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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
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te von Nichterwerbstätigen, die sozusagen „automatisch“ mit der Einreise einhergehen oder etwa – speziell bei Flüchtlingen – in einem deklaratori- schen Statusverifikationsverfahren223 zuerkannt werden. Wie noch zu zei- gen sein wird, ist in diesen Fällen dementsprechend eine aufenthaltsrecht- liche Privilegierung gegeben.224 Im Einklang mit dem methodischen Zu- gang der vorliegenden Arbeit werden die quasi-automatischen Aufenthalts- rechte aus der Perspektive der Migrant*innen – und gerade nicht wie bis- her zumeist nur aus dem Blickwinkel des Ausweisungsrechts bzw der staat- lichen Perspektive – beleuchtet.225 Mit einer wirtschaftlichen Betätigung kann ein Recht zum Aufenthalt einhergehen, in Kapitel 1 werden aber nur jene Aufenthaltsrechte behan- delt, deren Begründungsvoraussetzung gerade nicht die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist. Im Zusammenhang mit Unionsbürger*innen werden daher die Personenverkehrsfreiheiten wie die Arbeiternehmerfreizügigkeit nicht untersucht,226 weil dafür die Arbeitnehmereigenschaft erfüllt sein muss. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht hingegen ist als Auffangtatbe- stand sehr wohl zu analysieren.227 Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff Aufenthaltsrecht in Bezug auf die Regularisierungsdefinition in Kapitel 2.A.II.2. eine zentra- le Rolle spielt und an der genannten Stelle noch einmal vertieft dargestellt wird. Die geteilte Darstellung ist die zweckmäßigste Lösung, um Regulari- sierungen in besagtem Kapitel 2 in ihrer Gesamtheit erfassen zu können. Irregulär aufhältige Migrant*innen Neben dem in den Fokus genommenen Aufenthaltsrecht ist auch der Be- griff der „irregulär aufhältigen Migrant*innen“ zu analysieren, der in der gesamten vorliegenden Arbeit gebraucht wird.228 Migrant*in wird als Sy- II. 223 Bast, Aufenthaltsrecht 286. 224 Siehe insbesondere Kapitel 1.E. 225 Siehe Einleitung D.II. 226 Arbeitnehmerfreizügigkeit gem Art 45 AEUV; Niederlassungsfreiheit gem Art 49 AEUV; Dienstleistungsfreiheit gem Art 56 AEUV. 227 Vgl EuGH 11.7.2002, C-60/00, ECLI:EU:C:2002:434, Carpenter, Rn39; EuGH 11.7.2009, C-318/05, ECLI:EU:C:2007:495, Kommission/Deutschland, Rn32ff. 228 Siehe auch Kapitel 2.A.II.1. A. Mehrebenenanalyse und aufenthaltsrechtlich privilegierte Migrant*innen 79 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Title
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Subtitle
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Author
Kevin Fredy Hinterberger
Publisher
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Location
Baden-Baden
Date
2020
Language
German
License
CC BY-NC-ND 4.0
ISBN
978-3-7489-0272-0
Size
15.3 x 22.7 cm
Pages
514
Category
Recht und Politik
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