Seite - 119 - in Friedensgutachten 2020 - Im Schatten der Pandemie: letzte Chance für Europa

4.1 ↙ Macht und institutionelle Ordnung: die Trends Handelskonflikte, Blockaden in den Vereinten Nationen (VN), Aufkündigungen von Rüstungskontrollabkommen und die Gründung alternativer Institutionen zeichnen die gegenwärtige Lage der internationalen Ordnung aus. Verantwortlich dafür scheinen allzu oft die neuen und alten Großmächte und die Rivalitäten zwischen ihnen. Welche Konsequenzen hat das für die Friedensfähigkeit der institutionellen Ordnung, d.h. ihr Vermögen, Konflikte in geregelte und rechtliche Bahnen zu überfüh- ren? Wie kann diese Friedensfähigkeit gesichert werden? Die aktuellen Trends zeigen: · Es sind weniger „neue“ Mächte, sondern traditionelle Großmächte, die die inter- nationale Ordnung herausfordern. Anders als es die ursprüngliche Diskussion über einen bevorstehenden Machtwechsel vermuten ließ, sind die aufstrebenden BRICS-Staaten nicht als gemeinsame Herausforderer zu betrachten. · Insbesondere China und Russland versuchen jedoch, die internationale Ordnung umzubauen. Sie setzen internationale Institutionen unter Druck, wobei Russland eher eine Obstruktionspolitik betreibt, während China proaktiv in Institutionen agiert. INSTITUTIONELLE FRIEDENSSICHERUNG / Wer ordnet die Welt? Neue Mächte und alte Institutionen / Machtrivalitäten dominieren gegenwärtig das Weltgeschehen und schwächen internationale Normen und Institutionen. So wie sich alte Mächte aus Institu- tionen zurückziehen und Normen ignorieren, dringen neue ein und beginnen, die Ordnung umzugestalten. Die Frage ist nicht, ob die Ordnung erhalten wer- den kann, sondern wer an der Gestaltung der Ordnung teilhat. Europa braucht einen strategischen Diskurs über Kernnormen, eigene Kapazitäten und einen langen Atem, wenn es Einfluss darauf nehmen will. 4 119 friedensgutachten / 2020