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„Anordnungen“ gem §23 Abs 1 AufenthG in Kraft sind und daher keine
vertiefte Analyse derselben möglich ist.1035 Die historisch bedeutsame Vor-
gängerbestimmung, §32 AuslG, wurde bereits ausführlich dargestellt.1036
Die Altfallregelungen gem §§104a und 104b AufenthG wurden ebenfalls
bereits kurz thematisiert.1037 Sie haben als Vorlage für die geltenden §§25a
und 25b AufenthG gedient,1038 die in Kapitel 5 näher dargestellt werden.
Obwohl die Altfallregelungen gem §§104a und 104b AufenthG noch gel-
tendes Recht darstellen, werden sie kaum angewandt, da sie an einen Stichtag
(1.7.2007) gebunden sind.1039 Da ohnehin die Nachfolgebestimmungen
§§25a und 25b AufenthG analysiert werden, erfolgt keine nähere Analyse der
§§104a und 104b AufenthG.
Weiters regelt §24 AufenthG eine „Aufenthaltsgewährung zum vorüber-
gehenden Schutz“. Diese Bestimmung fußt auf der vorübergehender-Schutz-
RL, weshalb sie – wie oben bereits ausgeführt – nicht im Detail analysiert
wird.1040 Ebenso wenig die Aufenthaltserlaubnisse für Asylberechtigte,1041
anerkannte Flüchtlinge1042 und subsidiär Schutzberechtigte,1043 da diese
auch nicht vom Gegenstand der vorliegenden Arbeit erfasst sind.1044 Aus
dem gleichen Grund wird die Aufnahmeanordnung durch das Bundesmi-
nisterium für Inneres bei besonders gelagerten politischen Interessen nach
§23 Abs 2 AufenthG nicht beleuchtet.1045
Die „Aufenthaltserlaubnis für einen vorübergehenden Aufenthalt aus
dringenden humanitären oder persönlichen Gründen oder erheblichen
öffentlichen Interessen“ wird nicht analysiert,1046 da das damit einhergehen-
de Aufenthaltsrecht für maximal sechs Monate erteilt wird.1047 Folglich fällt
sie, wie noch ausgeführt wird, aus der Analyse in Kapitel 5, weil sie die
Mindesterteilungsdauer nicht erfüllt.1048
1035 Ebenso wenig wird die Duldung gem §60a Abs 1 AufenthG beleuchtet, die in
S 2 auf §23 Abs 1 AufenthG Bezug nimmt; siehe Kapitel 5.A.I.2.a.
1036 Siehe Kapitel 4.A.I.
1037 Siehe Kapitel 4.A.I.
1038 Siehe unten Kapitel 5.B.I.-II.
1039 In dem Sinne Huber/Eichenhofer/Endres de Oliveira, Aufenthaltsrecht Rn688.
1040 Siehe oben Kapitel 2.B.IV.1.
1041 §25 Abs1 AufenthG.
1042 §25 Abs 2 S 1 AufenthG.
1043 §25 Abs 2 S 1 AufenthG.
1044 Siehe oben Kapitel 1.C.
1045 Vgl Huber/Eichenhofer/Endres de Oliveira, Aufenthaltsrecht Rn470ff.
1046 §25 Abs 4 S 1 AufenthG.
1047 §26 Abs 1 S 1 AufenthG.
1048 Siehe die einleitenden Ausführungen in Kapitel 5. A. Deutschland
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https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Titel
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Untertitel
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Autor
- Kevin Fredy Hinterberger
- Verlag
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Ort
- Baden-Baden
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Abmessungen
- 15.3 x 22.7 cm
- Seiten
- 514
- Kategorie
- Recht und Politik