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vom 26.11.2012, aktuelle Version,

Eduard Taaffe

Eduard Graf Taaffe

Eduard Graf Taaffe (* 24. Februar 1833 in Wien; † 29. November 1895 in Ellischau, Böhmen) war ein österreichischer Staatsmann, konservativer Sozialreformer, Ministerpräsident Cisleithaniens, mehrfach Minister, sowie Landespräsident in Salzburg, Österreich ob der Enns und später Statthalter in Tirol. Seine Familie war uradeliger irischer Herkunft und hatte in der Peerage of Ireland die Titel eines Viscount Taaffe of Corren und Baron of Ballymote.

Leben

Graf Taaffe (seit 1873, nach dem Tod seines älteren Bruders Karl, auch 11. Viscount Taaffe) war ein Jugendfreund von Kaiser Franz Joseph. Auf Grund dieser Vertrauensposition wurde er mit 28 Jahren (1861) Statthaltereirath und Leiter der Kreisbehörde in Prag, 1863 Landespräsident (Landeschef) in Kronland Salzburg, 1867 Statthalter (Landeschef) im Kronland Österreich ob der Enns, und auch in den Wirren des Österreichisch-Ungarischen Ausgleichs im Februar 1867 zum Leiter des Verwaltungsministeriums und im März zum Minister des Inneren ernannt wurde. Ende des Jahres war er am Bürgerministerium tätig, bis er 1869/1870 als Ministerpräsident und Innenminister von Cisleithanien, der österreichischen Reichshälfte der Habsburgermonarchie, tätig war, 1870/71 nurmehr als Innenminister. Dann war er Statthalter (Landeschef) im Kronland Tirol, wurde aber 1879 erneut zum Ministerpräsidenten berufen, 1893 aber glücklos in die Pension geschickt.

1862 heiratete er die magyarische Adelige Irma Csáky de Körösszegy et Adorján, mit der er vier Töchter und den Sohn Heinrich Taaffe bekam. Seine Tochter Marie Amalie heiratete 1889 Max von Coudenhove.

Leistungen

Die Berufung Eduard Taaffes brachte einen grundlegenden Wandel der Politik. Er bedeutete das Ende der politischen Vormacht der Liberalen, der Regierung durch Advokaten und Unternehmer. Taaffe verfolgte einen streng monarchisch-konservativen Kurs.

1882 setzte der Reichsrat auf seinen Vorschlag die Zensusgrenze (Mindeststeuerleistung) für die Wahlbeteiligung von zehn auf fünf Gulden herab, wodurch der gewerbliche Mittelstand das Wahlrecht erhielt (so genannte Fünf-Gulden-Männer). Dadurch wurde seine parlamentarische Basis gestärkt.

In der Wirtschaftspolitik trat an Stelle der Dominanz von Markt und Wettbewerb der Protektionismus. So verstärkte die Regierung Taaffe den Zollschutz für die österreichische Industrie. Sie ging vom Prinzip der Gewerbefreiheit ab und führte Befähigungsnachweise für handwerksmäßige Gewerbe ein.

In der Sozialpolitik wurde 1883 ein Gewerbeinspektionsgesetz geschaffen, wonach die Arbeitsbedingungen in den Unternehmen zu kontrollieren waren. Durch die Gewerberechtsnovelle 1885 wurde die Fabrikarbeit für Jugendliche unter 14 Jahren verboten, solche bis zu 16 Jahren durften nicht zu schweren Arbeiten herangezogen werden. Für diese wie für Frauen war Nachtarbeit verboten. Der Maximalarbeitstag wurde mit elf Stunden fixiert. Das Trucksystem – also die Entlohnung mit Waren – wurde untersagt, technisch-sanitäre Anlagen wurden vorgeschrieben, Lohnschutzbestimmungen erlassen sowie Fürsorgemaßnahmen für Wöchnerinnen.

1887 wurde ein Unfallversicherungsgesetz beschlossen, das 1889 in Kraft trat. 1888 folgte das Krankenversicherungsgesetz. Damit nahm Österreich in der Arbeiterschutzgesetzgebung in Europa eine Vorreiterrolle ein. Alle diese Reformen wurden federführend von Emil Steinbach als führendem Mitarbeiter und später auch Finanzminister unter Taaffe geplant und durchgeführt. Den weltanschaulichen Hintergrund für Taaffes Politik bildete die christliche Soziallehre, wie sie vor allem von Karl von Vogelsang artikuliert wurde. Dieser lehnte reine Einkommensmaximierung ab und stellte Solidarität sowie gesellschaftliche Verantwortung in den Mittelpunkt seiner Überlegungen.

Die Pressefreiheit wurde unter Taaffe massiv eingeschränkt. Er baute ein polizeistaatliches Überwachungssystem auf und führte 1884 scharfe Gesetze gegen die Arbeiterbewegung ein.

Durch eine Sprachenverordnung von 1880, welche den Gebrauch der tschechischen Amtssprache auch in den deutschen Gebieten Böhmens vorsah, erleichterte es Taaffe den Tschechen, Beamtenstellen zu erreichen. Seine Ausgleichsverhandlungen mit den Tschechen im Jänner 1890 in Wien scheiterten am Widerstand der nationalistischen Partei der Jungtschechen. Im Oktober 1893 legte er, der Obstruktionspolitik der eingesessenen Parlamentsparteien überdrüssig, den Entwurf einer Wahlrechtsänderung für die Wahl zum Reichsrat vor, die die Einführung des allgemeinen (aber immer noch nicht gleichen) Wahlrechtes bedeutet hätte, von dem Frauen allerdings ausgeschlossen waren. Das Scheitern der Vorlage nahm Kaiser Franz Joseph zum Anlass, Taaffe als Ministerpräsidenten zu entlassen. Sein Nachfolger Kasimir Felix Badeni erweiterte im Jahr 1897 die von Taaffe begonnene Entschärfung der Sprachgegensätze in der Monarchie Österreich-Ungarn durch die Badenische Sprachenverordnung, die sich ebenfalls nicht zur einer Völkerverständigung des Vielvölkerstaates entwickelte.

Literatur

Vorlage:Navigationsleiste Salzburger Landespräsidenten

Vorgänger Amt Nachfolger
Franz von Spiegelfeld Statthalter (Landeschef) des Kronlandes Erzherzogtum Österreich ob der Enns
1867
Ignaz von Schurda
? Minister des Inneren im Reichsteil Cisleithanien
1867
Carl Giskra
Vorgänger Amt Nachfolger
? Landesverteidigungsminister im Reichsteil Cisleithanien
1867–1871
?
? Minister der Inneren im Reichsteil Cisleithanien
1870–1871
?
Johann von Vorhauser Statthalter (Landeschef) des Kronlandes Gefürstete Grafschaft Tirol
1871–1879
Johann von Vorhauser (2.)