Seite - 103 - in Friedensgutachten 2020 - Im Schatten der Pandemie: letzte Chance für Europa

VN-Abrüstungsabteilung entwickelte daraus die technischen Richtlinien für sach- gemäßen Umgang mit Munition (IATG). Auf die Kontrolle von Munition konnten sich die Staaten innerhalb des Kleinwaffenaktionsprogramms von 2001 bislang nicht einigen. Unbemannte Waffensysteme: Der Trend zur Beschaffung und Automatisierung unbemannter Waffensysteme hält an. Deutschland entschloss sich 2018 zum Leasing bewaffnungsfähiger Heron-TP-Drohnen und beteiligt sich auch an der Entwick- lung einer europäischen Kampfdrohne. Über die Bewaffnung dieser Drohnen fin- det in Deutschland weder eine breite Diskussion statt, noch wurde eine politische Grundsatz entscheidung getroffen. In der Frage, ob autonome Waffensysteme die Prinzipien des Völkerrechts verletzen und daher reguliert werden müssen, konnte das internationale VN-Expertentreffen 2019 in Genf erneut keinen Durchbruch erzielen. Die Diskussion ist festgefahren. Man einigte sich auf die Fortsetzung der Gespräche 2020 und 2021 und auf die Erarbeitung eines gemeinsamen, normativen und operatio- nellen Rahmens als Grundlage weiterer Verhandlungen. Weltraum: Die Militarisierung des Weltraums schreitet voran, und seine Bewaffnung ist zu befürchten. Russland, China und die USA schufen sogenannte Weltraumstreit- kräfte, und einige Staaten, zu denen neben den drei genannten auch Indien zählt, verfügen über Raketen- bzw. Raketenabwehrsysteme, mit denen potenziell Satelliten zerstört werden können. Weltraumschrott, der insbesondere durch die Trümmer zer- störter oder kollidierter Weltraumobjekte entsteht, stellt eine enorme Gefahr für die Raumfahrt dar. Verlässlich lassen sich Unfälle und Angriffe im Weltraum nur schwer voneinander unterscheiden, was die Gefahr von Missverständnissen in Krisensitua- tionen und einer ungewollten militärischen Eskalation birgt. Expertengruppen, u.a. im Rahmen der VN, konnten bislang keine substanziellen Fortschritte in Hinblick auf Rüstungskontrolle und die Verhinderung bewaffneter Angriffe im Weltraum erzielen. Deutschland sprach sich richtigerweise 2019 im VN-Weltraumausschuss für ein Ver- bot der absichtlichen Zerstörung von Weltraumobjekten aus. 3.2 ↙ Aufrüstung und Rüstungskontrolloptionen im Cyberraum Der Begriff Cyberkrieg wurde vor fast 30 Jahren geprägt. Bisher herrscht keine Einigkeit darüber, was dieser Begriff umfasst. Ob der Begriff des Krieges sich auf den Cyberraum übertragen lässt, ist umstritten. Wenngleich die Häufigkeit und Intensität von Cyberangriffen zunimmt, so ist doch deren Mehrzahl krimineller Natur oder kann als Subversion und Sabotage eingestuft werden – nicht jedoch als Krieg. Im Friedensgutachten ziehen wir daher Begriffe wie Cyberangriffe oder Cyberatta- cken vor, um Kriegsanalogien zu vermeiden. Mit Blick auf Frieden und Sicherheit ist Cyberraum als Ort neuer Rüstungsdyna- miken 3 103 friedensgutachten / 2020