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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
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tatsächlichen Abschiebehindernissen äußerst schwierig zu erlangen ist, da die selbstverschuldete Verhinderung der Ausreise einen Versagungsgrund darstellt.1979 Ende des Jahres 2017 waren 51.726 Personen im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis gem §25 Abs 5 AufenthG.1980 Diese stellt die wich- tigste Regularisierung im deutschen Recht dar. Erteilungsvoraussetzungen In der Praxis werden nach der BVerwG-Rspr im Rahmen des §25 Abs 5 AufenthG vor allem „inlandsbezogene Abschiebehindernisse“ gem §60 Abs 5 und 7 AufenthG berücksichtigt,1981 wobei dem Recht auf Achtung des Familienlebens gem Art 8 EMRK eine besondere Stellung eingeräumt wird.1982 Die „Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende“ gem §25a AufenthG und die „Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration“ gem §25b AufenthG haben den Anwendungsbe- reich von Art 25 Abs 5 AufenthG diesbezüglich aber stark eingeschränkt.1983 Die Prüfung des Bestehens eines Privat- oder Familienlebens nach Art 8 EMRK folgt den üblichen Regeln, wonach zuerst geprüft wird, ob ein Eingriff in den Schutzbereich vorliegt und ob dieser verhältnismäßig ist.1984 Die Interessensabwägung ist aber – im Vergleich zur österreichischen – nicht auf gesetzlicher Ebene kodifiziert worden.1985 Ein geschütztes Privatleben liegt insbesondere bei jenen Ausländer*innen vor, die sich schon lange in Deutschland aufhalten und sich dementsprechend „verwurzelt“ haben.1986 Hierbei ist auch der geduldete Aufenthalt zu berücksichtigen.1987 Ein ge- schütztes Familienleben kommt zwischen Ehegatt*innen oder bei Eltern- 1. 1979 Siehe Kapitel 5.C.II.1. 1980 BT-Drs 19/633, 30. 1981 Siehe Kapitel 5.A.I.2.a. 1982 Vgl Göbel-Zimmermann in Huber §25 AufenthG Rn61; Marx, Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht §5 Rn75 mwN. 1983 Siehe Kapitel 5.B.I.-II. 1984 Vgl Welte, Die Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Auswei- sungsrecht, Informationsbrief Ausländerrecht 2019, 176. 1985 Siehe Kapitel 5.B.III.1. 1986 Vgl Marx, Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht §5 Rn79, 80 und 83; Eckertz-Höfer, Neuere Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Schutze des Privatlebens, ZAR 2008, 41; Eckertz-Höfer, Neuere Entwick- lungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Schutze des Privatlebens: Fortsetzung des Beitrags aus Heft 2/2008, ZAR 2008, 93. 1987 Vgl Marx, Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht §5 Rn90. C. Familieneinheit 341 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Titel
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Untertitel
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Autor
Kevin Fredy Hinterberger
Verlag
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Ort
Baden-Baden
Datum
2020
Sprache
deutsch
Lizenz
CC BY-NC-ND 4.0
ISBN
978-3-7489-0272-0
Abmessungen
15.3 x 22.7 cm
Seiten
514
Kategorie
Recht und Politik
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