Seite - 79 - in Friedensgutachten 2020 - Im Schatten der Pandemie: letzte Chance für Europa

2 79 GEWALT UND PROTESTE Das Gros der Menschen protestierte friedfertig, mitunter kam es aber auch zur Es- kalation in Gewalt, sei es in Form von staatlicher Repression, sei es ausgehend von Gruppen aufseiten der Demonstranten → 23 /79. Eine Unterscheidung auf der Ebene der einzelnen Proteste ist hier nicht möglich. Mit Blick auf die Gewalt, die von den Demonstranten ausgeht, bietet der zunehmend dezentrale Charakter der Massenpro- teste eine mögliche Erklärung. In einer dezentralen Massenbewegung ist es schwer, alle verschiedenen Gruppierungen zu konsequenter Gewaltfreiheit zu verpflichten. Die Gewalt ging ebenso von den staatlichen Sicherheitskräften aus. Insbesondere in auto- ritären Regimen versuchen diese mitunter eine mögliche Massenmobilisierung bereits im Keim zu ersticken, wie etwa in Ägypten 2019. Aber auch in Demokratien – nament- lich in Chile und Kolumbien – kam es in Reaktion auf die Proteste zu unverhältnismä- ßiger staatlicher Gewaltanwendung, die von internationalen Menschenrechtsorgani- sationen scharf kritisiert wurde. Laut den Daten zu einzelnen, kleineren Protesten im Zeitraum 1990–2017 waren zwei Drittel aller Proteste gewaltfrei → 20 /74. Für das Jahr 2019 fehlen uns vergleichbare Informationen zu einzelnen Protesten. Unsere eigenen Daten zu Massenprotesten, die aufgrund der großen Teilnehmerzahlen gewaltanfälli- ger als kleinere Proteste sein können, zeigen, dass das Niveau der Gewalt im Rahmen der Protestbewegungen 2019 beachtlich ist und weiter beobachtet werden sollte → 23 /79. PROTESTERFOLG Erfolgreich waren 2019 jene Proteste, die ein klares Ziel verfolgten auf welches die Regierungen mit Zugeständnissen reagieren konnten. So wurde in Nepal das umstrit- tene Tempelgesetz zurückgezogen und in Jordanien und Tunesien wurden die Löhne erhöht. Nur teilweise erfolgreich waren Protestbewegungen, die weitreichende oder vielfältige Ziele verfolgten (z.B. Chile, Hongkong, Kolumbien) oder sehr allgemeine Ziele hatten (z.B. Klimabewegungen oder Frauenrechtsproteste). In den letzteren Gewalteskalierende Proteste Gewaltfreie Proteste Gesamt Erfolgreich 2 5 7 (11 %) Teilerfolgreich 10 13 23 (35 %) Gescheitert 15 20 35 (54 %) Gesamt 27 (42 %) 38 (58 %) 65 (100 %) 23 Charakteristika der Protestbewegungen 2019 Quelle → 2 /91 friedensgutachten / 2020