Seite - 16 - in Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich - Trzetrzewinsky-Ullepitsch, Band 48

Cschaöuschnigg Cschabuschnigg dieser Richtung vollständig ausreiche. Tscha« dusch nigg führte dagegen an: „Die Orga» nisaiion dcs Jahres l834 dat den einzelnen richterlichen Beamtm in eine mißliche finan« ziclle 3age versetzt, in eine mißlichere, als die anderer österreichischer Beamten Bezak- lung seiner Arbeit verlangt der Beamte, aber nichc eine Prämie seiner Noch.... die orga« nisilie Unterstützung aus dem Aushilfsfonde würde den ganzen Stand demoralisiren". Nachdem er eine neue Reihe statistischer Daten angeführt hatte, schloß er: „Plato sagt: es liegt etwas Göttliches in den Zablen. und der Logik der Zahlen können sich auch Minister nicht entliehen". Das Ministerium Hai dem Beschlusse des Abgeordnetenhauses vom l. December l8»;I damals zwar keine Zolge gegeben; gleichwohl ist in jenen An» trägen und Debatten der erste Grund für die verbesserte finanzielle Lage der Iustizbeamten zu finden. — In der Sitzung vom 2. October i8«»2 plädirt Tschabuschnigg für den Grundsatz, daß. wenn sich über eine Ausgabe des Budgets die beiden Häuser des Reichs' rathes nicht zu einigen vermögen, nur die mindere Ziffer als vom Rcichsratbe bewilligt angesehen werden könne, weil diese such von dem freigebigeren Hause als im^Iicitc: bewilligt an;useben sei. — In der Sitzung > vom l7. Juli l8<»:i spricht er über die b'rrich< i tung der St.iatssckulden-0'ontroll.'omlnission ^ ! in der Sitzung voin 2?. "November lt><»2 über! ^rhöbung der direcien Steuern. — Sehr! cncrgisch war seine Rede vom 2i». April 1i>«3 gegcn Bewilligung des Tlspositionsfondes. „Das Abgeordnetenbaus", saqte er, „bat bei Gelegenheit der Adreßoebatte eine Reibe von Gegenständen hervorgehoben, in welchen die Auffassungen des hohen Ministeriums mit den seinigen in Widerspruch stehen, und bat in gewisser Weise zur Umkehr von bedenklichen Bahnen gemahnt. Das höbe Hau5 dürfte sich aber nichr in der Lage befinden, einen ^all zu entdecken, in welchem daö Ministerium! seitdem dem ernsten Mahnrufe des Hauses l nachhaltige Rechnung getragen hat. .Tollten sich nun die damals gehaltenen Reden über ^ den Werth akademischer Vorträge erheben, so! muß das Haus darauf jene Thaten folgen! lassen, zu denen es nach der Verfassung ve» > rechtigi und in einem Falle wie der vor« ^ liegende, auch verpflichtet ist. Die geheimen! Fonde sind jener Theil des Ausczabedudgets. ! welchen die Parlamente, ohne seine Verwen-. ! düng genauer zu kennm. lediglich alö ein ' Zeichen der Zustimmung zu dm Richtungen des Ministeriums bewilligen. To lange nun das Ministerium dcr Majorität des Hauscs gegenüber eine Stellung festbäll. welche man in konstitutionellen Staaten als eine normale nicht bezeichnen kann. so lange sind wir auch nicht in der Lag?, dem Hoden Ministerium e n Vertrauensvotum in Ziffern zu ertheilen. Der yveitc Grund dieses Abstrichs liegt in de:i geringen Erfolgen und Wirkungen, welche bisher durch den allgemeinen Disposition^- fond erzielt wurden Was haben alle die offkiosen Journale, Korrespondenzen und hospitirenden Artikel im Interesse unseres Vaterlandes bisher geleistet? Offenbar schr wenig.... sss gewann den Anschein, als sollten alle die kostspieligen Leitartikel und Notizen nicht so sehr im allgemeinen Interesse, als in dem einzelner Persönlichkeiten thätig sein Alle die schönen Artikel voll wcchsel« seitigen Lobes, welche die subventionirtm Journale dringen, sind am beliebtesten bei ihren eigenen Verfassern und bei deren Gön- nern und Kan'^leiverwandten und bringen noch dic Gefahr mit sich. daß sich durck das bäufige Lesen derselben in jcncn ^reiscn d-.'r (Klaube an die eigene Vortrch'lichkeit und an dic allgemeine Befriedigung festsrftt. Damit aber wird die Telbsterkennmiß, der Beginn der Weisheit, nickt gefördert.... Und dennoch sollen wir eine dalde Million Gulden für luin'sterielle ^urusartikel bewilliaen?" — In der Sitzung vom :t. Mai lk<»5 sorach Tscha- buschnigg über die Höhe des Militär« dudgets: „Man bat behauptet, daß eine Bloß« legung der finanziellen Vedrängniß bester» reichs nicht patriotisch wäre; sie ist aber sehr patriotisch, denn es wurden zugleich dic döheren Mittel der Abhilfe gegeben: Spar- samkeit und Wiedererstarkung der Duellen des Volkswohlstandes.... Es mag sein, daß, vom rein militärischen Standpunkte aus be» trachtet, es wünschenswerth wäre, um und durch Oesterreich eine Festungsbarriere zu ziehen, die Bewaffnung der Armee nach jeder neuen Erfindung wieder völlig umzugestalten, ja selbst den gegenwärtigen Stand drr Armee noch um ein Bedeutendes zu erhöhen. Allein die Grenze der Möglichkeit muß für vernünftige Männer jederzeit auch die Grenze der Wirklichkeit sein. Wir können nun einmal die Fonde für ein so hoch gestelltes Militär« budget nicht mehr aufbringen. Die Opfer, welche wir hiefür in einer Reihe von Jahren brachten, haben zum großen Theile den hohen