Page - 261 - in Der Zweite Weltkrieg in postsozialistischen Gedenkmuseen - Geschichtspolitik zwischen der ‚Anrufung Europas‘ und dem Fokus auf ‚unser‘ Leid

with its victims, only ifweavoid stigmatizingHungariansgenerally, andonly ifweoffer an upliftingmessageofhopebycitingthosewhoactednobly. (EMIH2019, 13) Eine dieser ‚erhebenden‘Botschaften ist, dass dieMehrzahl der Budapester Be- völkerungüberlebthabe– ‚positive‘Aspektewerdenhervorgehoben,nicht,dass beiweitemdiemeistenungarischen Jüdinnenund Judenermordetwordensind. Die andere ‚erhebende‘Behauptung ist, dass derMilitärische Zwangsarbeits- dienst, alsodie Sklavenarbeit, die Zehntausendeungarische Judendas Leben gekostethat,„may, for some,haveofferedasenseofnational solidarity […] as a way for Hungarian-Jewish citizens to do their civic duty in the defense of their country“ (EMIH2019, 15) ‚Landesverteidigung‘ ist hier einbesonders frag- würdigerBegriff,wurdendochdie ‚Arbeitsdienstler‘vonderungarischenArmee ander ‚Ostfront‘anderSeitederWehrmachteingesetzt.Es istkaumvorstellbar, dasssolche ‚erhebenden‘Botschaften imZeitalterder ‚UniversalisierungdesHo- locaust‘ tatsächlich in einemMuseumumgesetzt werden, auchwenn Fidesz mehrfach beteuerte, dass Schmidt, die von der Föderation der jüdischenGe- meindenalsdasgrößteHindernisbezeichnetwurde,nunabgesetzt sei. Die Politik der in Polen seit 2015 erneut regierenden PiS geht in vielerlei Hinsicht in eine ähnlicheRichtung. (Radonić 2020, 74–76)GegenPolenhatte die Europäische Kommission bereits 2017 ein Artikel-7-Verfahren eingeleitet (was bedeutet, dass beide Verfahren niemals zu einem Entzug des Stimm- rechts in der EU führenwerden, da dafür Einstimmigkeit erforderlich ist und sichPolenundUngarngegenseitig davor schützenkönnen). Zuletzt hatte vor allem die gemeinhin als „Holocaust-Gesetz“ bezeichnete Novelle des „Geset- zes über das Institut desNationalenGedenkens–Kommission für dieVerfol- gung vonVerbrechengegendaspolnischeVolk“ international für heftigeKritik gesorgt. Bereits während ihrer ersten Regierungsperiode hatte die PiS 2006 ein ähnliches Gesetz verabschiedet, doch war dieses damals vom noch voll funktionsfähigen Verfassungsgerichtshof für verfassungswidrig erklärt wor- den. (Bucholc und Komornik 2019) Im Gesetzesentwurf von 2016 wurdemit Strafen bis zu drei JahrenGefängnis gedroht,wennder polnischenNation oder dempolnischen Staat „faktenwidrig die Verantwortung oderMitverantwortung für Verbrechen“ zugeschrieben werden sollte, „die durch das Dritte Deutsche Reichbegangenwurden“ (Sejm2018),wobeiKünstlerInnenundWissenschaftler- Innen ausgenommen sein sollen. Nach zahlreichen internationalen und inlän- dischen Protesten,wie der Selbstanzeige von 45 polnischen StaatsbürgerInnen, dieüberdie vonPolinnenundPolenan ihren jüdischenMitbürgerInnen in Jed- wabne 1941 begangenen Verbrechen bei der Staatanwaltschaft Erklärungen hinterlegten (Chrzczonowicz 2018), wurde das Gesetz von einer straf- in eine zivilrechtlicheAngelegenheitumgewandelt. (BucholcundKomornik2019) 4.4 Seit2010:NeuesteEntwicklungeninpostsozialistischenMuseen 261