Page - 95 - in Verkehrte Leidenschaft - Gleichgeschlechtliche Unzucht im Kontext von Strafrecht und Medizin

95 Zur Feststellung der Zurechnungsfähigkeit Elisabeth Greif • Verkehrte Leidenschaft ¶ Abwechslungen «, » große Tummheit, Blödsinnigkeit, und Einfalt « die Vernunft nicht gänzlich aus, so waren sie zumindest strafmildernd zu berücksichtigen ( Art 11 §§ 3 und 4 ). Wenn das Gebrechen an der Vernunft für den Richter nicht offensichtlich war, sollte dessen Vorliegen durch beeidete Ärzte nachgeprüft werden. Auch nach § 5 des Josephinischen Strafgesetzes galt der freie Wille als nicht vorhanden, wenn eine Person des Gebrauchs der Vernunft gänzlich beraubt, mithin » unsinnig « war; wenn die Tat während einer Sinnenverrückung oder im Zustand der Be- rauschung; vor Erfüllung des zwölften Lebensjahres oder unter unwi- derstehlicher Gewalt begangen worden war oder wenn der Täter bezie- hungsweise die Täterin aufgrund eines Irrtums gehandelt hatte. Fehlte der freie Wille, kam eine Anschuldigung wegen eines Verbrechens nicht in Betracht. Darüber hinaus untersagte es § 13 dem Richter allerdings, die gesetzmäßig vorgesehene Strafe zu mildern oder zu verschärfen. Mit dem Strafgesetz 1803 wurden die bis dahin vertretenen Zurechnungsleh- ren vom Verständnis der Zurechnungsfähigkeit als biologisch-psycho- logischer Zurechnungsvoraussetzung abgelöst. Den Begriff des » freien Willens « vermied das Strafgesetz 1803, es sah ihn bereits im bösen Vor- satz erfasst.374 Zu den Gründen, die die Zurechnung einer Handlung oder Unterlassung als Verbrechen ausschlossen, zählte § 2 neben der Berau- schung, dem jugendlichen Alter, einem Irrtum sowie Zufall, Nachlässig- keit oder Unwissenheit der Folgen der Handlung wie bisher, » a ) wenn der Thäter des Gebrauches der Vernunft ganz beraubet ist; b ) wenn die That bey abwechselnder Sinnenverrückung zu der Zeit, da die Verrückung dau- erte, [ … ] e ) wenn die That durch unwiderstehlichen Zwang erfolget [ … ]. « Gem § 39 lit a StG 1803 galt Verstandesschwäche, die nicht geeignet war, die Schuld auszuschließen, als Milderungsgrund. Während die lit a ) und b ) des § 2 StG 1803 unverändert in das Strafgesetz 1852 übernommen wur- den, fand sich der unwiderstehliche Zwang in lit g ) des § 2 StG 1852 gere- gelt, nunmehr um die » Ausübung gerechter Notwehr « ergänzt. Die Ver- standesschwäche stellte nach § 46 lit a StG 1852 einen Milderungsgrund dar. Dogmatisch unterschied das Strafgesetz 1852 nicht zwischen den ein- zelnen in § 2 genannten Gründen: Sie alle sollten den » bösen Vorsatz « ausschließen. So sprach auch Hye noch unterschiedslos von » subjec- tive[ n ] Entschuldigungs-Umständen oder auch Aufhebungs-Gründe[ n ] der ( subjectiven ) Imputation eines Verbrechens. « 375 Erst Lammasch 374 Vgl Moos Reinhard, Verbrechensbegriff 241 f. 375 Hye Anton, Strafgesetz 164 f ( Hervorhebungen im Original ).