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vom 14.01.2018, aktuelle Version,

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Osterreich   Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Österreichische Behörde
Staatliche Ebene Bund
Stellung der Behörde Oberste Bundesbehörde
Hauptsitz Wien 3, Radetzkystraße 2
Behörden­leitung Norbert Hofer, Bundesminister
für Verkehr, Innovation und Technologie
Haushaltsvolumen 3,78 Mrd. EUR (2015)[1]
Website www.bmvit.gv.at

Die seit 2000 als Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (kurz BMVIT oder Infrastrukturministerium bzw. Verkehrsministerium) bezeichnete österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes ist vor allem für Verkehrspolitik, angewandte Forschung und Technologieentwicklung zuständig.

Norbert Hofer (2016)
Sitz des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie in Wien

Geschichte

Von 1896 bis 1918 wurden die Eisenbahnagenden, zuvor für die im Reichsrat vertretenen Königreiche und Länder (österreichische Reichshälfte) Österreich-Ungarns im k.k. Handelsministerium wahrgenommen, vom k.k. Eisenbahnministerium betreut.

Zeitraum Wirtschafts- / Bautenministerium Verkehrsministerium Wissenschaftsministerium
1896 Handelsministerium Ministerium für öffentliche Arbeiten Eisenbahnministerium
1918 Staatsamt für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten Staatsamt für Verkehrswesen
1920 Bundesministerium für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten Bundesministerium für Verkehrswesen
1923–1938 Bundesministerium für Handel und Verkehr
1945 Staatsamt für Industrie, Gewerbe, Handel und Verkehr
1945–1949 Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau Bundesministerium für Verkehr
Bundesministerium für Elektrifizierung und Energiewirtschaft
1949–1956 Bundesministerium für Verkehr und verstaatlichte Betriebe
1956–1966 Bundesministerium für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft
1966–1970 Bundesministerium für Bauten und Technik Bundesministerium für Verkehr und verstaatlichte Unternehmungen
1970–1984 Bundesministerium für Verkehr Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
1985–1987 Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr
1987–1994 Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten
1995–1996 Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Kunstangelegenheiten vom Unterrichtsministerium
1996–1997 Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst
Öffentliche Wirtschaft an das Wirtschaftsministerium
1997–2000 Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr
Kunstangelegenheiten an das Bundeskanzleramt
2000–2007 Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
2007–2008 Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
2008–2014 Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
2014–2018 Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
seit 2018 Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Aufgaben

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie ist zuständig für[2]:

