Page - 20 - in Das Schwarze Wien - Bautätigkeit im Ständestaat 1934–1938

20 | Ständestaat und Rotes Wien Nach der Ausschaltung des Nationalrates 1933 konnte die von Dollfuß gegründete Vaterländische Front (VF)11 als Sammelbecken für die zerfallenden bürgerlichen Parteien12 dienen. Nach dem Bürgerkrieg trat sie an die Stelle des demokratischen Partei- und Ver- waltungsapparates. Ihr struktureller Aufbau lehnte sich durchwegs an autoritäre Organi- sationsmuster der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) und der italie- nischen Partito Nazionale Fascista (PNF) an. Im Unterschied zu den italienischen Faschis- tInnen und den deutschen NationalsozialistInnen hatte die Organisation jedoch geringe Bedeutung und Mobilisierungsfähigkeit innerhalb der österreichischen Bevölkerung. Sie wurde als Verwaltungsapparat wahrgenommen. Ideologisches und politisches Ziel der Vaterländischen Front war die Vereinigung aller ÖsterreicherInnen unter christlicher und berufsständischer Ordnung.13 Das ständische System wurde durch die Maiverfassung Otto Enders14 innerhalb eines Stufenplanes endgültig durchgesetzt und damit die parlamentarische Demokratie zu Grabe getragen. Doch konnte das System Ständestaat nicht entwickelt werden und war zumin- dest 1938 noch nicht voll durchgesetzt.15 Fast alle Gesetze wurden nicht in den neuen Organen der Bundesgesetzgebung entschieden, sondern per Ermächtigungsgesetz erlas- sen.16 Das politische Konstrukt des Ständestaates trug bis 1938 eindeutig autoritäre Züge und ist insgesamt als österreichische Version eines faschistischen Staates, in seiner spezi- ellen Ausprägung als Austrofaschismus, zu werten.17 11 Die Idee zu der Gründung einer vaterländisch-patriotischen Dachorganisation resultierte direkt aus dem Schulter- schluss der Christlichsozialen Partei mit der Heimwehr unter Ernst Rüdiger Starhemberg. Starhemberg hatte, wie die sogenannte Hirtenberger Waffenaffäre 1933 zeigte, Verbindungen zum italienischen Faschismus. Ab 1934 war er Vize- kanzler in der Regierung Dollfuß und Generalsekretär der Vaterländischen Front. 1936 war er gezwungen, alle Ämter niederzulegen. 1937 emigrierte er in die Schweiz. 12 Der Parlamentsklub der Christlichsozialen Partei löste sich am 14. Mai 1934 selbstständig auf und seine Mitglieder übernahmen Führungspositionen in der Vaterländischen Front. 13 Eine ausführliche Analyse findet sich in: Emmerich Talos, Walter Manoschek, Aspekte der politischen Struktur des Austrofaschismus: (Verfassungs-)Rechtlicher Rahmen – politische Wirklichkeit – Akteure, in: Talos, Neugebauer (Hg.), Austrofaschismus, 2005, S. 124–160; Talos, Herrschaftssystem, 2013, S. 147–190. 14 Otto Ender war als Bundesminister im Bundeskanzleramt vom 19. Juli 1933 bis 10. Juli 1934 (Dollfuß I, II) mit den Angelegenheiten der Verfassungs- und Verwaltungsreform betraut, vgl.: Österreichischer Amtskalender für das Jahr 1952, 20. Jg., Wien, 1952, S. 10. 15 In der Verfassung wurden 7 Hauptgruppen der Berufsstände klassifiziert: Land- und Forstwirtschaft, Gewerbe, Indus- trie- und Bergbau, Geld-, Kredit und Versicherungswesen, Handel und Verkehr, Freie Berufe und öffentlicher Dienst. Au- ßerdem erhielt die Verfassung nur Rahmenbedingungen und keine Organisationspläne, vgl.: Gertrude Enderle-Burcel, Mandatare im Ständestaat 1934–1938 – Biographisches Handbuch der Mitglieder des Staatsrates, Bundeskulturrates, Bundeswirtschaftsrates und Länderrates sowie Bundestages, Wien, 1991, S. 13. 16 Ebd., S. 31. 17 Austrofaschismus ist als wissenschaftlicher Begriff aufgrund der noch andauernden Faschismusdebatte in der Ge- schichtsforschung umstritten, löst sich jedoch zusehends von seiner Verwendung als politischer Kampfbegriff. Vielfach werden die Bezeichnungen Dollfuß-/Schuschnigg-Regime, Diktatur oder autoritärer Ständestaat präferiert, denen ich mich ebenfalls anschließe. Für einen Überblick über die unterschiedlichen Paradigmen der 2011 kurzzeitig neu aufge- flammten Debatte vgl.: Valentin Schwarz, „Austrofaschismus“ – mehr als nur ein Kampfbegriff? – Begriffsgeschichte der Open Access © 2017 by Böhlau Verlag Ges.m.b.H. & Co. KG, Wien Köln Weimar