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Stelle zu erwähnen, dass der Begriff „undokumentiert beschäftigt“ anstelle
von „Schwarzarbeit“ gebraucht wird, wenn eine Person ohne die erforder-
liche Arbeitserlaubnis innezuhaben einer unselbstständigen Beschäftigung
nachgeht. Dies ist unabhängig von der Frage zu beurteilen, ob die betref-
fende Person zur Sozialversicherung angemeldet wird.846 Darüber hinaus
wird im Zusammenhang mit dem rechtlichen Status von Ausländer*innen
bzw Fremden der Zugang zur Gesundheitsversorgung sowie zu Sozialleis-
tungen skizziert.847 Unter Gesundheitsversorgung wird die Einbeziehung
in die (gesetzliche) Krankenversicherung verstanden. Sozialleistungen sind
all jene Leistungen, die oftmals als „Sozialhilfe“ umschrieben werden. Auf
ein näheres Eingehen spezieller Ausgleichs- bzw Förderleistungen für be-
stimmte Personengruppen – wie „Kindergeld“ nach der deutschen bzw
„Familienbeihilfe“ nach der österreichischen Diktion – oder jegliche Art
von Integrationsleistungen wird verzichtet. Es werden vor allem die Leis-
tungen beschrieben, die der Lebenssicherung dienen.
Darüber hinaus wird die geltende Rechtslage in Bezug auf die einschlä-
gigen Regularisierungen überblickshaft skizziert. Eine detaillierte Darstel-
lung der einzelnen Regularisierungen findet anschließend im rechtsver-
gleichenden Kapitel 5 statt.
Abschließend werden jeweils die Kompetenzen und zuständigen Behör-
den in Bezug auf das Ausländer- bzw Fremdenrecht sowie der Rechts-
schutz dargestellt. Es ist wichtig, den Rechtsschutz, der Betroffenen offen-
steht, in Grundzügen darzustellen, da es sich um einen grundrechtsintensi-
ven Bereich handelt. Hierbei wird die Darstellung der Rechtsschutzmög-
lichkeiten auf Rechtsmittel gegen abweisende Entscheidungen über (Dul-
dungen bzw) Aufenthaltstitel der jeweils zuständigen Verwaltungsbehör-
den beschränkt. Durch diese Darstellung führe ich die in der vorliegenden
Arbeit eingenommene Perspektive irregulär aufhältiger Migrant*innen
fort.848
Fischer-Lescano/Kocher/Nassibi (Hrsg), Arbeit in der Illegalität: Die Rechte von
Menschen ohne Aufenthaltspapiere (2012) 159 (160f, 165) und siehe Einlei-
tung D.II.
846 Vgl Triguero Martínez, Migraciones 2014, 452.
847 Vgl Camas Roda, Trabajo decente 130ff zum besonderen Schutzbedürfnis von
Migrant*innen.
848 Siehe Einleitung D.II.
Kapitel 4 – Der erforderliche Kontext für den integrierten Rechtsvergleich
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https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Titel
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Untertitel
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Autor
- Kevin Fredy Hinterberger
- Verlag
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Ort
- Baden-Baden
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Abmessungen
- 15.3 x 22.7 cm
- Seiten
- 514
- Kategorie
- Recht und Politik