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lung)“.515 Das eigenständige, private Migrationsinteresse von Migrant*in-
nen, etwa die freiwillige Einreise oder der Verbleib im Inland, steht im
Hintergrund,516 stimmt aber im Falle der aufenthaltsrechts-begründenden
Entscheidung schlussendlich mit dem staatlichen überein.517 Da jedem
von der Rechtsordnung als rechtmäßig sanktionierten Migrationsvorgang
die dargestellte kontraktualistische Struktur zugrunde liegt, wird der Regu-
larisierungszweck im Einklang mit der vorliegenden Arbeit sowohl nach
dem staatlichen als auch nach dem privaten Interesse ermittelt.518
Systematisierung nach dem Regularisierungszweck
Aus den bisherigen Ausführungen ergibt sich daher, dass sich der Regulari-
sierungszweck als Kategorie für den Rechtsvergleich von Regularisierungen
eignet. Methodisch werden die für Regularisierungen relevanten Regulari-
sierungszwecke aus den drei einschlägigen Rechtsquellenebenen herausge-
arbeitet: Die Erteilungsgründe leiten sich aus dem Völkerrecht, aus dem
Europarecht sowie aus dem autonom-nationalen Recht der Mitgliedstaaten
ab.519 Eine Zusammenschau der Ebenen kristallisiert sechs Regularisie-
rungszwecke heraus, die geordnet – nach völker-, europa- und abschließend
autonom-nationalrechtlichen Bezügen – aufgelistet werden: Nichtrückführ-
barkeit (1.), soziale Bindungen (2.), Familieneinheit (3.), Vulnerabilität (4.),
Erwerbstätigkeit und Ausbildung (5.), Sonstige staatliche Interessen (6.).
Rechtsquellen Regularisierungszweck
Völker- und/oder Unionsrecht 1. Nichtrückführbarkeit
2. Soziale Bindungen
3. Familieneinheit
4. Vulnerabilität
Autonom-nationales Recht 5. Erwerbstätigkeit und Ausbildung
6. Sonstige staatliche Interessen
Tabelle 2: Regularisierungszweck und Rechtsquellen
III.
515 Bast, Aufenthaltsrecht 31; vgl auch Bast, DÖV 2013, 216.
516 Bast, Aufenthaltsrecht 31.
517 Bast, Aufenthaltsrecht 30.
518 Siehe Einleitung D.II.
519 Siehe auch Menezes Queiroz, Illegally Staying 2.
B. Systematisierung von Regularisierungen für den integrierten Rechtsvergleich
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https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Titel
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Untertitel
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Autor
- Kevin Fredy Hinterberger
- Verlag
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Ort
- Baden-Baden
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Abmessungen
- 15.3 x 22.7 cm
- Seiten
- 514
- Kategorie
- Recht und Politik