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4 RechtevoneffektivenKonsulatsbeamten
Johann Georg Megerle v. Mühlfeld, der erste Herausgeber einer Sammlung
der Beamtengesetze, gibt in seinem Handbuch von 1824 im Kapitel Besondere
RechteundVorzüge 227 folgendePrivilegienan:geregelteBesoldung,Anrechtauf
Pension, Abgabenfreiheit , Aushilfen, Beförderungen und Belohnungen, Besol-
dungsvorschüsse, Ehrungen, Ehrenmedaillen, Gerichtsstand, Militärstandsbefrei-
ung,Portofreiheit;fürhoheBeamte:Rang,TitelundCharakter,Uniform,Urlaub,
Dienstübersetzung. In der Ausgabe von 1830 werden die Rechte noch bereichert
mit Steuerbefreiung , Ferialgeld und willkürliche Entfernung vom Dienstort
sowie Dienstresignation .228
4.1 Pensionsregelung
Kaiser Joseph II. führte mit dem Pensionsnormale vom 31. März 1781 eine allge-
meine Beamtenpension ein, die auch Witwen und Waisen berücksichtigte. Nach
zehnJahrenDienstfürdenStaatwurdederStaatsbeamtepensionsfähig.Beiausge-
wiesener Dienstunfähigkeit erhielt er nach 10 25 Jahren ein Drittel seines letzten
Gehaltes; nach 25 39 Dienstjahren hatte er ein Recht auf die Hälfte, nach 40
DienstjahrenbekamerzweiDrittelundnachmehrals40Dienstjahrendenganzen
Gehalt. Vorhandenes Vermögen wurde in diese Pensionsregelung nicht einbezo-
gen. Bei Dienstunfähigkeit vor Ablauf von 10 Dienstjahren bekam der Beamte
keine Pension, sondern eine Abfertigung. Einer Witwe stand von der Pension des
MannesnureinDrittelzu,höchstensaber600GuldenimJahr.BeiWiederverhei-
ratung verlor sie diesen Anspruch. Für minderjährige Kinder wurde ein jährlicher
Erziehungsbeitragvon20 100Gulden,beihohenChargenauch200 300Gulden
bezahlt. Bei Knaben endete diese Unterstützung spätestens mit Vollendung des
20.Lebensjahres,beiMädchenmitdem18.Lebensjahr.FürerwerbsunfähigeKin-
der wurden als Gnadengabe unter dem Titel einer Sustentation auf Lebenszeit
Beträgegewährt,dieetwasgrößerwarenalsderErziehungsbeitrag.229 Witwenund
Waisen von Beamten, die Selbstmord begangen hatten, wurde keine Pension aus-
gezahlt. Dieser Passus wurde zwar 1852 aus dem Strafgesetzbuch eliminiert, aber
SuizidnachdemRGBl.Nr.172/1852als freiwilligeDienstentsagung angesehen,
227 Megerle,S.415 509.NachHeindl,S.55.
228 Megerle,S.369 415.NachHeindl,S.55.
229 BeidtelBd.I,S.380f.
Die effektiven Konsuln Österreich(-Ungarns) von 1825-1918
Ihre Ausbildung, Arbeitsverhältnisse und Biografien
- Titel
- Die effektiven Konsuln Österreich(-Ungarns) von 1825-1918
- Untertitel
- Ihre Ausbildung, Arbeitsverhältnisse und Biografien
- Autor
- Engelbert Deusch
- Verlag
- Böhlau Verlag
- Ort
- Wien
- Datum
- 2017
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY 4.0
- Abmessungen
- 17.4 x 24.4 cm
- Seiten
- 736
- Schlagwörter
- Konsularbiografien, Konsularausbildung, Pflichten eines Konsuls, österreichisch-ungarische Konsulate, Arbeitsverhältnisse, Honorarkonsuln, Repräsentation
- Kategorien
- Geschichte Vor 1918