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vom 12.06.2020, aktuelle Version,

Andreas Voßkuhle

Andreas Voßkuhle beim Tag der Deutschen Einheit 2016 in Dresden

Andreas Voßkuhle (* 21. Dezember 1963 in Detmold) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler. Seit 2008 ist er Richter des Bundesverfassungsgerichts, seit 2010 dessen Präsident.

Leben

Voßkuhles Vater war Verwaltungsjurist und stellvertretender Regierungspräsident. Andreas Voßkuhle legte das Abitur am Gymnasium Leopoldinum ab und absolvierte ein Jurastudium an den Universitäten Bayreuth und München, abgeschlossen 1989 mit dem 1. Staatsexamen. Er wurde 1992 an der Universität München bei Peter Lerche mit einer Arbeit über Rechtsschutz gegen den Richter promoviert. Im Anschluss daran war er bis 1994 wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Umweltrecht von Reiner Schmidt an der Universität Augsburg. Im Jahre 1993 folgte das 2. Staatsexamen. Voßkuhle wurde 1995 Referent im Bayerischen Staatsministerium des Innern; ihm wurde im gleichen Jahr der Bayerische Habilitationsförderpreis verliehen.

An der Universität Augsburg habilitierte sich Voßkuhle im Jahr 1998 mit der Schrift Das Kompensationsprinzip; er erhielt die venia legendi für die Fächer Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaften und Rechtstheorie. Seit 1999 ist Voßkuhle ordentlicher Professor an der Universität Freiburg und Direktor des Instituts für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie. Vom Wintersemester 2001/2002 bis zum Sommersemester 2002 war er Studiendekan und vom Wintersemester 2004/2005 bis zum Sommersemester 2006 Dekan der juristischen Fakultät. Seit dem 1. Oktober 2006 gehörte er dem Universitätsrat an. Einen Ruf nach Hamburg lehnte er im Jahr 2004 ab. Am 18. Juli 2007 wurde Voßkuhle als Nachfolger von Wolfgang Jäger zum Rektor der Universität Freiburg gewählt. Er trat das Amt am 1. April 2008 an.[1] Bis zum 1. April 2008 war Voßkuhle etliche Jahre Vertrauensdozent der Studienstiftung des deutschen Volkes.[2] Im Akademischen Jahr 2006/2007 war er Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin.[3] Seit 2007 ist er Ordentliches Mitglied der Sozialwissenschaftlichen Klasse der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.

Voßkuhles Forschungsschwerpunkte sind Verfassungsrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht, Umweltrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht sowie Staats- und Rechtstheorie. Er ist Mitherausgeber der Fachzeitschriften Der Staat, Juristische Schulung, Zeitschrift für Umweltrecht und Gewerbearchiv.[4]

Andreas Voßkuhle ist mit Eva Voßkuhle, Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Karlsruhe, verheiratet.[5]

Bundesverfassungsgericht

Richter des Bundesverfassungsgerichts

Auf Vorschlag der SPD wurde Voßkuhle am 25. April 2008 im Bundesrat als Nachfolger von Winfried Hassemer als Richter in das Bundesverfassungsgericht gewählt. Damit war er nach Johannes Masing der zweite Professor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg innerhalb von zwei Monaten, der Richter des Bundesverfassungsgerichts wurde. Ursprünglich hatte die SPD den Würzburger Juristen Horst Dreier für dieses Amt vorgeschlagen, konnte sich aber nicht gegen den Widerstand aus der CDU nach Stellungnahmen auch liberaler und linker Medien durchsetzen.[6] Statt Dreier wurde daher Voßkuhle benannt.[7] Zuvor waren auch Roland Rixecker, Joachim Wieland und Ursula Nelles für den Posten im Gespräch.[8]

Am 7. Mai 2008 ernannte Bundespräsident Horst Köhler Voßkuhle zum Richter des Bundesverfassungsgerichts. Das Amt des Rektors der Universität Freiburg musste er hiernach aufgeben. Voßkuhle wurde zugleich Vorsitzender des 2. Senats und damit Vizepräsident des Gerichts[7] – der jüngste Senatsvorsitzende in dessen Geschichte.[9]

Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Am 5. März 2010 wurde Voßkuhle vom Wahlausschuss des Deutschen Bundestages zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt.[10] Er trat dieses Amt nach dem Ausscheiden von Hans-Jürgen Papier am 16. März 2010 an und ist damit der bislang jüngste Präsident des Verfassungsgerichtes.[11][12][13] Die Amtszeit Voßkuhles als Präsident des Bundesverfassungsgerichts endete mit Ablauf des 6. Mai 2020.[14] Am 15. Mai 2020 wurde Stephan Harbarth vom Bundesrat zu seinem Nachfolger gewählt. Bis zur Übergabe der Entlassungsurkunde durch den Bundespräsidenten, die für den 22. Juni 2020 geplant ist, führt Voßkuhle die Amtsgeschäfte fort.[15]

Ablehnung der Kandidatur als Bundespräsident

Nach Medienberichten war Andreas Voßkuhle unmittelbar nach dem Rücktritt von Christian Wulff am 17. Februar 2012 als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, das höchste deutsche Staatsamt, im Gespräch. Voßkuhle lehnte nach einer kurzen Bedenkzeit am 18. Februar 2012 eine Kandidatur ab.[16][17]

2016 war Voßkuhle erneut im Gespräch als Bundespräsident. Als Nachfolger von Joachim Gauck wollten CDU, CSU und SPD einen gemeinsamen Kandidaten vorschlagen. Voßkuhle wurde als erster möglicher Bewerber angesprochen, lehnte aber wie 2012 ab.[18]

Auszeichnungen

Literatur

Commons: Andreas Voßkuhle  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Pressemitteilung der Universität Freiburg über die Amtsübergabe.
  2. Vita Voßkuhle / Vita Voßkuhles. (Memento vom 6. März 2016 im Internet Archive) In: uni-freiburg.de.
  3. Wissenschaftskolleg zu Berlin / Fellows 2006/07.
  4. Forschung Voßkuhle. In: uni-freiburg.de.
  5. Auf der Karriereleiter. In: Badische Zeitung, 10. Juni 2011.
  6. Robert Leicht: Verbrannt. Wie der liberale Staatsrechtler Horst Dreier von liberalen Kritikern als Richter am Bundesverfassungsgericht unmöglich gemacht wurde. In: Die Zeit. 9. Februar 2008, abgerufen am 19. Februar 2012.
  7. 1 2 Voßkuhle tritt Nachfolge Hassemers an. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 18. April 2008, abgerufen am 19. Februar 2012.
  8. Heribert Prantl: CDU verhindert Wechsel am Verfassungsgericht. In: Süddeutsche Zeitung. 1. Februar 2008, abgerufen am 19. Februar 2012.
  9. Dietmar Hipp: Neuer Verfassungsrichter zeigt sich offen und kühl. In: Spiegel Online. 25. April 2008, abgerufen am 25. September 2012.
  10. Voßkuhle neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Deutscher Bundestag, 2010, abgerufen am 18. Mai 2020.
  11. Christian Rath: Jüngstes Gesicht des Rechtsstaats. In: taz.de. 4. März 2010, abgerufen am 25. September 2012.
  12. http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/12/0,3672,8045932,00.html (Link nicht abrufbar)
  13. Richter – Präsident Prof. Dr. Voßkuhle. (Nicht mehr online verfügbar.) Bundesverfassungsgericht, archiviert vom Original; abgerufen am 25. September 2012.
  14. https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-2019-2020-verfahrenszahlen-jahresbericht-wichtige-entscheidungen-vosskuhle/
  15. Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht – Entlassung und Ernennung. In: bundespraesident.de. Abgerufen am 29. Mai 2020.
  16. Wulff-Nachfolge: Voßkuhle lehnt Präsidentschaftskandidatur ab. In: Der Spiegel. 18. Februar 2012, abgerufen am 18. Februar 2012.
  17. Koalition und Opposition ringen um den richtigen Kandidaten. In: Die Zeit. 18. Februar 2012, abgerufen am 18. Februar 2012.
  18. Koalition will gemeinsamen Kandidaten für Gauck-Nachfolge. In: Spiegel online, 24. September 2016.
  19. Bundesverfassungsgericht. Pressemitteilung Nr. 86/2019 vom 28. November 2019: Otto Kirchheimer-Preis für Präsident Voßkuhle.
Vorgänger Amt Nachfolger
Wolfgang Jäger Rektor der Universität Freiburg
2008
Hans-Jochen Schiewer