüber hinaus unterliegt der Schutz von Zivilisten durch VN-Friedenmissionen den Grundprinzipien des Peacekeepings: (1) Zustimmung des Zielstaates zur Mission, (2) Unparteilichkeit der Mission sowie (3) Einsatz des minimal notwendigen Maßes an Gewalt, um die Mission und das Mandat zu schützen. Die von der VN-Generalversammlung als Teil des Abschlussdokuments des Reform- gipfels 2005 beschlossene R2P ist dagegen eher ein politisches Bekenntnis. Im Selbst- verständnis der VN besteht die R2P aus drei miteinander verbundenen „Säulen“: (1) Verantwortung des Staates zum Schutz seiner Bevölkerung vor Massenverbrechen, genauer Völkermord, ethnisch-basierter Vertreibungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen; (2) Verantwortung der Staatengemeinschaft zur Unterstützung von Staaten bei der Erfüllung dieser Aufgabe; (3) internationale Verantwortung zur (notfalls zwangsbewehrten) Reaktion durch den VN-Sicherheitsrat, wenn ein Staat massiv darin versagt, seiner Schutzverantwortung nachzukommen. Schutz von Zivilisten im Kontext bewaffne- ter Konflikte Internationale Schutz- verantwortung "R2P" 1 64 19 Resolutionen des Sicherheitsrates 2006–2019, Bezug zu R2P Quelle → 1 /69 2006 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2006 2009 2013 2014 2015 2016 2018 2019 14 12 10 8 6 4 2 0 Resolution bezieht sich auf: 1. und 2. Säule der R2P 1. Säule Alle 3 Säulen Resolution zu Ländersituation/Konflikt Thematische Resolution 2020 / Friedensmissionen müssen neu austariert werden / BEWAFFNETE KONFLIKTE