Seite - 748 - in ExtremA 2019 - Aktueller Wissensstand zu Extremereignissen alpiner Naturgefahren in Österreich

© 2020, Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen ISBN Print: 9783847110927 – ISBN E-Lib: 9783737010924 29.1.2.1 KatastrophealsRechtsbegriff Es gibt unterschiedliche Gesichtspunkte (z.B. ökonomische, ökologische, so- ziale,poltischeetc.)oderBezugssysteme,nachdeneneinEreigisalsKatastrophe beschriebenwerdenkann.Aus rechtlicher Sicht ist es vor allemdie »Außeror- dentlichkeit« des eingetretenen oder drohenden Schadensausmaßes, das ein Ereignis zurKatastrophemacht. Die hoheitliche Katastrophenbewältigung fällt in Österreich hinsichtlich GesetzgebungundVollziehungüberwiegend indenZuständigkeitsbereichder Bundesländer.Dies betrifft diemeistenNaturkatastrophen,wofür die Landes- gesetzgebung indenKatastrophenhilfegesetzen fast durchwegs Legaldefinitio- nendesKatastrophenzustandesvorsieht.Ausgenommenhiervonsindeinzelne Bundeskompetenzen wie die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten (Hu- manepidemien, Tierseuchen) bzw. radiologischer Notstandsituationen. Im UnterschiedzurLandesgesetzgebungsindindeneinschlägigenBundesgesetzen die jeweiligen außerordentlichen Situationennicht als »Katastrophe« bezeich- net.ÄhnlicheSondersituationen,derenBewältigungdemBundobliegen,wären Mangellagen infolge vonVersorgungsstörungenwie Energieengpässe, Störun- gender LebensmittelversorgungoderderVersorgungmit sonstigenwichtigen Gütern, die nichtmitMarktmitteln beherrschbar sind.Hierfür sehen das En- ergielenkungsgesetz, das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz unddasVersor- gungssicherungsgesetz besondere Befugnisse vor, umeinerMangellage entge- genzuwirken. SolcheMangellagen könnten auch als Folge von extremen Na- turereignissenauftreten. Bezogen auf dasösterreichischeRechtwird eineKatstrophe imKerndamit umschrieben, dass es sichumein nichtalltägliches, außerordentliches, bereits eingetretenes oder auch erst drohendes Schadensereignis handelt, das eine »Vielzahl«anSchutzgütern(Mensch,Sachen,Umwelt)schädigtodergefährdet. Daran schließt sich noch das weitere Kriterium des erhöhtenKoordinations- bedarfes für die umfangreichen Kräfte undMittel an, die in der Bewältigung eingesetztwerden(AustrianStandards,2018).DasVorliegeneinerKatastrophe ist somit nicht an einExtremereignis, das bestimmte statistischeKriterien er- füllt, gebunden. Maßgeblich ist vielmehr die Außergewöhnlichkeit des Scha- densausmaßes,dieauchbeinicht-extremenEreignissengegebenseinkann.Das Ereignismussbei einerKatastrophe imRechtssinnauchnochgarnicht einge- treten sein.NebendemKriteriumderBetroffenheit ist zudemnochdasKrite- rium,wievieleRessourcen inderBewältigungeingesetztwerden, relevant. WeitereAbstufungen sind imösterreichischenRechtssystemnicht vorgese- hen, unterschiedliche Katastrophenstufenwie eine »extreme«Katastrophe im Vergleich zu einer »normalen«Katastrophe, eine »Staatskrise« oder ein »Aus- nahmezustand« existieren nicht. LegaldefinitionenvonKatastrophen knüpfen Management imKatastrophenschutz748 Open-Access-Publikation im Sinne der CC-Lizenz BY-NC-ND 4.0