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vom 20.11.2016, aktuelle Version,

Karl Blecha

Karl Blecha (2012)

Karl Blecha (* 16. April 1933 in Wien), genannt Charly Blecha, ist ein österreichischer Politiker der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Blecha war von 1983 bis 1989 Innenminister der Republik Österreich, 1989 trat er von seinen Ämtern aufgrund seiner Verwicklung in die Lucona-Affäre und die Noricum-Affäre zurück. Heute ist er Präsident des Pensionistenverbands Österreich.

Politische Karriere

Nach der Matura 1952 studierte Karl Blecha Soziologie und Psychologie an der Universität Wien. Seine politische Karriere begann er in den Jugendorganisationen der SPÖ. Er war Obmann der Jungen Generation (JG) sowie des Verbands der Sozialistischen StudentInnen Österreichs (VSStÖ). In den Jahren von 1963 bis 1975 bekleidete er den Direktorenposten des Instituts für empirische Sozialforschung (IFES).

Von 1970 bis 1983 sowie von 24. Februar bis 25. April 1989 war Blecha Abgeordneter zum Nationalrat. Von 1976 bis 1981 war er Zentralsekretär der SPÖ. 1983 wurde Blecha österreichischer Innenminister. Seit 1999 ist er Präsident des sozialdemokratischen österreichischen Pensionistenverbandes.

Karl Blecha ist Präsident der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen. Er ist zu 75 % Eigentümer der MITROPA Institut für Wirtschafts- und Sozialforschung Gesellschaft m.b.H., die wiederum Eigentümerin des Instituts für empirische Sozialforschung GmbH (IFES), einem Sozialforschungsinstitut, ist.

Lucona- und Noricum-Affäre

Blecha trat 1989 als Innenminister aufgrund seiner Verwicklung in die Lucona-Affäre und den Noricum-Skandal zurück. Wegen Beweismittelunterdrückung und Urkundenfälschung im Fall Noricum wurde Blecha 1993 rechtskräftig zu einer neunmonatigen bedingten Haftstrafe (Haftstrafe auf Bewährung) verurteilt.[1][2][3][4]

Weitere Ermittlungen gegen Blecha

Im Februar 2009 erschien im Nachrichtenmagazin Profil ein Artikel, laut welchem Blecha in den Fall Alijew involviert sein soll. Blecha kündigte an, mit allen rechtlichen Mitteln gegen diese (aus seiner Sicht) Verleumdungen vorzugehen.[5][6]

Im Februar 2012 wurde Karl Blecha unterstellt, auf der Gehaltsliste von Peter Hochegger zu stehen. Karl Blecha stellt klar, dass er gemeinsam mit Peter Schieder einem hochrangig besetzten, internationalen Beratungs-Board angehörte. Ziel der Beratung war die Verbesserung der Position Bulgariens in der Europäischen Union. Das Projekt wurde als EU-Projekt von der Agentur Hochegger mit der bulgarischen Regierung betreut. [7]

Im Jänner 2006 wurden zwei Wohnsitze von Karl Blecha nach einem Rechtshilfeersuchen der deutschen Behörden einer polizeilichen Hausdurchsuchung unterzogen. Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft Potsdam ging es um den Verdacht der Beihilfe zum Betrug, zur Untreue, zum Subventionsbetrug und der gemeinschaftlichen Steuerhinterziehung. Als Geschädigte wurden die Investitionsbank des Landes Brandenburg sowie Aktionäre der IFES AG und der Commerzbank Potsdam genannt. Der Schaden – der zwischen 1998 und 2002 eingetreten sein soll – werde mit rund zehn Millionen Euro beziffert. Blecha weist bis heute alle Vorwürfe zurück; die Polizeibehörden haben keinerlei verfahrensrelevante Unterlagen gefunden.[8][9] Die Verfahren wurden im Jahre 2006 eingestellt.

Auszeichnungen

Einzelnachweise

  1. news.at: Justizskandale im Kreise unserer Politik, veröffentlicht am 16. Juni 2008. Abgerufen am 15. Januar 2013.
  2. Der Standard: Interview mit Karl Blecha: „Vergessen können hält jung“, veröffentlicht am 24. August 2010. Abgerufen am 15. Januar 2013.
  3. Die Presse: In der Vergangenheit verurteilte Politiker, veröffentlicht am 2. August 2011. Abgerufen am 15. Januar 2013.
  4. OÖ Nachrichten: Telegramm zur Ostexporthaftung bei Klein- und Mittelbetrieben s ...: „[...] Das Noricum-Urteil gegen Ex-Innenminister Karl Blech [sic!] ist rechtskräftig. Blecha verzichtet auf eine Berufung. In erster Instanz wurde er wegen Urkundenfälschung und -unterdrückung zu drei Jahren bedingter Haft verurteilt.“ vom 6. August 1993. Abrufbar im Archiv der OÖ Nachrichten
  5. http://www.profil.at/articles/0910/560/235346/quellen-involvierung-blechas-spoe-mann-schritte
  6. http://kurier.at/politik/inland/aliyev-klagt-in-neuem-buch-oesterreichische-politiker-an/4.676.682
  7. http://www.pvooe.at/index.php?option=com_content&view=article&id=22264:klarstellung-von-karl-blecha-zu-der-affaere-hochegger&catid=50:aktuelles
  8. http://www.news.at/articles/0603/10/131189/ex-minister-hausdurchsuchung-wirtschafts-causa-karl-blecha
  9. http://derstandard.at/2312949
  10. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  11. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
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