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vom 11.01.2021, aktuelle Version,

Bundesregierung Kurz II

Bundesregierung Kurz II
33. Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich
Bundeskanzler Sebastian Kurz
Wahl 2019
Ernannt durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Bildung 7. Januar 2020
Dauer 1 Jahr und 4 Tage
Vorgänger Bundesregierung Bierlein
Zusammensetzung
Partei(en) ÖVP und Grüne
Repräsentation
Nationalrat
97/183

Die Bundesregierung Kurz II ist seit 7. Jänner 2020 die amtierende Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich. Nachdem die ÖVP und die Grünen sich bei der Regierungsbildung in Österreich 2019 am 1. Jänner 2020 auf ein gemeinsames Regierungsprogramm[1] geeinigt hatten, stimmte der ÖVP-Bundesvorstand am 3. Jänner dem Programm und dem Regierungsteam zu.[2] Am 4. Jänner 2020 stimmte auch der Bundeskongress der Grünen mit 93,18 Prozent der Stimmen der neuen Regierung zu.[3] Von ihrer Angelobung bis zum 11. Jänner 2021 war sie die erste Bundesregierung in der Geschichte Österreichs, in welcher mehr weibliche als männliche Mitglieder vertreten waren.

Bundesministerien und Regierungsmitglieder

Zu den Regierungskoordinatoren wurden Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) benannt.[4]

Am 29. Jänner 2020 trat die Novelle des Bundesministeriengesetzes und damit die neue Ressortaufteilung in Kraft.[5]

Liste der Regierungsmitglieder

Bundesregierung Kurz II – seit 7. Jänner 2020
Amt Foto Name Partei Staatssekretär/in,
beigegeben zur
Unterstützung für
Foto Partei
Bundeskanzler
Sebastian Kurz ÖVP
Vizekanzler und
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
Werner Kogler Grüne Ulrike Lunacek,
Kunst und Kultur[6]
(Amtsenthebung am 20. Mai 2020)
Grüne
Andrea Mayer,
Kunst und Kultur
(seit 20. Mai 2020)
parteilos (von den Grünen nominiert)
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Alexander Schallenberg parteilos (von der ÖVP nominiert)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Rudolf Anschober Grüne
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Heinz Faßmann parteilos (von der ÖVP nominiert)
Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Margarete Schramböck ÖVP
Bundesminister für Finanzen
Gernot Blümel ÖVP
Bundesminister für Inneres
Karl Nehammer ÖVP
Bundesministerin für Landesverteidigung
Klaudia Tanner ÖVP
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Elisabeth Köstinger ÖVP
Bundesministerin für Justiz
Alma Zadić Grüne
Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Leonore Gewessler Grüne Magnus Brunner,
Umweltressort
ÖVP
Bundesminister/in für Arbeit, Familie und Jugend
Christine Aschbacher (Amtsenthebung am 11. Jän. 2021; bis 8. Jän. 2020 als Bundesministerin ohne Portefeuille;
bis 29. Jän 2020 als Kanzleramtsministerin, zuständig für Familien- und Jugend-Agenden)[7]
ÖVP
Martin Kocher (seit 11. Jän. 2021) parteilos (von der ÖVP nominiert)
Kanzleramtsministerin (Integration und Frauen)
(bis 8. Jän. 2020 als Bundesministerin ohne Portefeuille)[8]
Susanne Raab ÖVP
Kanzleramtsministerin (EU und Verfassung)
(bis 8. Jän. 2020 als Bundesministerin ohne Portefeuille)[9]
Karoline Edtstadler ÖVP
Commons: Bundesregierung Kurz II  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Das Regierungsprogramm im Detail und als Download. In: Nachrichten.at. 3. Januar 2020, abgerufen am 7. Januar 2020.
  2. ÖVP-Vorstand nimmt türkis-grünen Pakt einstimmig an. 3. Januar 2020, abgerufen am 4. Januar 2020.
  3. Konservative und Grüne stellen Regierungsprogramm für Österreich vor. Abgerufen am 3. Januar 2020.
  4. Erster Ministerrat: Verweis auf „ausgezeichnete Stimmung“. In: ORF.at. 8. Januar 2020, abgerufen am 10. Januar 2020.
  5. Formalakt: Es wurde noch einmal angelobt. In: derstandard.at. 29. Januar 2020, abgerufen am 29. Januar 2020.
  6. Wie Ulrike Lunacek letztlich Staatssekretärin wurde. Grüne Selbstfesselung, türkise Dominanz: Die Besetzung des letzten freien Postens in der Regierung wurde zu einer höchst komplizierten Angelegenheit. In: Die Presse, 2. Jänner 2020, abgerufen am 6. Jänner 2020.
  7. Entsprechend der Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 9/2020 vom 8. Jänner 2020: Übertragung der sachlichen Leitung von zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an die Bundesministerin im Bundeskanzleramt, u. a.: Familien, Jugend und Freiwilligenarbeit. Siehe auch Christine Aschbacher auf den Webseiten des österreichischen Parlaments.
  8. Entsprechend der Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 10/2020 vom 8. Jänner 2020: Übertragung der sachlichen Leitung von zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an die Bundesministerin im Bundeskanzleramt, u. a.: Frauen- und Gleichstellungspolitik, Volksgruppen- und Kultusangelegenheiten. Siehe auch Susanne Raab auf den Webseiten des österreichischen Parlaments.
  9. Entsprechend der Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 8/2020 vom 8. Jänner 2020: Übertragung der sachlichen Leitung von zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an die Bundesministerin im Bundeskanzleramt, u. a.: Europäische Union, Dokumentation und Datenschutz, Archive (insb. Staatsarchiv), Kunst und Bundestheater, Museen und Filmförderung. Siehe auch Karoline Edtstadler auf den Webseiten des österreichischen Parlaments.