Mit Ampelkoalition bezeichnet man die Zusammenarbeit dreier politischer Parteien zur Bildung einer Regierungsmehrheit. Ausgehend von der ursprünglichen Bedeutung der Koalition einer sozialdemokratischen oder sozialistischen, einer liberalen und einer grünen Partei, hat der Begriff einige Varianten entwickelt.

Deutschland

Mit Ampelkoalition wird in Deutschland üblicherweise eine regierende Koalition der Parteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet, da die traditionellen Farben dieser Parteien den Farben einer Ampel (rot-gelb-grün) entsprechen.

Auf Bundesebene ist eine solche Konstellation bislang nicht zustande gekommen, aber auf Landes- und Kommunalebene gibt es Beispiele für solche Koalitionen.

Andere Bezeichnungen für die Ampel

Als „Afrika-Koalition“ wurde eine derartige Ampelkoalition von Fritz Goergen wegen der grün-gelb-roten Farben Afrikas erstmals in der Financial Times Deutschland im Juli 2006 bezeichnet. Der grüne Politiker Jürgen Trittin schlug im September 2006 vor, stattdessen von einer Senegal-Koalition zu sprechen. Die Nationalflagge des westafrikanischen Staates umfasst die Farben Grün, Gelb und Rot, wobei auf dem mittleren, gelben Streifen zudem ein grüner Stern abgebildet ist.^[10]

Österreich

In Österreich wurde in den 1990er Jahren in Anlehnung an die Begriffsbildung in Deutschland unter Ampelkoalition eine Koalition aus SPÖ, Liberalem Forum und Grüne diskutiert, obwohl die Parteifarbe des Liberalen Forums damals nicht gelb, sondern hellblau war. Nach der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 1996 wurde eine solche Variante rechnerisch möglich, allerdings wurde seitens der SPÖ eine mutmaßlich stabilere Zweierkoalition mit der ÖVP bevorzugt. Dem Bedeutungsverlust des Liberalen Forums mit dem Ausscheiden aus dem Parlament nach den Nationalratswahlen 1999 folgte 2014 ein Aufgehen in der neuen liberalen Partei NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum. Deren Parteifarbe ist allerdings pink.

Eine Koalition aus SPÖ, Grünen und BZÖ ergäbe auch eine Ampel-Koalition, allerdings mit der Farbe Orange als dritter Farbe. Nach und nach wurde eine solche Ampelkoalition als Möglichkeit gesehen, Schwarz-Rot zu verhindern und gleichzeitig eine Alternative zu Schwarz-Blau zu bieten. Das BZÖ scheiterte aber bei der Nationalratswahl 2013 an der 4-%-Hürde. Das BZÖ ist weder im österreichischen Nationalrat noch im Europaparlament vertreten, lediglich zwei Abgeordnete (von 440) haben Sitze in einem Landtag (Kärnten).

Als Ampelkoalition wird auch die von 2012 bis 2015 amtierende Innsbrucker Regierung aus der bürgerlich-liberalen Liste Für Innsbruck (Erkennungsfarbe gelb), den Grünen und der SPÖ verstanden. Diese kam nach der Gemeinderatswahl 2012 zustande.^[11]

Luxemburg

In Luxemburg wird eine Koalition aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen als Gambia-Koalition bezeichnet, da die Parteifarbe der liberalen Demokratesch Partei blau und nicht gelb ist. Rot, blau und grün sind die Nationalfarben Gambias. Eine solche Koalition wurde nach der Kammerwahl 2013 unter Premierminister Xavier Bettel gebildet. Damit gelang nach langer Zeit wieder eine Regierung unter Ausschluss der bislang dominierenden Christdemokraten, die bis auf eine vierjährige Unterbrechung in den 1970er-Jahren an allen Nachkriegsregierungen beteiligt waren und nach wie vor stärkste Partei sind.

