Steinbach, Emil#

* 11. 6. 1846, Wien

† 26. 5. 1907, Purkersdorf

Jurist und Politiker

Emil Steinbach. Lithographie.
© Bildarchiv der ÖNB, Wien, für AEIOU

Emil Steinbach und Karl Lueger als Vertreter unterschiedlicher Politikverständnisse

Finanzminister Emil Steinbach (1846-1907) und Bürgermeister Karl Lueger (1844-1910) waren nicht nur Zeitgenossen. Sie waren Studienkollegen, arbeiteten gemeinsam als Rechtsanwaltsanwärter (von 1867-74 in der Hof- und Gerichtsadvokatenkanzlei) und es verband sie eine gegenseitige Wertschätzung.

So prophezeite Steinbach schon in den 80er Jahren, dass Lueger entweder Bürgermeister von Wien oder aber Minister des Inneren würde[1]. Es einte die beiden Politiker auch die Einschätzung gesellschaftlicher Fragen, der Impetus zu (christlich)sozialen Reformen und eine deutliche Distanz zu den Liberalen.

Was sie jedoch grundsätzlich unterschied und zu Entfremdung ja auch zur Gegnerschaft führte, war die Einschätzung und Anwendung der Mittel für den politischen Erfolg:

Von seinen Kritikern wird Emil Steinbach oft als etwas "weltfremd" bezeichnet und als "Theoretiker" eingestuft. "Bei der Umsetzung von Vorschlägen und Plänen" - so ein Zeitgenosse- "fehlte ihm der Wirklichkeitssinn, das sichere Gefühl für das Erreichbare und das erforderliche Anknüpfen an die geistige Verfassung der Gegenwart. Er hatte eher die Intuition eines Philosophen als die eines Staatsmannes und Tatmenschen"[2].

Das Bild des politischen Gelehrten wurde auch durch die Tatsache verstärkt, dass Steinbach "obwohl mehrfach gebeten" - sich nicht entschließen konnte einer Partei beizutreten. "Emil Steinbach ist nicht ein Mann einer Partei - wiewohl er dem Staat eine entscheidende Rolle zuweist in der Ausgleichung der Gegensätze und Missstände, die die heutige Wirtschaftsorganisation im Gefolge hat"[3].

Seine unbestrittene fachliche Qualifikation gepaart mit der Äquidistanz zu den politischen Parteien sowie sein uneingeschränkte Loyalität zum Herrscherhaus prädestinierten ihn zu einem engen Vertrauten Kaiser Franz Josefs, des Thronfolgers Franz Ferdinand und von Ministerpräsident Taaffee.

Steinbach war Monarchist. Er hatte die Überzeugung, dass es die Sendung der Habsburger sei, im Reich streitender Bürgerklassen durch soziale Gerechtigkeit und besonderer Sorge für die arbeitende Klasse dem Kaisertum den Sinn einer ethischen und christlichen Herrschaft zu geben.

Im Gegensatz zu Steinbach hatte Karl Lueger - nicht zur Monarchie - wohl aber zu Kaiser Franz Josef ein gestörtes Verhältnis. Der Kaiser verwehrte ihm mehrmals - obwohl gewählt - die Bestätigung zum Wiener Bürgermeister.

Es gab hektische Bemühungen seitens der Regierung Lueger vom Bürgermeisteramt fernzuhalten (Lueger zum Bürgermeister zu machen, "heißt so viel wie den Teufel in den Himmel lassen"). Die Ungarn erklärten, dass sie in einer Bestätigung Luegers zum Bürgermeister einen unfreundlichen Akt erblickten. Der Kaiser fürchtete, dass liberales Großbürgertum und Kapital nach Budapest abwandern könnten. Überdies erregten die Aktivitäten Luegers- sein verbaler Radikalismus, mit dem er die Massen aufputschte und seine antisemitischen Töne- das Missfallen des Kaisers. Lueger wurde erst 1897 bei seiner fünften Wahl zum Wiener Bürgermeister vom Kaiser bestätigt und von den Wienern als Volksheld gefeiert.