  • Verkehrspolitik.
    • Dazu gehören insbesondere auch die verkehrspolitischen Angelegenheiten des Wasserbaus hinsichtlich Wasserstraßen.
  • Angelegenheiten des Verkehrswesens bezüglich der Eisenbahnen, der Schifffahrt und der Luftfahrt.
    Dazu gehören insbesondere auch:
    • Regulierung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Netz).
    • Schiffseichung.
    • Schifffahrtsspezifische Angelegenheiten des Wasserbaus hinsichtlich Wasserstraßen.
    • Flugsicherung, Flugwetterdienst.
    • Angelegenheiten der Werbung für den Personen- und Güterverkehr.
  • Kraftfahrwesen und Angelegenheiten der Straßenpolizei; Unfallforschung.
  • Angelegenheiten der Bundesstraßen.
    • Dazu gehören insbesondere auch Angelegenheiten des Straßenbaus.
  • Angelegenheiten der Unternehmungen, die durch Bundesgesetz mit dem Bau und der Erhaltung von Bundesstraßen betraut sind.
    • Dazu gehören insbesondere auch:
      Die Verwaltung der Anteilsrechte des Bundes an der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft, sowie an der Alpen Straßen Aktiengesellschaft und der Österreichischen Autobahnen- und Schnellstraßen Aktiengesellschaft, solange der Bund Aktionär dieser Gesellschaften ist.
  • Angelegenheiten des Wasserbaus hinsichtlich der schiffbaren Flüsse Donau und March und der Thaya von der Staatsgrenze in Bernhardsthal bis zur Mündung in die March und sonstiger Wasserstraßen sowie der Wasserversorgung und Kanalisation, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich eines anderen Bundesministeriums fallen; Angelegenheiten der Verwaltung des Marchfeldkanals.
  • Angelegenheiten des gewerblichen Personen- und Güterverkehrs einschließlich der gewerblichen Beförderung von Gütern in Rohrleitungen mit Ausnahme der Wasserleitungsangelegenheiten.
  • Angelegenheiten der Beförderung von Personen und Gütern im Werksverkehr.
  • Angelegenheiten der Österreichischen Bundesbahnen einschließlich der Errichtung und Verwaltung von Bauten und Liegenschaften des Bundes, die Zwecken der Österreichischen Bundesbahnen gewidmet sind; Angelegenheiten der Verwaltung der Anteilsrechte des Bundes an sonstigen Eisenbahnunternehmungen und an der Schieneninfrastrukturfinanzierungs-Gesellschaft mbH; Angelegenheiten von Gesellschaften, die für Belange der Schieneninfrastruktur bestehen, solange der Bund Gesellschafter ist.
  • Die Regulierung des Post- und Telekommunikationswesens.
    • Dazu gehören insbesondere auch die fernmeldetechnischen Angelegenheiten des Hörfunks und des Fernsehens.
  • Angelegenheiten des Rates für Forschung und Technologieentwicklung.
  • Angelegenheiten der wirtschaftlich-technischen Forschung, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort fallen.
    • Dazu gehören insbesondere auch die Angelegenheiten der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mbH und der Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mit beschränkter Haftung, und zwar jeweils im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft.
  • Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Patent- und Gebrauchsmusterwesens, einschließlich der Angelegenheiten der Patentanwälte und ihrer beruflichen Vertretung und des Schutzes von Mustern, Marken und anderen Warenbezeichnungen.
  • Weltraumangelegenheiten.

Organisation

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gliedert sich wie folgt.[3]

  • Bundesminister
    • Generalsekretär
      • Sektion I: Sektion I Präsidium und internationale Angelegenheiten
      • Sektion II: Sektion II Infrastrukturplanung und -finanzierung, Koordination
      • Sektion III: Sektion III Innovation und Telekommunikation
      • Sektion IV: Verkehr

Geschäftsbereiche

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie hat die folgenden nachgeordneten Dienststellen.[4]

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie hat die folgenden Beteiligungen.[5]

Das bmvit ist zusätzlich im Präsidium des Klima- und Energiefonds zu 50 % neben dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vertreten.

Bundesminister

Literatur

  • Thier Martin: Verwaltungskultur- und Verwaltungsstrukturwandel im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) im Vergleich der XXII. und XXIII. Gesetzgebungsperiode. Diplomarbeit, Universität Wien, Wien 2009 (pdf, othes.univie.ac.at).

Vorministerien:

  • Alfred Micholitsch: Licht und Kraft für Österreich: 2 Jahre Neuaufbau der Energiewirtschaft, E. R. P. – Mission für Österreich, Bundesministerium für Energiewirtschaft und Elektrifizierung (Hrsg. und Verlag), Wien 1949.
  • Alfred Micholitsch: Bericht 1960–1965, Bundesministerium für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft (Hrsg. und Verlag), Wien 1965.
  Commons: Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

    1. Bundesfinanzgesetz 2015. Bundesministerium der Finanzen, abgerufen am 14. Januar 2016 (PDF; 4,12 MB, Seiten 383, 418).
    2. Bundesministeriengesetz 1986. Abgerufen am 12. Januar 2018.
    3. Organisation des Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie. Abgerufen am 16. November 2017.
    4. Nachgeordnete Dienststellen des Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie. Abgerufen am 16. November 2017.
    5. Beteiligungsmanagement des Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie. Abgerufen am 16. November 2017.