Page - 98 - in Baustelle Elektromobilität - Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Transformation der (Auto-)Mobilität

98 AndreaStickler DieAnnahme,dassautomatisiertesundvernetztesFahrendasgegenwärtige Verkehrssystem entscheidendwandeln wird, wird in der europäischen Po- litik heute kaummehr angezweifelt.Diese hohe Zuversicht erklärt sich auf europäischer Ebene vor allem imZusammenhang der geschichtlichen Ent- wicklungderVerkehrspolitik. Seit Gründung der »Europäischen Gemeinschaft« ist die gemeinsame Verkehrspolitik einwesentliches europäisches Anliegen,welches bereits im GründungsvertragderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft (EWG)festge- haltenenwurde.Gemeinsam sollen Regeln für den internationalenVerkehr aus, nachdemoder durch einHoheitsgebiet einesMitgliedstaates definiert werden.DieUmsetzungblieb allerdings langeZeit schwierig.Erstmit dem Vertrag vonMaastricht konnte eine Entscheidung über die Förderung des trans-europäischen Netzwerkes und somit eine gemeinsame europäische Verkehrsinfrastrukturpolitik durchgesetzt werden (EU KOM 2001: 6). Mit demWeißbuch zumVerkehr der Europäischen Kommission1 aus dem Jahr 2001wurde erstmals die langfristige Zukunft desVerkehrs in denBlick ge- nommenunddiegegenwärtigenHandlungenvordemHintergrundkünftiger Entwicklungen reflektiert.Mit dem Titel »Die Europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft« (EU KOM 2001) tritt somit erstmals die langfristige Zukunftsorientierung der Verkehrspolitik auf.Das Weißbuch aus dem Jahr 2001 führte auch die Debatte zu »Intelligenten Verkehrssystemen« überwiegendbezugnehmend auf die Verkehrssicherheit im Straßenverkehr ein. Die umweltpolitische Argumentation im Kontext der Verkehrspolitik wird in den darauffolgenden Jahren immer stärker. Im Jahr 2008 wurde ein Paket zur »Ökologisierung des Verkehrs« von der Europäischen Kommission erlassen (EU KOM 2008). Die Ökologisierung bezieht sich auf die Internalisierung der externen Kosten des Verkehrs – nachmarktwirtschaftlichen Prinzipien. Sichergestellt werden soll, dass die Preise im Verkehrssektor, die der Gesellschaft tatsächlich entstehenden Kostenwiderspiegeln.MitderEU-VerordnungNr.443/2009wurden imJahr 2009,aufbauendaufderdamals freiwilligenVereinbarungmitderAutomo- bilindustrie,erstmals rechtlichverbindlicheCO2-Flottengrenzwerte fürneue Fahrzeuge festgelegt (Prahl et al. 2017).Diezunehmendstrengerwerdenden 1 Auchwenndie europäischePolitik nicht auf dieAktivitätender EuropäischenKom- mission reduziertwerden sollte, ist die Kommission in der Verkehrspolitik dennoch besonderswichtig,weilsiePolitikprozesseeinleitet, inhaltlichausarbeitetundaufdie politischeAgendasetzt (Jensen2016).