Page - 17 - in Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich - Trzetrzewinsky-Ullepitsch, Volume 48

Tschabuschnigg 17 Tschabuschnigg Stand unserer Staatsschuld verursacht; wir bezahlen in deren Verzinsung und Amornsi« rung noch heute die Armeen der Vergangen« heit Man muß zum richtigen Grundsatze zurückkehren, daß so rvie das Beamtenthum auch die Armee nicht Selbstzweck, sondern nur Mittel zum Zwecke sei So wie der Einzelne nicht nöthig hat, immer mit ge» spanntem Nevolver in Vereitschaft zu stehen, so ist auch die Permanenz der vollen und Halden Kriegsbereitschaft für die Staaten keine Nothwendigkeit Die Großmachtstellung eines Staates beruht nicht allein auf der Schlagfertigkeit seiner Armee und Flotte. Die Großmachtstellung eines Staates ist, abgesehen von dem Fundamente an Land und Leuten, bedingt durch den Woblstand und die Zu« friedenheit der Staatsangehörigen, sie ist be< dingt durch den blühenden Zustand seiner Landwirtschaft, stiner Industrie und seines Handels, durch den Grad der Cultur und durch geregelte Finanzen; sie ist bedingt durch die Vortrefflichkeit seiner Justiz, seiner Ver« waltung und seiner übrigen Staatsemrich« tungen und durch daS gehörige Maß seiner gesetzlichen Freiheit, welche allen Staats» angehörigen gewahrleistet ist Endlich muß das Armcebuogct bedeutend reducirt werden, damit die Armee schlagfertig sei — zu rechter Zeit. Der bewaffnete Friede, meine Herren, ist eine chronische Krankheit, an der die Völker noch sicherer dahinsiechen, alö an der acuten des Krieges. Der bewaffnete Friede demora- lisirt die Armee Beginne mit der Ent< wassnung der Klügste oder der eL am meisten bedarf, gleichviel, wer es aber that, der wird als der größte Sieger des Jahrhunderts ver« herrlicht werden". In der Sitzung vom !6. Juni lt><55 sprach er für die freisinnige Auslegung des §.- i:t des Staatsgrundgesetzes. — Als Minister hielt er im Herrenhause am l7. November l87<> eine längere Nede. in der er die Anschuldigung, daß unter dein Ministerium P o t o ck i Anarchie einreiße, energisch zurückwies. „Wo Ausschreitungen stattfanden, gegen welche der Regierung Zwangsmittel zu Gebote standen, ist sie auch eingeschritten. Es wurden Vereine aufgelöst, Versammlungen untersagt, sie hat Beschlüsse autonomer Körperschaften fistirt. und überall, wo ein strafbarer Inhalt zu Tage trat. sind die Staatsanwaltschaft und die Gerichte ein« geschritten.... Anarchie ist ein schr böses Wort, und ohne bestimmte thatsächliche Be» weise sollte man cZ nichl in die Welt hinaus- o. Wurzbach, bio.^r. Lerikon. schleudern.... Im constituiioncllen Staate muß man auch die (5onscaucnzcn a^eptirrn. Nir besitzen das V^reint-recht, das Vrr» sammlungsrccht, die Preßfreihoit; die Par< teien sind dcrccl»tiat, sich nach ikrem Belieben zu bilden und Wahlagitationen in Scene «u setzen. Die Regierung ist jedenfalls nicht in der Lage. den Zwiespalt der Parteien im Verordnungswege zu beseitigen. Dieser Zwie- spalt bestand aber zur Zeit der Auflösung des Abgeordnetenhauses (unter dem früherm Ministerium) in weit höherem Grade a!s gegenwärtig, jetzt sind im Abgeordnetenhause alle Kronländer vertreten — damals warm aus demselben die Vertreter von acht Krön« ländern ausgetreten. — Als Mi tg l ied des Herrenhauses sprach Tsch ab uschnigg in der Sitzung vom l4. Jänner l87l gegen die außerordentliche Berufung und Beschwerdr wider gerichtliche Entscheidungen in Straf' fachen; in der Sitzung uom 3. März l872 für die unmittelbaren Wahlen in das Ab- geordnetenhaus. „Dieses, als ein Theil dcr Reichsuertreiung. darf in seinem Bestand c und in seiner Thätigkeit nicht von den Land« tagen abhängig sein, wenn dic Verfassung nicht einer fortdauernden Gefahr ausgesetzt sein soll Die sicherste Abhilfe gegen diese Uebelstände ist bie Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen in das Abgeordneten^ haus, weil dann jedenfalls die Minorität der einzelnen Wahlkörper in der Lage sein wird, wenn auch die Majorität nicht in das Ab« geordnetenhaus wählen will, ihre Äbgeord-- neten dahin zu entsenden Das Ministe riuin Potocki hat in sein Programm d'.e allgemeinen unmittelbaren Reichsrathwahlen aufgenommen.... Vs hat beabsichtigt, die bc» zügliche Regierungsvorlage allsogleich im Reichsrathe einzubringen, allein auch hervor» ragende Mitglieder der linken Seite des Ab- geordnetenhauses sprachen damals die Ansicht aus, daß die Abänderung des Wahlgesetzes für dasselbe in erster Reihe in die l5ompetmi der Landtage falle. Ich habe diese Anncln weder damals getheilt, noch cheile ich sie heute Wäre diese (Kompetenzfrage avrr auch nur einigermaßen zweifelhaft, so würde die Staatsnochwendigkeit dafür sprechen, str zu Gunsten der Reichsgesetzgebung zu ent- scheiden, die Staatsnolhwmdigkeit nämlich.- die Verfassung aufrecht zu erhalten...." I n den Sitzungen vom lt>., l9. und 20. Februar und 1«. April 1«7i; fungirtr T s ch a- buschnigq im Hmenhause als Bericht r. 6. Mai ls8ä.j 2