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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
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Überblick über bestehende Regularisierungsdefinitionen Methodisch ist es äußerst schwierig, Regularisierung zu definieren. Dies rührt daher, weil der Begriff weder in Österreich, in Deutschland, in Spa- nien432 noch im Unionsrecht normiert ist.433 Dem Fremden-, Aufenthalts- bzw Ausländerrecht (dieser Mitgliedstaaten) ist der Begriff somit fremd, eine textlich-begriffliche Fixierung fehlt.434 Es handelt sich also um keinen Rechtsbegriff.435 In den nationalen Rechtsordnungen wird grundsätzlich nur zwischen verschiedenen Aufenthaltstiteln, Aufenthaltsberechtigungen, Aufenthaltsbewilligungen, Aufenthaltserlaubnissen, etc unterschieden.436 Diese können unter Umständen eine Regularisierung darstellen. Dement- sprechend herausfordernd ist es, Regularisierungen, die sich durch den Statuswechsel von der aufenthaltsrechtlichen Irregularität in die Regulari- tät auszeichnen, eigenständig zu beschreiben und klar abzugrenzen, um so einen eigenständigen, rechtswissenschaftlichen Begriff zu definieren. Auch in der Literatur gibt es für den Begriff der Regularisierung437 keine einheitliche Definition. Eine der Ursachen hierfür ist die Tatsache, dass es nicht nur eine Art der Regularisierung gibt.438 Die Darstellung der bisher in der Literatur verwendeten Definitionen gibt einen ersten groben Über- blick über die gemeinsamen Merkmale: – The „granting, on the part of the State, of a residence permit to a per- son of foreign nationality residing illegally within its territory”.439 – „Regularisation is defined as any state procedure by which third coun- try nationals who are illegally residing, or who are otherwise in breach of national immigration rules, in their current country of residence are granted a legal status”.440 I. 432 Vgl aber zur spanischen Literatur exemplarisch Puerta Vílchez, La regularización de extranjeros. Art.31.3 y Disposición transitoria cuarta in Moya Escudero (Hrsg), Comentario sistemático a la ley de extranjería (2001) 391 (391f). 433 Vgl Baldwin-Edwards/Kraler, Final Report v Jänner 2009, 7. 434 Vgl Bydlinski, Das bewegliche System und juristische Methodenlehre in Bydlin- ski/Krejci/Schilcher/Steininger (Hrsg), Das Bewegliche System im geltenden und künftigen Recht (1986) 21 (25). 435 Vgl Raschauer, Verwaltungsrecht Rn30. 436 Siehe bspw §4 AufenthG oder Art 1 Abs 2 lita AufenthaltstitelVO. Vertiefend Kapitel 4.A.III., Kapitel 4.B.III. und Kapitel 4.C.III. 437 Siehe etwa bei Pelzer in Fischer-Lescano/Kocher/Nassibi 143. 438 Kluth, ZAR 2007, 22. 439 Apap/de Bruycker/Schmitter, EJML 2000, 263. 440 Baldwin-Edwards/Kraler, Final Report v Jänner 2009, 7; vgl auch EMN, Asylum and Migration Glossary 3.0 v Oktober 2014, 234, das sich auf die Definition der A. Definition von Regularisierungen 107 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Titel
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Untertitel
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Autor
Kevin Fredy Hinterberger
Verlag
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Ort
Baden-Baden
Datum
2020
Sprache
deutsch
Lizenz
CC BY-NC-ND 4.0
ISBN
978-3-7489-0272-0
Abmessungen
15.3 x 22.7 cm
Seiten
514
Kategorie
Recht und Politik
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