Page - 51 - in Die Corona-Pandemie - Ethische, gesellschaftliche und theologische Reflexionen einer Krise

Covid-19: Verlautbarungen der Schweizer Nationalen Ethikkommission im Bereich Humanmedizin Nadine Brühwiler, Simone Romagnoli, Jean-Daniel Strub Die „außerordentliche Lage“ in der Schweiz In der Schweiz setzte der Bundesrat am 16. März 2020 die „außerordentli- che Lage“ in Kraft. Zu normalen Zeiten ist die Landesregierung im födera- listisch organisierten Schweizer Staatswesen in Gesundheitsbelangen mit vergleichsweise geringen Kompetenzen ausgestattet. Die Hoheit liegt hier bei den Kantonen, und tatsächlich variierte deren Umgang mit der Bedro- hung durch das neue Coronavirus bis Mitte März beträchtlich. Dies auch deshalb, weil die einzelnen Landesteile – nicht nur zu Beginn, sondern während der gesamten coronabedingten Ausnahmesituation – in sehr un- terschiedlichem Ausmaß von Covid-19 betroffen waren. Unter den Gege- benheiten der „außerordentlichen Lage“, die – gestützt auf die noch sehr junge gesetzliche Grundlage des Bundesgesetzes „über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen“ (dem Epidemiengesetz vom 28. September 2012) – erstmals überhaupt zur Anwendung kam, konnte der Bundesrat nun jedoch weitreichende Maßnahmen für die ganze Schweiz beschließen. Ein „Lockdown“, vergleichbar mit den ungefähr zeit- gleich beschlossenen Maßnahmen ihrer deutschsprachigen Nachbarländer, war damit auch in der Schweiz Tatsache. Zu den Maßnahmen gehörten unter anderem ein Versammlungsverbot, die sofortige Schließung der meisten Läden und aller Schulen, das Aufgebot der Armee zur Unterstüt- zung der kantonalen Behörden (namentlich im Gesundheitsbereich), ein Aufschub aller nicht lebensnotwendiger Eingriffe und Behandlungen in Spitälern sowie ein Besuchs-, Kontakt- und Ausgangsverbot in Institutio- nen der Langzeitpflege wie Alters- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Ein erster Fokus der medizinethischen Aufmerksamkeit galt auch hier- zulande der Frage nach dem Umgang mit den begrenzten Ressourcen – Bettenkapazität, Beatmungsgeräte, Personal – in der Intensivmedizin. Dies nicht zuletzt unter dem Eindruck der bedrückenden Berichte und Bilder, die von der allmählichen Überlastung des Gesundheitswesens in der Lom- bardei und im Elsass zeugten. Beides sind Regionen, die unmittelbar an 1. 51 https://doi.org/10.5771/9783748910589, am 02.10.2020, 10:33:08 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb