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che Lösung bezüglich Regularisierungen gefunden werden kann.167 Die
Erkenntnisse des Rechtsvergleichs werden die gemeinsamen bzw unter-
schiedlichen Lösungsansätze darlegen. Durch die Darstellung der kontext-
uellen Bezüge kann so eine bessere Analyse der Lösungsansätze erfolgen,
die auf EU-Ebene wirksam sein könnten.
Alles in allem sind die drei ausgewählten Mitgliedstaaten individuell
sehr unterschiedlich, aber setzen von außen betrachtet ähnliche Regulari-
sierungen ein. Durch die Analyse kann ich zeigen, dass die Mitgliedstaaten
in ihren nationalen Rechtsordnungen eine unterschiedliche Anzahl an Re-
gularisierungen implementiert haben und von diesem Rechtsinstrument
intensiv Gebrauch machen.
Rechtsanalyse aus der Perspektive irregulär aufhältiger Migrant*innen
Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf den in der vorliegenden
Arbeit eingenommen Standpunkt. Hierzu muss weiter ausgeholt werden.
Grundsätzlich finden sich Bestimmungen des (europäischen) Migrations-
rechts in drei unterschiedlichen Rechtsquellenebenen:
– Im Völkerrecht, wobei hier vor allem zwischen abgeschlossenen Verträ-
gen im Rahmen der Vereinten Nationen und des Europarats zu unter-
scheiden ist.
– Im Unionsrecht differenziert man zwischen Primärrecht,168 Sekundär-
recht und völkerrechtlichen Abkommen der EU mit Drittstaaten.169
– Im nationalen Recht unterscheidet man zwischen (nationaler) Gesetz-
gebung und Abkommen der Mitgliedstaaten der EU und Drittstaaten.
Vorliegende Arbeit befasst sich mit allen drei Ebenen und zeigt, dass eine
isolierte Betrachtung einer Ebene nicht mehr zeitgemäß ist. Dies wird be-
reits in Kapitel 1 deutlich, wo die Wechselwirkungen zwischen den dreien
dargestellt werden. Kapitel 3 befasst sich, genauso wie Kapitel 6, aus-
schließlich mit dem Europarecht. Der Schwerpunkt des Rechtsvergleichs
in Teil 2 bildet das öffentliche Recht der drei ausgewählten Mitgliedstaa-
ten, wobei den Prüfungsmaßstab jeweils die europa- und völkerrechtlichen
Bestimmungen bilden.170
II.
167 Vgl allgemein zu dieser Fragestellung Von Busse, Rechtsvergleichung 51.
168 Art 20f und 45ff AEUV.
169 Art 216 AEUV.
170 Siehe Einleitung D.I.1.
Einleitung
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https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Titel
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Untertitel
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Autor
- Kevin Fredy Hinterberger
- Verlag
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Ort
- Baden-Baden
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Abmessungen
- 15.3 x 22.7 cm
- Seiten
- 514
- Kategorie
- Recht und Politik