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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
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Unterschiede aufweisen.444 So wird teilweise auf illegale Fremde bzw Dritt- staatsangehörige, auf den illegalen Status oder auf irreguläre Migration Bezug genommen, wobei jeder Begriff einen eigenständigen Inhalt hat. Dadurch kann man grundsätzlich nie davon ausgehen, dass dieselben Maß- nahmen bzw Verfahren gemeint sind, wenn von Regularisierungen die Rede ist. Inhaltlich ist allen aufgezählten Definitionen gemein, dass Personen, die in einem Staat kein Aufenthaltsrecht besitzen, in einem Verfahren ein Auf- enthaltstitel oder dergleichen verliehen wird. Kluth umschreibt sie als staatliche Maßnahme, die eine Rechtsfolge auslöst und zur Änderung eines spezifischen rechtlichen Status führt.445 Die Rechtsfolge, die hier von be- sonderem Interesse ist, ist die Gewährung eines Aufenthaltsrechts. Somit geht es im Kern um solche staatlichen Akte, die den Übergang von der auf- enthaltsrechtlichen Irregularität in die Regularität begründen.446 Definitionselemente Um einen konkret abgegrenzten Untersuchungsgegenstand darzulegen und eine eigenständige Begriffsdefinition zu schaffen, soll Regularisierung wie folgt verstanden werden: Jede administrative oder verwaltungsgericht- liche Entscheidung, die irregulär aufhältigen Migrant*innen bei Erfüllen der Mindesterteilungsvoraussetzungen ein Aufenthaltsrecht gewährt. Die Elemente wurden aus der Lektüre der unterschiedlichen Regulari- sierungsdefinitionen in einem induktiven Prozess herausgefiltert und ba- sierend auf den Zielvorgaben des Rechtsvergleichs zusammengeführt.447 Von mir wird ein dogmatischer Begriff vorgeschlagen, der auch für andere (wissenschaftliche) Arbeiten herangezogen werden kann.448 Die Regulari- sierungsdefinition dient der Systematisierung und Darstellung eines recht- lichen Phänomens, das bisher wissenschaftlich unzureichend analysiert wurde. Sie ist außerdem tauglich, den Statuswechsel von der aufenthalts- II. 444 Kraler, Regularisation: A misguided option or part and parcel of a comprehen- sive policy response to irregular migration?, IMISCOE WP Nr24 v Februar 2009, 8. 445 Vgl Kluth, ZAR 2007, 21f. 446 Siehe hierzu die Definition „irregulär aufhältige Migrant*innen“ in Kapi- tel 1.A.I. und Kapitel 2.A.II.1. 447 Siehe Einleitung D.I. 448 Allgemein zu „wissenschaftlichen Begriffen“ Raschauer, Verwaltungsrecht Rn31. A. Definition von Regularisierungen 109 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Titel
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Untertitel
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Autor
Kevin Fredy Hinterberger
Verlag
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Ort
Baden-Baden
Datum
2020
Sprache
deutsch
Lizenz
CC BY-NC-ND 4.0
ISBN
978-3-7489-0272-0
Abmessungen
15.3 x 22.7 cm
Seiten
514
Kategorie
Recht und Politik
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