Page - 548 - in Österreichische National-Enzyklopädie - Buchstabe A-D, Volume 1

548 Civilgerlchte.—Civil - Justiz-Verfassung. tet: ^usti-ia a6 Imperii (iignitatein erecta, sie wird an einer golde« nen Kette getragen. Die mittleren und kleineren haben ebenfalls an der Vorderseite das Brustbild des erhabenen Stifters, mit der Umschrift sei- nes Nahmens, auf der Rückseite die Wage der Gerechtigkeit, einen Zepter und Merkurstab mit der Umschrift des kaiserl. Wahlspruches: ^su5titia i-egnorum tun^Hinentum. Diese letzten beyden werden jedoch nur an einem rothen Bande getragen. Civilgerichte erster Instanz. Diese können füglich in ordent- liche (allgemeine)/ und in außerordentliche (besondere/ privilegirte), ein- getheilt werden / je nachdem ihnen alle Personen und Sachen innerhalb ihres Gerichtsbezirkes unterstehen/ welche nicht durch die Gesetze davon ausgenommen sind; oder je nachdem ihnen die Iudicatur nur über ge- wisse Classen von Personen oder über gewisse Gattungen von Sachen ge- setzlich eingeräumt ist. — Die erstere Art der Gerichte führet nach der Terminologie der österr. Iurisdictions-Normen den Nahmen Ortsge- richte (in weiterer Bedeutung), in den seit 1814 neu acquirirten Lan« dern Collegialgerichte, Civiltribunale; noch sind dabey die sogenannten Stadt- und Landrechte zu nennen; die Gerichte der zweyten Art abersindl: Das Landrecht; das Mercantil- und Wechselgericht; das Berggericht; das Lehngericht; das Obersthofmarschall- Gericht. Civilgerichtezweyter Instanz s. Appellationsgerichte. Ciml-Justiz Tribunale erster Instanz, werden die Civil- gerichte erster Instanz im lombardisch-venetianischen Königreiche ge- nannt. InderLombardie sind deren 9/ nähmlich zu Mailand, Bres« cia, Mantua , Cremona, Bergamo, Lodi , Como/ Pa- via und zu Sondr io in Valtellino. Außer jenem zu Mai land, woselbst sich ein abgesondertes Criminal-Justiz-Tribunal erster Instanz ünd ein für sich bestehendes Mercantil- und Wechsel-Tribunal befindet/ sind diese C. I. T. zugleich Criminal-/ Mercantil- und Wechselgerichte er- ster Instanz/ und unterstehen dem k. l. lombardischen Appellations- und Criminal-Obergerichte zu Ma i land .—Im Venetianischen sind 3 C. I. T. zu Venedig, Padua, Vicenza, Verona , Treviso, Udine, Bel luno und Rovigo. Außer jenem zu V e n e d i g / woselbst sich das Criminal-Justiz-Tribunal abgesondert befindet und ein eigenes Mercantil- und See-Tribunal aufgestellt ist, sind diese C.I.T. ebenfalls zugleich Criminal-, Mercantil- und Wechselgerichte erster Instanz, und dem k. k. venetianischen Appellations-und Criminal-Ober- gerichte zu Venedig untergeordnet. — Diese Gerichtsbehörden sind sämmtlich mit einem Präsidenten (die C. I. T. zu Mai land und Venedig auch mit einem Vice-Präsidenten, welcher in Mai land zugleich Präsident des Mercantil- und Wechselgerichts, und in Vene- dig Präsident des Mercantil- und See-Tribunals ist) mit einer ange- messenen Anzahl von Räthen, dem sonst nöthigen Rathspersonale (Secretäre, Rathsprotocottisten) und Hülfspersonale besetzt. Die Cri- minalgerichte haben ihre Criminal-Actuare, und die Mercantilge- richte ihre Beysitzer aus dem Handelsstande und deren Substituten. Civil-IustiZ-Verfassung. Die Civilgerichtsbarkeit wird in den deutschen, böhmischen, galizischen und italienischen Provinzen des osterr.