Einer, der wie Steinbach zum Establishment gehören wollte, von diesem aber abgelehnt wurde, erkämpfte sich seinen Platz durch öffentlichen Druck. Lueger stilisierte sich zunehmend als "Anwalt der kleinen Leute", der nicht bereit ist auch gegenüber dem Herrscherhaus klein beizugeben.

Im Gegensatz zum reichen Schrifttum, das Steinbach hinterlassen hat - wie Regierungsvorlagen, Abhandlungen / Begründungen zu Gesetzen, Vorträge in schriftlicher Form, Bücher zu Themen der Soziareform- existieren keinerlei programmatische Schriften Luegers. Er hat seine Gedanken fast durchwegs in seinen Reden entwickelt, in denen er hauptsächlich zu aktuellen Tagesfragen Stellung nahm. Er fühlte sich als Volkstribun, der die Massen bewegen wollte und der die Zustimmung der Wiener Bevölkerung oft durch eine Überzeichnung(Entstellung) der politischen Lage zu gewinnen hoffte. Er appellierte bewusst an Gefühle und Instinkte und wie für ihn geschrieben passt das Wort Hugo von Hofmannsthals, der über diese Zeit sagte: "Politik ist Magie, welcher die Massen aufzurufen weiß, dem gehorchen sie."

Seine rhetorische Wirkung vermochte Lueger durch instinktiv angewendete Effekte zu steigern: zum einen stärkte er den durch Zukunftsangst, Arbeitsplatzsorge, Umstellungsschwierigkeiten und Zuwanderung verunsicherten Wiener Kleinbürgern das Rückgrat und impfte ihnen Selbstbewusstsein ein. Zum anderen vermittelte er das Gefühl, dass er mit dem "Volk von Wien" gegen "die da oben" (Establishment und "finsteren Geldmächte") kämpfen werde.

"Allein er nimmt auch noch die Verzagtheit von den Wienern. Man hat sie bisher gescholten. Er lobt sie. Man hat Respekt von ihnen verlangt. Er entbindet sie jeden Respekts. Man hat ihnen gesagt, nur die Gebildeten sollen regieren. Er zeigt, wie schlecht die Gebildeten das Regieren verstehen. Er ein Gebildeter, ein Doktor, ein Advokat zerfetzt die Ärzte, zerreißt die Advokaten, beschimpft die Professoren, verspottet die Wissenschaft; er gibt alles preis, was die Menge einschüchtert und beengt."[4]

Während Steinbach bei seiner Tätigkeit stets den Inhalt von Reformen/Gesetzen, die Prüfung der Sachlage in den Vordergrund stellte, sich selbst aber kaum in die Öffentlichkeit drängte ( "Es lag in der Eigenart Emil Steinbachs selbst, dessen Leben ostentativ äußeren Effekten aus dem Wege ging"[5], schien die Person Luegers das eigentliche Programm der(aus vielen Gruppen zusammengeführten) Christlichsozialen Partei zu sein. Der Personenkult, der um Lueger betrieben wurde, mutet modern an, betrachtet man ihn unter den heutigen Prinzipien der Öffentlichkeitsarbeit. Lueger nutzte die kommunale Öffentlichkeit, die in Wirtshäusern, Versammlungssälen, Vereinen und im kirchlichen Umfeld lag und mobilisierte eine Art "Wiener Mundfunk". Es gibt wohl kaum eine Person des öffentlichen Lebens in Wien, die zu jener Zeit öfter beschrieben, kritisiert, karikiert und mit Witzen bedacht wurde wie Lueger.

Was dem zum Katholizismus konvertierten Juden Steinbach an Lueger und dessen politischer Agitation besonders missfiel, war die Vermengung von (antisemitischer) Polemik und Politik. Für Lueger - Pragmatiker durch und durch, der an nichts wirklich geglaubt hat außer an sich und an seine Bedeutung für Wien, war Religiosität ebenso Mittel zum Zweck wie der Antisemitismus. Er nutzte bewusst den Mobilisierungseffekt, den der Antisemitismus bei seiner Wählergruppe auslöste. Da auch die Geistlichen von den Kanzeln den Antisemitismus predigten und den "Abwehrkampf gegen die Juden" als richtig darstellten, schien dieses politische Agitationsmittel gerechtfertigt.

