Seite - 124 - in Friedensgutachten 2020 - Im Schatten der Pandemie: letzte Chance für Europa

ZAF BRA IND CHN RUS GER GBR FRA USA 27 % 36 % 35 % 32 % 39 % 76 % 81 % 80 % FRA 45 % 48 % 43 % 46 % 51 % 91 % 98 % GBR 45 % 49 % 44 % 45 % 51 % 93 % GER 50 % 56 % 48 % 50 % 51 % RUS 64 % 57 % 69 % 80 % Durchschnittliche Koinzidenz CHN 76 % 71 % 70 % Intra-„Westen“: 86 % IND 69 % 71 % „Westen“–BRICS: 44 % BRA 86 % Intra-BRICS: 71 % Um sich größeren Einfl uss zu sichern, gründet China auch neue Institutionen. Darun- ter fallen im Kontext der BRICS-Gruppe die 2014 gegründete New Development Bank (NDB) und das Contingent Reserve Arrangement (CRA). Mit diesen explizit als Ergän- zung der etablierten Bretton-Woods-Institutionen bezeichneten Institutionen unter- streicht China seinen institutionellen Gestaltungsanspruch. Die NDB soll als Finanzie- rungsinstrument für Infrastruktur- und Entwicklungsprojekte in Entwicklungs ländern und aufstrebenden Staaten dienen. Der über ein Kapital von 100 Mrd. US-$ verfügen- de Währungsfonds CRA soll die wirtschaftliche Kooperation zwischen den BRICS fördern und Liquidität in Krisenfällen sichern. Allerdings ist das Kapital beider Institutionen und damit ihr Einfl uss überschaubar. Das gilt auch für die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB), die China 2015 eingerichtet hat und zu deren inzwischen 76 Mitgliedsstaaten auch die G7-Staaten Deutschland, Frankreich, Groß- britannien, Italien und Kanada gehören. Eine stärkere Interessenkoordination zeigen China und Russland innerhalb der VN. In der Generalversammlung stimmten Russland und China zwischen 2015 bis 2019 in 81 % der Resolutionen gleich ab – häufi ger als etwa Deutschland und die USA (76 %) → 38 /124. Auch im VN-Sicherheitsrat zeigen sie Übereinstimmung. Zwar setzt Russland sein Veto deutlich häufi ger ein (22 Mal seit 2005) als China. China hat sein Vetorecht seit 2005 jedoch nur gemeinsam mit Russland genutzt (elf Mal) bzw. sich enthalten, wenn Russland sein Veto alleine eingesetzt hat. Am deutlichsten kooperieren die beiden Staaten in der VN-Menschenrechtspolitik: Insbesondere über den Hebel des Budgets haben Russland und China erfolgreich Per- sonalposten für Menschenrechtsthemen im Sekretariat reduziert, während sie mit der Strategie im Bereich der Friedensmissionen scheiterten. China gründet neue Institutionen, um Einfl uss zu sichern4 124 38 Abstimmungs-Koinzidenz in der VN-Generalversammlung, 2015–2018 Quelle → 4 /137 352 Abstimmungen, Enthaltungen zählen als „Nein“, Abstimmung zum Israelisch-Palästinensischen Konfl ikt ausgeschlossen 2020 / Wer ordnet die Welt? Neue Mächte und alte Institutionen / INSTITUTIONELLE FRIEDENSSICHERUNG