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rum die Antragstellung einer anderen „Aufenthaltsberechtigung aus außer-
gewöhnlichen Gründen“ möglich und zu berücksichtigen ist.2211 Liegen die
Voraussetzungen für eine Aufenthaltsberechtigung vor, wird das Auswei-
sungsverfahren eingestellt.2212
Sonstige Härtefälle
Zunächst wird die deutsche „Aufenthaltsgewährung in Härtefällen“ darge-
stellt, da diese zwar keine Mindesterteilungsdauer normiert, aber für längs-
tens drei Jahre erteilt wird. Anschließend werden der österreichische „Auf-
enthaltstitel in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ und die spa-
nische „befristete Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen“ wegen
plötzlich auftretender schwerer Krankheit analysiert, die beide auf ein Jahr
befristet sind.
„Aufenthaltsgewährung in Härtefällen“ – Deutschland
Die „Aufenthaltsgewährung in Härtefällen“ ist eine Regularisierung, die
auf besonders gelagerte Härtefälle abzielt, um für diese eine humanitäre
Lösung zu finden.2213 Im System der deutschen „humanitären Aufenthalts-
erlaubnisse“ ist sie als die letzte Anlaufstelle für unerlaubt aufhältige Aus-
länder*innen zu qualifizieren.2214 Die Vulnerabilität der betroffenen Aus-
länder*innen steht dabei im Vordergrund. Sie ist als autonom-national zu
bewerten, da sie sich von keinen höherrangigen Rechtsnormen ableiten
lässt. Ende 2017 haben 6.979 Ausländer*innen über eine Aufenthaltser-
laubnis gem §23a AufenthG verfügt.2215
II.
1.
2211 Art 134 Abs 2 litc; vgl Esteban de la Rosa, Art 31bis LODYLE in Monereo Pérez/
Fernández Avilés/Triguero Martínez 531.
2212 Art 241 Abs 2 REDYLE. Siehe Kapitel 4.C.III.3.b.
2213 Nr23a.0.1 AVV-AufenthG.
2214 In dem Sinne auch Bergmann/Röcker in Bergmann/Dienelt §23a AufenthG Rn5.
Demnach ergibt sich aus dem Wortlaut („abweichend von“), dass §23a
AufenthG als subsidiär gegenüber den anderen „humanitären Aufenthaltser-
laubnissen“ zu qualifizieren ist.
2215 BT-Drs 19/633, 17. D. Vulnerabilität
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https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Titel
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Untertitel
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Autor
- Kevin Fredy Hinterberger
- Verlag
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Ort
- Baden-Baden
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Abmessungen
- 15.3 x 22.7 cm
- Seiten
- 514
- Kategorie
- Recht und Politik