Seite - 109 - in Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Bild der Seite - 109 -
Text der Seite - 109 -
Unterschiede aufweisen.444 So wird teilweise auf illegale Fremde bzw Dritt-
staatsangehörige, auf den illegalen Status oder auf irreguläre Migration
Bezug genommen, wobei jeder Begriff einen eigenständigen Inhalt hat.
Dadurch kann man grundsätzlich nie davon ausgehen, dass dieselben Maß-
nahmen bzw Verfahren gemeint sind, wenn von Regularisierungen die Rede
ist.
Inhaltlich ist allen aufgezählten Definitionen gemein, dass Personen, die
in einem Staat kein Aufenthaltsrecht besitzen, in einem Verfahren ein Auf-
enthaltstitel oder dergleichen verliehen wird. Kluth umschreibt sie als
staatliche Maßnahme, die eine Rechtsfolge auslöst und zur Änderung eines
spezifischen rechtlichen Status führt.445 Die Rechtsfolge, die hier von be-
sonderem Interesse ist, ist die Gewährung eines Aufenthaltsrechts. Somit
geht es im Kern um solche staatlichen Akte, die den Übergang von der auf-
enthaltsrechtlichen Irregularität in die Regularität begründen.446
Definitionselemente
Um einen konkret abgegrenzten Untersuchungsgegenstand darzulegen
und eine eigenständige Begriffsdefinition zu schaffen, soll Regularisierung
wie folgt verstanden werden: Jede administrative oder verwaltungsgericht-
liche Entscheidung, die irregulär aufhältigen Migrant*innen bei Erfüllen
der Mindesterteilungsvoraussetzungen ein Aufenthaltsrecht gewährt.
Die Elemente wurden aus der Lektüre der unterschiedlichen Regulari-
sierungsdefinitionen in einem induktiven Prozess herausgefiltert und ba-
sierend auf den Zielvorgaben des Rechtsvergleichs zusammengeführt.447
Von mir wird ein dogmatischer Begriff vorgeschlagen, der auch für andere
(wissenschaftliche) Arbeiten herangezogen werden kann.448 Die Regulari-
sierungsdefinition dient der Systematisierung und Darstellung eines recht-
lichen Phänomens, das bisher wissenschaftlich unzureichend analysiert
wurde. Sie ist außerdem tauglich, den Statuswechsel von der aufenthalts-
II.
444 Kraler, Regularisation: A misguided option or part and parcel of a comprehen-
sive policy response to irregular migration?, IMISCOE WP Nr24 v Februar
2009, 8.
445 Vgl Kluth, ZAR 2007, 21f.
446 Siehe hierzu die Definition „irregulär aufhältige Migrant*innen“ in Kapi-
tel 1.A.I. und Kapitel 2.A.II.1.
447 Siehe Einleitung D.I.
448 Allgemein zu „wissenschaftlichen Begriffen“ Raschauer, Verwaltungsrecht
Rn31. A. Definition von Regularisierungen
109
https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Titel
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Untertitel
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Autor
- Kevin Fredy Hinterberger
- Verlag
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Ort
- Baden-Baden
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Abmessungen
- 15.3 x 22.7 cm
- Seiten
- 514
- Kategorie
- Recht und Politik