Vereinigtes Königreich

Unter dem Begriff traffic light coalition wird in England eine Koalition unter Einschluss der Labour Party, den Liberal Democrats und der Green Party of England and Wales verstanden, die beispielsweise im City Council des englischen Verwaltungsbezirkes City of Lancaster die Mehrheitsfraktionen stellen. Eine vergleichbare Koalition in Schottland zwischen Labour, Liberal Democrats und der Scottish Green Party wurde nach den Wahlen zum schottischen Parlament im Jahre 2003 diskutiert, kam aber nicht zustande.

Belgien und Niederlande

In Belgien und den Niederlanden werden liberale Parteien (VVD bzw. VLD und MR) mit der Farbe blau assoziiert. Nach der Mischfarbe von rot und blau heißen Koalitionen aus Sozialdemokraten und Liberalen daher „lila Regierung“ (paars kabinet). Kommen die Grünen und/oder die linksliberalen Democraten 66 (deren Erkennungsfarbe ebenfalls grün ist) hinzu, ist von paars-groen („lila-grün“), paars-plus oder auch „Regenbogenkoalition“ die Rede. Eine „lila Regierung“ aus Arbeitspartei, VVD und D66 regierte in den Niederlanden von 1994 bis 2002 unter Wim Kok, wodurch erstmals seit 1945 keine Christdemokraten an der Regierung beteiligt waren. Nach der Parlamentswahl 2010 wurde eine paars-plus-Koalition unter Einschluss der GroenLinks sondiert, kam aber nicht zustande. In Belgien regierten von 1999 bis 2003 Liberale, Sozialisten und Grüne (die sich nochmals in je eine flämische und eine wallonische Partei gliedern; erstes Kabinett Verhofstad), auch dies war das erste Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs, dass die Christdemokraten in die Opposition verwiesen wurden. Von 2003 bis 2007 folgte eine „lila Regierung“ ohne die Grünen (Verhofstadt II).^[12]

Schweden

Nach den schwierigen Verhältnissen nach der Reichstag in Schweden 2018, bei der weder die liberal-konservative Alliansen noch das Rot-grüne Bündnis die Mehrheit erreichte, bildete Stefan Löfven eine Minderheitsregierung bestehend aus der sozialdemokratischen SAP und der grüne MP, die von der sozialistischen Vänsterpartiet (V), der liberalen Liberalerna (L) und der ländlichen, grünliberalen Centerpartiet (C) toleriert wird. Diese Vereinbarung wurde in der deutschsprachigen Presse vereinzelt als „Ampel“ bezeichnet,^[13] obwohl die Parteifarbe der schwedischen Liberalen nicht gelb, sondern blau ist.

Weblinks

Wiktionary: Ampelkoalition  – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

1. ↑ Focus Online: Das Aus für die Ampel
2. ↑ "Westerwelle lehnt Ampel ab, n-tv.de vom 17. September 2009, abgerufen am 6. April 2011
3. ↑ Ampel abgeschaltet, Artikel auf op-online.de, Offenbach-Post vom 21. September 2009, abgerufen am 6. April 2011
4. ↑ Schröder lehnt Koalition unter Merkel ab, Handelsblatt vom 18. September 2009, abgerufen am 6. April 2011
5. ↑ FDP lehnt Ampel ab Spiegel Online vom 27. Februar 2008, abgerufen am 6. April 2011
6. ↑ N 24 online:
7. ↑ Jetzt steuert alles auf Schwarz-Grün zu hessenschau.de 16. November 2018
8. ↑ Keine grüne Ampel in Hessen mit der FDP Frankfurter Rundschau 19. Oktober 2018
9. ↑ Ampelkoalition im Kreistag ist beschlossenen Sache, abgerufen am 17. Oktober 2013
10. ↑ die Tageszeitung: Trittin will in den Senegal. 11. September 2006
11. ↑ Ampelkoalition in Innsbruck fix: ÖVP ausgebootet auf diePresse.com.
12. ↑ Bastian Sick: Zwiebelfisch – Abschied von Lila-Grün. In: Spiegel Online, 30. Mai 2003.
13. ↑ Eine Ampel gegen rechts Die Tageszeitung 19. Januar 2019