Refugee Protest Camp Vienna

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Das Refugee Protest Camp Vienna ist ein im November 2012 begonnener und andauernder Protest von Flüchtlingen und Aktivisten in Wien. Die vorwiegend aus dem Grenzgebiet Pakistan/Afghanistan stammenden protestierende Flüchtlinge[1] werden hauptsächlich von der Plattform Familien und FreundInnen gegen Abschiebung, ein Zusammenschluss von NGOs und Gruppierungen wie etwa SOS Mitmensch und der trotzkistischen Sozialistischen Linkspartei (SLP), unterstützt.[2]

Forderungen der Protestierenden sind unter anderem eine Grundversorgung für alle Asylwerber, der volle Zugang zum Arbeitsmarkt und Wohnungsmarkt, sowie uneingeschränkte Bewegungsfreiheit. Auch wurde die grundsätzliche Infragestellung der Dublin-II-Verordnung und die Löschung der Fingerabdrücke gefordert.[3]

Personen aus Politik und Zivilgesellschaft haben sich mit den Protestierenden getroffen, unter anderem die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Erzbischof Christoph Schönborn, der Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas sowie Jean Ziegler, Mitglied des Beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrats der UNO. Kritik an den Protesten kam vor allem von der FPÖ, Unterstützung von den Grünen.

Inhaltsverzeichnis

Verlauf

Zeltlager am Sigmund-Freud-Park (Dezember 2012)
Protestlager in der Wiener Votivkirche (Dezember 2012)

Begonnen hat der Protest mit einem Marsch am 24. November 2012 aus dem Flüchtlingslager Traiskirchen nach Wien, der unter anderem von dem Anarchisten und Antifaschisten[4] Hans Georg Eberl aus Bayern organisiert wurde[1] und der bereits vorher Flüchtlingsaktionen in Wien organisierte beziehungsweise unterstützte.[5] Anschließend wurde im Sigmund-Freud-Park zwischen der Universität Wien und der Votivkirche ein illegales Zeltlager errichtet. Am 18. Dezember 2012 zogen einige Flüchtliche in die Votivkirche um und forderten ein Gespräch mit dem Innenministerium,[6] das dann am 21. Dezember stattfand.[7] Trotzdem traten am darauffolgenden Tag mehrere Flüchtlinge in den Hungerstreik.[8]

Das Zeltlager im Sigmund-Freud-Park wurde am 28. Dezember von der Polizei geräumt. Daraufhin leitete die Volksanwaltschaft unter der Vorsitzenden Terezija Stoisits (Die Grünen) ein amtswegiges Prüfverfahren bezüglich dieser Räumung ein.[9] Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) verteidigte jedoch indirekt die Vorgangsweise der Exekutive und stellte fest, dass er selbstverständlich davon gewusst hatte.[10]

Am 22. Jänner unterbrachen die rund drei Dutzend im Hungerstreik befindenden Asylwerber ihren Hungerstreik[11] und nahmen ihn am 1. Februar wieder auf. Dabei bekräftigten sie ihre Forderungen, unter anderem, dass eine Legalisierung des Aufenthaltsstatus all jener erfolgen muss, die seit Beginn bei den Protesten dabei gewesen waren.[12]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b Kurier: Hausverbot für Linksaktivisten; abgerufen am 23. Jän. 2013
  2. Der Standard: Unterstützer gegen Caritas beim Flüchtlingsprotest; abgerufen am 23. Jän. 2013
  3. Die Presse: Votivkirche: Asylwerber setzen Hungerstreik fort; abgerufen am 2. Feb. 2013
  4. FAU-IAA Stuttgart: Solidarität mit Hans-Georg Eberl; abgerufen am 23. Jän. 2013
  5. Presseaussendung: 10.10.-12.10: Demonstration und Dauerkundgebung somalischer Flüchtlinge; abgerufen am 23. Jän. 2013
  6. ORF-Online: Protestgruppe fordert Gespräche; abgerufen am 23. Jän. 2013
  7. ORF-Online: Votivkirche: Runder Tisch zu Asyl; abgerufen am 23. Jänner 2013
  8. ORF-Online: Mehrere Flüchtlinge in Votivkirche im Hungerstreik; abgerufen am 23. Jän. 2013
  9. Salzburger Nachrichten: Volksanwaltschaft prüft Flüchtlingscamp-Räumung; abgerufen am 23. Jän. 2013
  10. Österreich: Häupl verteidigt Camp-Räumung; abgerufen am 23. Jän. 2013
  11. Die Presse: Votivkirche: Besetzer unterbrechen Hungerstreik; abgerufen am 2. Feb. 2013
  12. Kleine Zeitung: Flüchtlinge in Votivkirche wieder im Hungerstreik; abgerufen am 2. Feb. 2013