Lueger selbst versuchte privat die Bedeutung, die der Antisemitismus in seinen Reden spielte, abzuschwächen, in dem er auf die vielen jüdischen Freunde verwies, mit denen er tarockierte. Außerdem- so meinte er- benütze er den Antisemitismus nur als politisch wirksames Mittel[6].

Im Wissen um die historischen Ereignisse der Hitler Ära erschrecken wir heute mit Recht vor dem Vokabular, das sich in Luegers Sprache, stärker noch aber in der seiner Parteigänger fand. "Man kann Lueger nicht davon frei sprechen mit seiner Einstellung dem Antisemitismus das Klima vorbereitet zu haben, auf dem die schauerliche Saat nationalsozialistischen Judenprogramms Aufgehen konnte"[7].

Lassen Sie mich zum Schluss an Hand zweier politisch bedeutsamen Materien der Ära Taaffe die unterschiedlichen Haltungen der beiden Antipoden Steinbach und Lueger aufzeigen:

Währungsreform 1892

Wesentlichen Einfluss auf die Entwicklung des österreichischen Münz- und Währungswesens im letzten Drittel des 19.Jahrhunderts hatten die Schwankungen der Gold-Silber Relation. Der seit der Mitte des Jahrhunderts anhaltende Wertverlust des Silbers gegenüber dem Gold wurde durch den Übergang Deutschlands und der skandinavischen Länder zur Goldwährung beschleunigt. Bis Ende der 70er Jahre waren fast alle europäischen Staaten und die USA zur Goldwährung übergegangen. In Österreich wurde die Beibehaltung der Silberwährung zu einer Quelle ständiger Verluste für die Wirtschaft.

Die notwendig gewordene Währungsreform und damit der Übergang zur Goldwährung erfolgte 1892 mit Einführung der Kronen-Währung (1 Krone = 100 Heller).

Obwohl die Umstellung von Silber- auf Goldstandard ursprünglich bei allen Teilen der Bevölkerung als notwendig empfunden wurde, kam es bei der Durchführung zu heftigem Widerstand. Als hartnäckigster Gegner erwiesen sich die Christlichsozialen und Karl Lueger. Dieser polemisierte gegen das "Judengeld" und gegen die Einführung der Goldwährung. Sie "bedeute für Österreich ein großes Unglück, denn sie erfordere die Aufnahme eines neuen Darlehens und würde alle wirtschaftlichen Verhältnisse so untergraben, dass der Ruin nicht nur für tausende oder hundert tausende, sondern für Millionen fleißiger Hände eintreten werde".[8]

In Sachen Währungsreform setzte sich die Sachkenntnis, Kompetenz und das Vorgehen von Steinbach mit seinen Expertenkommissionen sowie seine richtige Einschätzung der Interessenslagen gegen die plumpe Polemik Luegers durch, der kaum in der Sache argumentierte. Steinbach begann gleichzeitig eine umfangreiche Steuerreform in die Wege zu leiten- ein Regelwerk, das 1896 beschlossen wurde und bis 1938 seine Gültigkeit behielt.

Wahlrechtsreform

Schon in seiner Dissertation hatte Lueger die Forderung erhoben, allen Staatsbürgern ein aktives und passives Wahlrecht zuzuschreiben.

Der Kampf um die Demokratisierung Österreichs war im Wesentlichen ein Kampf um die Erweiterung des Wahlrechts, an dem sich vor allem jene Gruppen beteiligten, die durch das jeweils herrschende Wahlrecht benachteiligt wurden- also neben Arbeitern und Angestellten vor allem Bauern und das Kleinbürgertum der Städte.

Lueger war sich dessen bewusst, dass eine Erweiterung des Wahlrechts zugunsten immer weiterer Bevölkerungskreise auch für ihn mit Vorteilen verbunden war. So ist es nur zu verständlich, dass er nach Einführung der allgemeinen Wählerklasse 1896 sagte: "Nie werde ich derer vergessen, die heute noch vom Wahlrecht ausgeschlossen sind."

