SPÖ Wien

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Basisdaten
Vorsitzender: Michael Häupl
Landesparteisekretär: Christian Deutsch
Mitglieder: 70.000[1]

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Website: http://wien.spoe.at

Die SPÖ Wien ist die Gemeinde- und Landesorganisation der Sozialdemokratischen Partei Österreichs in Wien und zugleich mit 100.000 Mitgliedern die größte Stadtpartei der Welt (mit 33 % Mitgliederanteil an der Bundespartei).[3] Seit 1945 stellt sie durchgehend den Bürgermeister und verlor dabei nur zweimal (1996 und 2010) die absolute Mandatsmehrheit im Landtag. Außerdem stellte sie in jedem Bezirk mindestens einmal den Bezirksvorsteher. Aktueller Vorsitzender der SPÖ Wien ist seit 1994 Bürgermeister Michael Häupl, Landesparteisekretär ist Christian Deutsch.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltliches Profil

Die SPÖ befürwortet im Bereich Wirtschaft die finanzielle Unterstützung von Betriebsansiedlungen, um Wien als attraktiven Standort zu positionieren. Außerdem will man die Biotechnologie durch Investitionen stärken. Mit der Wien Holding als Tochterunternehmen sind im Jahr 2007 die Beteiligungen der Stadt Wien auf 73 Unternehmen gestiegen. Die Wiener SPÖ wendet sich inhaltlich gegen den Neoliberalismus und lehnt somit die Privatisierung öffentlichen Eigentums an Unternehmen ab. Gesellschaftspolitisch lehnt die SPÖ jegliche Form von Diskriminierung ab und setzt sich für Solidarität in der Stadtbevölkerung ein. In der Familienpolitik steht sie für die Entlastung Einkommensschwächerer, wie im Bereich der Kinderbetreuung. Auch will die SPÖ Wien die Benachteiligungen von Alleinerziehern und Zuwanderern bei der Sozialhilfe beseitigen.

Für die Entwicklung der Stadt pflegt man gute Beziehungen in der Centrope-Region und zu Pressburg als Zwillingsstadt. So will man die Infrastruktur mit dem Ausbau der Schieneninfrastruktur fördern. Trotz des gescheiterten Verkaufs des Flughafens in Bratislava an den Flughafen Wien-Schwechat will die SPÖ Wien an der Zusammenarbeit festhalten. Als Technologiestandort Wiens soll Sankt Marx dienen, wo bis 2010 das Media Quarter Marx gebaut wird. Im Zuge des Baus neuer Bahnhöfe soll beispielsweise der Bahnhof Wien-Mitte auch zu einem neuen Büro-Zentrum werden.

Geschichte

Revolution 1848 und Arbeitervereine (1848–1918)

In Wien entstand bereits lange vor Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, zur Zeit der Deutschen Revolution 1848/49, der Erste Allgemeine Wiener Arbeiterverein im Bezirk Landstraße. Auch Mariahilf galt als Zentrum der Arbeiterbewegung. Der Erste Wiener Consumverein wurde 1862 ins Leben gerufen. Fünf Jahre später gründeten sich Arbeiterbildungsvereine, der erste in Mariahilf. Allen Bezirksgruppen dieser Verbände standen ein oder mehrere in Gasthäusern befindliche Lesezimmer zur Verfügung. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts gingen aus den Vereinen mehrere Wählerverbände und Umfeldorganisationen (Verband Jugendlicher Arbeiter, Kinderfreunde, Naturfreunde) hervor, die teilweise bis heute noch bestehen. Bei der Wahl zum Reichsrat 1901 konnten die Sozialdemokratischen Wählervereine entsenden.

Zwischenkriegszeit und Austrofaschismus (1918–1938)

In der Zwischenkriegszeit errang die Sozialdemokratische Arbeiterpartei die Mehrheit in Wien. In der Bundespolitik war diese zwischen 1918 und 1920 Teil der Regierung. Wien war als Hauptstadt des Landes somit eine wichtige Hochburg der Sozialdemokraten (Rotes Wien). Besonders im Bereich des sozialen Wohnbaus und der Finanzen schuf man wichtige Neuerungen wie etwa Gemeindebauten oder eine Luxussteuer. Großer Gegner dieser Politik war die Christlichsoziale Partei. In den 1920er-Jahren entwickelten sich den Parteien nahestehende paramilitärische Organisationen, auf Seiten der Sozialdemokraten war dies der Republikanische Schutzbund für die Christlichsozialen die Heimwehr.

