Die Agentur zur Modernisierung der Ukraine (AMU) ist eine Nichtregierungsorganisation. Die AMU setzt sich für politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum in der Ukraine ein.^[1][2]

Gründung

Sie wurde im März 2015 gegründet und hat ihren Sitz in Wien. Der ehemalige österreichische Politiker Michael Spindelegger war bis Ende 2015 Präsident der AMU.^[3][4] Vor seinem Wechsel zum International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) als Generaldirektor mit Jänner 2016 stellte er einen Abschlussbericht mit 287 Reformvorschlägen für die Modernisierung der Ukraine vor.^[5]

Gegründet wurde die AMU auf Anregung von den ukrainischen Sozialpartnern, dem Ukrainischen Gewerkschaftsbund (Trade Unions Federation of Ukraine) und dem Verband der Ukrainischen Arbeitgeber (Confederation of Employers of the Ukraine), dessen Vorsitzender Dmytro Firtasch die Mittel für die AMU zur Verfügung stellt.^[6]

Aufgaben und Ziele

Die AMU will ein Modernisierungsprogramm für die Ukraine ausarbeiten, das im Herbst 2015 dem ukrainischen Parlament vorgelegt werden soll.^[7] Am Programm arbeiten sieben Experten aus Politik und Wissenschaft: Włodzimierz Cimoszewicz, ehemaliger Ministerpräsident von Polen, Otto Depenheuer, Rechtswissenschafter aus Deutschland, Bernard Kouchner, Ärzte ohne Grenzen-Gründer und ehemaliger Außenminister von Frankreich, Lord Ken Macdonald, ehemaliger Direktor der öffentlichen Anklagen (Director of Public Prosecutions) von England und Wales, Waldemar Pawlak, ehemaliger Ministerpräsident von Polen,^[8] sowie Günter Verheugen, ehemaliger Vizepräsident der Europäischen Kommission.^[9]

Arbeitsfelder:

• Korruptionsbekämpfung (Włodzimierz Cimoszewicz)
• Verfassung (Otto Depenheuer)
• Gesundheit (Bernard Kouchner)
• Rechtsstaatlichkeit (Lord Ken Macdonald)
• Wirtschaft (Waldemar Pawlak)
• EU-Integration (Günter Verheugen)

Laut einer Aussendung der AMU wird es im Sommer 2015 zu jedem Arbeitsfeld einen runden Tisch in der Ukraine geben. Dabei sollen auch NGOs und Bürger der Ukraine eingebunden werden.^[10]

Einzelnachweise

1. ↑ Agentur zur Modernisierung der Ukraine in Wien ins Leben gerufen (Memento vom 2. Juni 2015 im Internet Archive)
2. ↑ Die Welt, am 13. Mai 2015: Ex-Politiker bilden Berater-Taskforce für die Ukraine.
3. ↑ Der Standard, am 4. März 2015: Spindelegger wird Direktor von ukrainischer Modernisierungsagentur
4. ↑ Kurier, am 13. Mai 2015: Spindelegger soll Ukraine auf die Beine helfen
5. ↑ diepresse.com: Wie Michael Spindelegger zu seinem neuen Job kam - Modernisierung der Ukraine abgesagt. Artikel vom 30. September 2015, abgerufen am 2. Oktober 2015.
6. ↑ Die Presse am 6. März 2015: Ukrainische Politiker lästern über Spindeleggers Arbeitgeber
7. ↑ Euronews, am 5. März 2015: Ukraine Agentur will den Teufelskreis durchbrechen.
8. ↑ Die Zeit, am 3. März 2015:: Steinbrück arbeitet als Berater an Modernisierung der Ukraine.
9. ↑ Deutschlandradio Kultur am 16. März 2015: Warnung vor der Abkehr vom Reformkurs.
10. ↑ Aussendung der AMU, 13. Mai 2015.