Die Krone wollte ebenfalls eine Änderung des Wahlrechts - nicht weil sich der Kaiser von demokratischen Ideen leiten ließ, sondern weil er um den Erhalt des Staats und seiner europäischen Machtstellung besorgt war. Steinbach hatte dem Kaiser schon längst klar gemacht, "dass man tiefer greifen müsse, wo ungenutzt die gesunden Elemente der österreichischen Völker ruhen. Durch ein radikales Wahlrecht müssen die bürgerlichen Klassen eingeschränkt werden und die unteren, unberührten Schichten an die Oberfläche kommen.

Diese sind gesund, sie werden soziale Politik machen, nicht nationale. Sie sind dynastisch gesinnt, nicht irredentistisch; sie sind verlässlich, dankbar und leicht zu regieren"[9]. Die Einbringung der Wahlreform war das einzige Mal - so Zeitgenossen und Biographen - dass Steinbach seine Position zu einem Versuch benutzte, um "der politischen Entwicklung einen scharfen Ruck zugeben"[10].

Aber nicht nur die Deutschliberalen und Konservativen, die durch die Wahlreform zugunsten der aufstrebenden Massenparteien verloren hätten, blockierten den Vorschlag zur Wahlrechtsreform. Lueger, der seit 1878 zahlreiche Anträge auf Erweiterung des Wahlrechts gestellt hatte modifizierte seine Forderungen im Reichsrat bezüglich des allgemeinen und gleichen Wahlrechts. Die Wahlrechtsreform fiel. Die Regierung musste zurücktreten.

Emil Steinbach - Karl Lueger

Eigentlich ist es überraschend, dass vom umfassenden Wirken Emil Steinbachs heute nur mehr wenig bekannt ist. Seine umfangreiche legislative Tätigkeit (Einführung des Gewerbeinspektorats, Einführung der Normalarbeitszeit, Feststellung der Arbeitszeit für Jugendliche und Frauen, Schaffung eines exekutionsfreien Existenzminimums, Gesetz für eine Unfall- und Krankenversicherung, Gesetz über die Regelung der Sonn- und Feiertagsruhe, uam.) machen ihn zu einem bedeutendsten Sozialpolitiker Österreichs. Und überdies zu einem der wirkungsvollsten Vertreter der Ideen Vogelsangs.

Steinbach bekämpfte engherzige liberale Politik und vertrat eher die Interessen der Kleinbürger und Arbeiter.

Als Leitziel bezeichnete er jenen Zustand, "in dem der Egoismus des Individualismus gegenüber dem Ideal der Gesamtheit als eigenem Zweck zurücktritt". Seine hohe moralische Integrität und sein stupendes Wissen "gereichten dem Staatsbeamtentum zur höchsten Stufe der Ehre".

Aber nicht alle urteilten so. Vielfach wurde er auch als weltfremder Idealist gehandelt. Und vor allem als "Fachminister", der zwar in der Sache firm sei, aber mit der Politik nichts am Hut hätte.

Je nach Image der Politik taucht in der österreichischen Geschichte- übrigens bis in die jüngste Zeit hinein- bei Regierungsbildungen der Wunsch nach einem "Kabinett der besten Köpfe" oder einer Expertenregierung auf. Geleitet mag er sein von einer Politik, die weniger irrational ist, stärker ans Gemeinwohl denkt und wirklich kompetent ist. Vielleicht ist es auch das Wollen nach einfachen Antworten in einer komplizierten Zeit oder die Illusion, dass es nur eine Wahrheit gibt.

Möge es nicht der Wunsch nach dem klugen/starken Mann sein, der alles beherrscht, weil "das Volk ohnehin leicht zu regieren wäre."

Was Lueger hinterlassen hat, findet sich kaum in Schriften und Büchern. Seine Spuren lassen sich- immer noch in hohem Ausmaß- im Stadtbild Wiens festmachen: die bis heute tragende Grundausstattung der Wiener kommunalen Einrichtungen ist mit seinem Namen ebenso verbunden wie die Einrichtung von Ver- und Entsorgungseinrichtungen, deren Dimensionen weit über seine Zeit hinaus geplant waren. Seine Versatzstücke erzielen heute Höchstpreise bei den Antiquitätenhändlern, er wird in den Debatten des Wiener Gemeinderats immer noch zitiert und der vormalige sozialistische Bürgermeister ließ es sich nicht nehmen, den Stuhl, auf dem Lueger saß, in seinem Amtszimmer aufzustellen.

