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Österreichs Staatsidee
Seite - 58 -
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58 schwanden, als man einsah, daß auch einige der treuesten Räthe der Krone und der Dynastie zu den von Föderalisten verfochtenen Grundsätzen beigetreten waren; endlich verstummten diese Pharifäer- stimmen vollständig, als der erhabene Monarch selbst im Oktober- diplom ein in seiner Wesenheit föderalistisches System für die künftige Grundlage des Reiches erklärte. Nunmehr wird wohl jeder Vernünftige eingesehen haben, daß der österreichische Föderalismus ein Föderalismus 5M ßeueris sei, der sowohl vom schweizerischen, als dem deutschen und Nordamerika«ifchen verschieden ist; und ich glaube, daß auf ihm ganz besonders „Österreichs Staatsidee" be- ruht und begründet ist. Das hauptsächlichste Merkmal und zugleich die Wesenheit der föderalistischen Verfassung besteht im Unterschiede, den man zwi- schen Reichs-und Landesangelegenheiten und daher auch zwischen der einheitlichen R e i ch s- und den mannigfachen Landes« regierungen macht. Dieser wesentliche Unterschied dient bereits dem Oktoberdiplom zur Basis und ist in ihm klar ausgesprochen, wogegen er centralistischen Regierungen, wie z. B. der französischen, vollständig fremd ist. Selbst das Februarpatent, das sich auf das Diplom beruft, konnte nicht umhin, einige Concessionen dem föde- ralistischen Principe zu machen, die seinem centralistischen Wesen und Geiste eigentlich fremd waren; ich habe jedoch bereits nach- gewiesen, wie diese Concessionen nach und nach allen Boden ver- lieren und auch verlieren müssen, bis sie vollends verschwinden werden. Auch das ungarische Programm des Dualismus in seiner dritten von mir erwähnten Form, macht Concefsionen dem föde- ralistischen Grundsätze; indessen läßt sich nicht absehen, wie lange dies andauern wird, wenn fein angeborenes Streben, den Schwer» Punkt des Reiches in Pest zu flfiren, erstarken würde. Durch solche Concefsionen brachte sowohl der Eentralismus als der Dualismus jenem Principe eine Art von Huldigung dar, da sie dessen Zweckmäßigkeit und Nützlichkeit für Österreich nicht voll- ständig in Abrede stellen können; aber es scheint, daß es beiden nur al« übergangsform dienen, keineswegs aber ihr endliche« Ziel bilden sollte. Unter die centralen Reichsangelegenheiten gehören nach den föderalistischen Anschauungen und auch nach dem Diplome
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Österreichs Staatsidee
Titel
Österreichs Staatsidee
Autor
Franz Palacký
Verlag
I. L. Kober Verlag
Ort
Prag
Datum
1866
Sprache
deutsch
Lizenz
PD
Abmessungen
14.7 x 21.5 cm
Seiten
110
Kategorien
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