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GovernanceproblemederSektorkopplung 367
bindungunterschiedlicherRessortsundaufdievertikaldifferenzierteVertei-
lungvonKompetenzen imföderalenSystem.
Dies bedeutet nicht, dass aufgrund der Komplexität auf jeden Fall mit
Blockaden oder Stillstand im Entscheidungsprozess zu rechnen ist, denn
diese sind mit hohen politischen Kosten verbunden. Vielmehr zeigt die
ForschungzurPolitikkoordination,dassdieBearbeitungintersektoralerPro-
blemeoft imModus»negativerKoordination«erfolgt (Scharpf2000;Hustedt
2014;Hustedt/Danken 2017).Diese ist die häufigste FormderKoordination
zwischen den Ministerien und erfolgt üblicherweise im Mitzeichnungsver-
fahren. Institutionalisierte Vetomacht sichert dabei geschützte Positionen.
Wenndiese nicht bereits imStadiumder Politikformulierungwechselseitig
antizipiertwerden,machensiedieBetroffenen imVerlaufderRessortabstim-
mung geltend. Ein Vorteil der negativen Koordination sind daher niedrige
Transaktionskosten.Mitwachsender Zahl der Vetoakteure schrumpft aller-
dings der Entscheidungsspielraum, so dass nur kleine Abweichungen vom
Status Quo möglich sind. Die, auch nur kurzfristige, Schlechterstellung
einzelner Beteiligter ist unwahrscheinlich (Scharpf 2000: 192ff.). Beispiele
der negativen Koordination in der Klimapolitik aus jüngerer Zeit sind die
InterministerielleArbeitsgruppeAnpassungsstrategieoderderKlimaschutzplander
Bundesregierung.
ImerstenFall ist interessant,dass sich trotzGründungeinerhorizonta-
lenArbeitsgruppederModusnegativerKoordinationeinstellte(Husted2014).
BeimKlimaschutzplanderBundesregierung (BMUB2016)wurdekeinspezi-
elles Gremiumeingerichtet. Vielmehrwurde der Plan in normaler Ressort-
koordination beschlossen. Infolgedessen nahmendie für die verschiedenen
Themen zuständigenMinisterien große Änderungen amEntwurf des Um-
weltministeriumsvor,die zueinemDokument führten,das invielerleiHin-
sichtvageundweicheZiele formulierte (Kemmerzell 2020).
EssolltenichtdasMissverständnisentstehen,beinegativerKoordination
handele es sich umein defizitäres Verfahren.Vielmehr stellt sie einen leis-
tungsfähigenModusimpolitischenTagesgeschäftdar.Allerdingssindgrund-
legendeoder gar transformative politischeEntscheidungen,die dieZusam-
menarbeitunterschiedlicherAkteurebenötigenundüberwechselseitigeAn-
passunghinausgehen,nurbegrenzt indiesemModuszurealisieren.Hierzu
bedarf es »positiver Koordination«, die alle Betroffenen und gegebenenfalls
mitBlockademacht ausgestattetenAkteurebereits imPolitikformulierungs-
prozessaneinenTischbringt.Scharpf(2000:225ff.)siehtpositiveKoordinati-
onalsVoraussetzungeinerproblemlösungsorientiertenPolitik.Siebasiertim
Baustelle Elektromobilität
Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Transformation der (Auto-)Mobilität
- Titel
- Baustelle Elektromobilität
- Untertitel
- Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Transformation der (Auto-)Mobilität
- Autor
- Achim Brunnengräber
- Herausgeber
- Tobias Haas
- Verlag
- transcript Verlag
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY 4.0
- ISBN
- 978-3-8394-5165-6
- Abmessungen
- 14.8 x 22.5 cm
- Seiten
- 450
- Schlagwörter
- Auto, Elektromobilität, Transformation, Rohstoffpolitik, Wertschöpfungsketten, Verkehrswende, Bewegung, Autonomes Fahren
- Kategorie
- Technik