Untrennbar mit ihm ist die Einigung unterschiedlicher Gruppen zur Christlichsozialen Partei verbunden und das Entstehen der Massenparteien . Er verstand es wie kein anderer die Unzufriedenheit der Kleinbürger gegen die Herrschaft des Kapitals; gegen die Börse und die anderen Mächte in der Welt, die als Gespenster die Handwerker und Gewerbsleute bedrückten, in die bilderreiche Sprache des Wiener Dialekts zu übersetzen.

Und er stieg unter die Ebene seines Wissens und seiner Bildung, wenn er das antisemitische Losungswort zum Kern seiner Kritik machte. Instinktiv wendete er an, was man heute als Populismus bezeichnen würde:

• er "kreierte das Volk" als tugendhafte Truppe der fleißigen Hände gegen die Elite(der Regierenden, der Reichen, der Mächtigen)- Motto: wir da unten gegen die da oben
• er baute Feindbilder auf(Juden, Fremde, Kapitalisten), die es zu bekämpfen galt, "weil sie an allem Schuld hätten" " Motto: Wer a Jud is, bestimm i.
• er schaffte Gemeinschaft durch Ausgrenzung - Motto: Wir gegen die anderen - er verstärkte Ressentiments und gab vor die "wahren Interessen des Volks" zu vertreten.

Und auch diese Form von politischer Bewegung mit jeweils einer ausgeprägten Führerpersönlichkeit hat sich bis heute erhalten und findet Publikumszulauf.

[1] Spitzmüller, A.: Neue Österreichische Biographie(NÖB) 1.Abt.2.Bd. Wien 1925, S.55
[2] Klein, F.: Jahresbericht der Juristischen Gesellschaft, Stuttgart/Leipzig 1907
[3] König, W.: Skizzen zu einem Charakterbild in: Jahrbuch der Leogesellschaft, Wien 1931 S.186-238
[4]Salten, F.: Das österreichische Antlitz, Berlin 1909, S.132
[5]König, W.: a.a.O.S.189
[6] Hawlik, J.: Karl Lueger und die Christlichsozialen; Populismus und die Formierung von Parteien in: Historicum Linz 1997, S.19
[7]Hawlik, J: Der Bürgerkaiser, Karl Lueger und seine Zeit, Wien 1985
[8]Kolmer,G.: Parlament und Verfassung in Österreich, Bde III-VI, Wien /Leipzig 1909, S.208
[9]Klein, F.: Reden, Vorträge, Aufsätze, Briefe, II. Bd. Wien 1927, S. 1045
[10]Spitzmüller, A.: a.a.O. S.59

Literatur#

• Czedik, A. Freih. v.: Zur Geschichte der k. k. österreichischen Ministerien, Teschen/ Wien /Leipzig 1917
  
• Dehn, P.: Emil Steinbach in: Illustrierte Zeitung, Leipzig 1907
  
• Fritz, W.: Für Kaiser und Republik, Wien 2003
  
• Klein, F.: Emil Steinbach in: Neues Wiener Tagblatt, Wien 1907
  
• Mayer,J.: Populismus in Österreich, Wien 2005
  
• Pelinka, A.(Hg.): Populismus in Österreich, Wien 1987
  
• Plener, E.: Erinnerungen, 3 Bde, Stuttgart/Leipzig 1921
  
• Redlich, J.: Kaiser Franz Josef von Österreich, Berlin 1928
  
• Tschuppik, K.: Kaiser Franz Josef "Der Untergang des Reiches, Dresden 1928
  
• Skredl, A.: Der politische Nachlass Eduard Taaffe, Wien 1922
  
• Schönborn, F.: Emil Steinbach in: Deutsche Revue 32.Jg.,Stuttgart/Leipzig 1907
  
• Svarovsky, E.: Emil Steinbach, Wien Diss.1963
  
• Wittek, H. Ritter v.: Emil Steinbach in: Österreichische Rundschau XI. Bd. Wien 1907
  
• Wittmayer, L.: Emil Steinbach als Sozialphilosoph, Wien 1907