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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
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lung)“.515 Das eigenständige, private Migrationsinteresse von Migrant*in- nen, etwa die freiwillige Einreise oder der Verbleib im Inland, steht im Hintergrund,516 stimmt aber im Falle der aufenthaltsrechts-begründenden Entscheidung schlussendlich mit dem staatlichen überein.517 Da jedem von der Rechtsordnung als rechtmäßig sanktionierten Migrationsvorgang die dargestellte kontraktualistische Struktur zugrunde liegt, wird der Regu- larisierungszweck im Einklang mit der vorliegenden Arbeit sowohl nach dem staatlichen als auch nach dem privaten Interesse ermittelt.518 Systematisierung nach dem Regularisierungszweck Aus den bisherigen Ausführungen ergibt sich daher, dass sich der Regulari- sierungszweck als Kategorie für den Rechtsvergleich von Regularisierungen eignet. Methodisch werden die für Regularisierungen relevanten Regulari- sierungszwecke aus den drei einschlägigen Rechtsquellenebenen herausge- arbeitet: Die Erteilungsgründe leiten sich aus dem Völkerrecht, aus dem Europarecht sowie aus dem autonom-nationalen Recht der Mitgliedstaaten ab.519 Eine Zusammenschau der Ebenen kristallisiert sechs Regularisie- rungszwecke heraus, die geordnet – nach völker-, europa- und abschließend autonom-nationalrechtlichen Bezügen – aufgelistet werden: Nichtrückführ- barkeit (1.), soziale Bindungen (2.), Familieneinheit (3.), Vulnerabilität (4.), Erwerbstätigkeit und Ausbildung (5.), Sonstige staatliche Interessen (6.). Rechtsquellen Regularisierungszweck Völker- und/oder Unionsrecht 1. Nichtrückführbarkeit 2. Soziale Bindungen 3. Familieneinheit 4. Vulnerabilität Autonom-nationales Recht 5. Erwerbstätigkeit und Ausbildung 6. Sonstige staatliche Interessen Tabelle 2: Regularisierungszweck und Rechtsquellen III. 515 Bast, Aufenthaltsrecht 31; vgl auch Bast, DÖV 2013, 216. 516 Bast, Aufenthaltsrecht 31. 517 Bast, Aufenthaltsrecht 30. 518 Siehe Einleitung D.II. 519 Siehe auch Menezes Queiroz, Illegally Staying 2. B. Systematisierung von Regularisierungen für den integrierten Rechtsvergleich 125 https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Title
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Subtitle
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Author
Kevin Fredy Hinterberger
Publisher
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Location
Baden-Baden
Date
2020
Language
German
License
CC BY-NC-ND 4.0
ISBN
978-3-7489-0272-0
Size
15.3 x 22.7 cm
Pages
514
Category
Recht und Politik
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