Seite - 275 - in Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten - Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
Bild der Seite - 275 -
Text der Seite - 275 -
bzw in die Irregularität zurückgefallen sind.1552 In Bezug auf die Arbeitsver-
wurzelung und soziale Verwurzelung sind 24% bzw 29,2% der regularisier-
ten Ausländer*innen nach einem Jahr wieder irregulär aufhältig geworden,
da sie keine andere Aufenthaltsberechtigung erlangen konnten. Die beiden
Autoren sprechen sich daher für eine Anpassung der Verwurzelungstatbe-
stände an die neuen ökonomischen Gegebenheiten aus, die vor allem durch
die „Wirtschaftskrise“ eingetreten sind.1553
Abgrenzungsfragen
Das LODYLE normiert eine befristete „Aufenthaltsberechtigung und/oder
Arbeitserlaubnis in nicht geregelten Fällen von besonderer Bedeutung“
(„autorización temporal y/o trabajo en supuestos no reguladas de especial
relevancia“).1554 Hierbei wird zwischen zwei Tatbeständen unterschieden:
Einerseits kann das Staatssekretärsamt für Migration basierend auf einer
Stellungnahme des Staatssekretärsamts für nationale Sicherheit („Se-
cretaría de Estado de Seguridad“) eine Aufenthaltsberechtigung erteilen,
wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, die im REDYLE nicht ver-
ankert sind. Dieser Tatbestand wird nicht analysiert, weil nicht näher aus-
geführt wird, welche Mindesterteilungsvoraussetzungen erfüllt werden
müssen, damit die Aufenthaltsberechtigung erteilt wird. Folglich ist die
Analyse nicht zweckmäßig.
Andererseits können basierend auf einer Anordnung des Ministerrats
(„Consejo de Ministros“), der die genauen Erteilungsvoraussetzungen fest-
legt, solche Aufenthaltsberechtigungen erteilt werden.1555 Genau wie beim
Tatbestand zuvor ist unklar, ob solche Anordnungen bereits erlassen wur-
den oder bestehen bzw was deren Inhalt ist und folglich welche Mindester-
teilungsvoraussetzungen erfüllt werden müssten. Deshalb entfällt die Ana-
lyse ebenso.
5.
1552 Sabater/Domingo, International Migration Review 2012/46, 206f und 213. Siehe
auch Baldwin-Edwards, Regularisations and Employment in Spain, REGANE
Assessment Report v Februar 2014, http://research.icmpd.org/fileadmin/
Research-Website/Project_material/REGANE/REGANE_Assess-
ment_Spain_Final_Sentout.pdf (31.7.2019) 15f.
1553 Sabater/Domingo, International Migration Review 2012/46, 215.
1554 Art 123 Abs 2 S 2 REDYLE; Zusatzbestimmung 1 Abs 4 REDYLE. Vgl
García Vitoria in Boza Martínez/Donaire Villa/Moya Malapeira 299f und Ques
Mena, Diario la Ley 2008/7067, 10f.
1555 Vgl im Detail Zusatzbestimmung 1 Abs 4 REDYLE. C. Spanien
275
https://doi.org/10.5771/9783748902720, am 28.01.2020, 12:12:37
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Titel
- Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten
- Untertitel
- Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
- Autor
- Kevin Fredy Hinterberger
- Verlag
- Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
- Ort
- Baden-Baden
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0272-0
- Abmessungen
- 15.3 x 22.7 cm
- Seiten
- 514
- Kategorie
- Recht und Politik