Nach der Selbstausschaltung des Parlaments und der Errichtung des Ständestaats 1933 brach im Februar 1934 der Österreichische Bürgerkrieg aus. In Wien galten die von den Sozialdemokraten errichteten Gemeindebauten als Zentrum des Widerstands gegen die Kräfte der Heimwehr. Allerdings verlor man gegen diese und musste wegen des Verbots der Arbeiterbewegung in der Illegalität weiterarbeiten. Wichtige Zentren der Sozialdemokraten waren beispielsweise die Kanzlei des Anwalts Paul Schick in der Inneren Stadt und das Café Meteor im Bezirk Landstraße. In Leopoldstadt färbte eine Gruppe von untergetauchten Sozialdemokraten das Wasser des Dianabads außerdem rot, um somit zu zeigen, dass die Arbeiterbewegung noch weiter existierte. Ein großer Teil der Bewegung (Revolutionäre Sozialisten Österreichs) flüchtete aber ins Ausland.

Zweite Republik bis heute

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die meisten ehemaligen Bezirkssekretariate schwer beschädigt, sodass die einzelnen Organisationen übersiedeln mussten. Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei benannte sich in Sozialistische Partei Österreichs um. Im November 1945 fand die erste Gemeinderatswahl in Wien statt, welche die Sozialistische Partei mit absoluter Mehrheit gewann, seither stellt sie durchgehend den Bürgermeister. Bei fast jeder Wahl erreichte die SPÖ (ab 1991 Sozialdemokratische Partei Österreichs) die absolute Mandatsmehrheit und konnte allein regieren, einzig 1996 musste man nach Verlusten gegenüber der FPÖ eine Koalition mit der Österreichischen Volkspartei bilden.

Bei der Gemeinderatswahl 2005 konnte man zwar leichte Gewinne erzielen, das Ergebnis lag aber unter den Prognosen der Meinungsforschungsinstitute. Bei der Gemeinderatswahl 2010 verlor die Wiener SPÖ mit 44 % die absolute Mehrheit im Landtag und ging eine Koalition mit den Grünen unter Maria Vassilakou ein.

Zusammenarbeit mit den Grünen 2005

Obwohl die SPÖ nach der Gemeinderatswahl 2005 die absolute Mehrheit verteidigen konnte, einigte man sich im selben Jahr mit den Grünen auf eine sachbezogene Zusammenarbeit, die 33 Projekte beinhält. Schwerpunkte sind unter anderem Integration, Arbeit, Wirtschaft und Umwelt.

Dies sind die Kernthemen:

  • Gesellschaftspolitik: Integration in Bezirken mit hohem Anteil benachteiligter Gruppen und Migrationshintergründiger durch sprachliche und familiäre Förderung; Niederlassungsbegleitung von Neueinwanderern
  • Bildungspolitik: Chancengleichheit beim Zugang zu Bildung; Schaffung geeigneter Schulstandorte; Einbindung der Politik in die Schule; Stärkung des Aufklärungsunterrichts; Entgegentreten zur Homophobie
  • Arbeitsmarktpolitik: Absicherung der Ein-Mann-Unternehmen durch Sozialhilfe; Ausweitung der Beschäftigungsstrategie Wien-Bratislava; Schaffung einer Beratungsstelle für Mobbing-Betroffenen
  • Wirtschaftspolitik: Verbesserung der Finanzierungsinstrumente der Creative Industries; Unterstützung technischer Hochschulanstalten
  • Umweltpolitik: Umsetzung der solaren Klimatisierung in Büroprojekten; Bau von Passivbauten; Nutzung der solaren Warmwasserbereitung
  • Stadtentwicklung: Sicherung und Ausbau der Lebensqualität und Wirtschaftskraft auf drei Straßen; Aufwertung des rechten Donauufers

Bürgermeister

Erste Republik

Zweite Republik

Landesparteisekretäre

Literatur

  • Helmut Weihsmann: Das Rote Wien: Sozialdemokratische Architektur- und Kommunalpolitik 1919–1934, ISBN 978-3-85371-181-1

Weblinks

Einzelnachweise

  1. http://www.wien.spoe.at/sites/default/files/informationen_mitgliederbefragung.pdf
  2. http://www.news.at/articles/1139/11/307965/spoe-wien-rote-basis
  3. http://derstandard.at/PDA/?id=3211104