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vom 23.01.2020, aktuelle Version,

Karl Blecha

Karl Blecha (2012)

Karl Blecha (* 16. April 1933 in Wien), genannt Charly Blecha, ist ein österreichischer Politiker der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Blecha war von 1983 bis 1989 Innenminister der Republik Österreich, 1989 trat er von seinen Ämtern aufgrund seiner Verwicklung in die Lucona-Affäre und die Noricum-Affäre zurück. Von 1999 bis 2018 war er Präsident des Pensionistenverbands Österreich.

Politische Karriere

Nach der Matura 1952 studierte Karl Blecha Soziologie und Psychologie an der Universität Wien. Seine politische Karriere begann er in den Jugendorganisationen der SPÖ. Er war Obmann der Jungen Generation (JG) sowie des Verbands der Sozialistischen StudentInnen Österreichs (VSStÖ). In den Jahren von 1963 bis 1975 bekleidete er den Direktorenposten des Instituts für empirische Sozialforschung (IFES).

Von 1970 bis 1983 sowie von 24. Februar bis 25. April 1989 war Blecha Abgeordneter zum Nationalrat. Von 1976 bis 1981 war er Zentralsekretär der SPÖ. 1983 wurde Blecha österreichischer Innenminister. Ab 1999 war er als Nachfolger von Rudolf Pöder Präsident des sozialdemokratischen österreichischen Pensionistenverbandes. Mit 16. April 2018 folgte ihm Peter Kostelka als Präsident des Pensionistenverband Österreichs nach.[1][2]

Karl Blecha ist Präsident der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen. Er ist zu 75 % Eigentümer der MITROPA Institut für Wirtschafts- und Sozialforschung Gesellschaft m.b.H., die wiederum Eigentümerin des Instituts für empirische Sozialforschung GmbH (IFES), einem Sozialforschungsinstitut, ist.

Lucona- und Noricum-Affäre

Blecha trat 1989 als Innenminister aufgrund seiner Verwicklung in die Lucona-Affäre und den Noricum-Skandal zurück. Wegen Beweismittelunterdrückung und Urkundenfälschung im Fall Noricum wurde Blecha 1993 rechtskräftig zu einer neunmonatigen bedingten Haftstrafe (Haftstrafe auf Bewährung) verurteilt.[3][4][5][6]

Weitere Ermittlungen gegen Blecha

Im Februar 2009 erschien im Nachrichtenmagazin Profil ein Artikel, laut welchem Blecha in den Fall Alijew involviert sein soll. Blecha kündigte an, mit allen rechtlichen Mitteln gegen diese (aus seiner Sicht) Verleumdungen vorzugehen.[7][8]

Im Februar 2012 wurde Karl Blecha unterstellt, auf der Gehaltsliste von Peter Hochegger zu stehen. Karl Blecha stellt klar, dass er gemeinsam mit Peter Schieder einem hochrangig besetzten, internationalen Beratungs-Board angehörte. Ziel der Beratung war die Verbesserung der Position Bulgariens in der Europäischen Union. Das Projekt wurde als EU-Projekt von der Agentur Hochegger mit der bulgarischen Regierung betreut.[9]

Im Jänner 2006 wurden zwei Wohnsitze von Karl Blecha nach einem Rechtshilfeersuchen der deutschen Behörden einer polizeilichen Hausdurchsuchung unterzogen. Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft Potsdam ging es um den Verdacht der Beihilfe zum Betrug, zur Untreue, zum Subventionsbetrug und der gemeinschaftlichen Steuerhinterziehung. Als Geschädigte wurden die Investitionsbank des Landes Brandenburg sowie Aktionäre der IFES AG und der Commerzbank Potsdam genannt. Der Schaden – der zwischen 1998 und 2002 eingetreten sein soll – werde mit rund zehn Millionen Euro beziffert. Blecha weist bis heute alle Vorwürfe zurück; die Polizeibehörden haben keinerlei verfahrensrelevante Unterlagen gefunden.[10][11] Die Verfahren wurden im Jahre 2006 eingestellt.

Auszeichnungen

Einzelnachweise

  1. ↑ Pensionistenverband: Kostelka als Blecha-Nachfolger designiert. OTS-Meldung vom 31. Jänner 2018, abgerufen am 31. Jänner 2018.
  2. ↑ orf.at: SPÖ-Pensionisten: Vorsitzender Blecha verabschiedet sich. Artikel vom 16. April 2018, abgerufen am 16. April 2018.
  3. ↑ news.at: Justizskandale im Kreise unserer Politik, veröffentlicht am 16. Juni 2008. Abgerufen am 15. Januar 2013.
  4. ↑ Der Standard: Interview mit Karl Blecha: „Vergessen können hält jung“, veröffentlicht am 24. August 2010. Abgerufen am 15. Januar 2013.
  5. ↑ Die Presse: In der Vergangenheit verurteilte Politiker, veröffentlicht am 2. August 2011. Abgerufen am 15. Januar 2013.
  6. ↑ OÖ Nachrichten: Telegramm zur Ostexporthaftung bei Klein- und Mittelbetrieben s ...: „[...] Das Noricum-Urteil gegen Ex-Innenminister Karl Blech [sic!] ist rechtskräftig. Blecha verzichtet auf eine Berufung. In erster Instanz wurde er wegen Urkundenfälschung und -unterdrückung zu drei Jahren bedingter Haft verurteilt.“ vom 6. August 1993. Abrufbar im Archiv der OÖ Nachrichten
  7. ↑ http://www.profil.at/articles/0910/560/235346/quellen-involvierung-blechas-spoe-mann-schritte
  8. ↑ Aliyev klagt in neuem Buch österreichische Politiker an. In: kurier.at. 11. März 2013, abgerufen am 22. Dezember 2017.
  9. ↑ http://www.pvooe.at/index.php?option=com_content&view=article&id=22264:klarstellung-von-karl-blecha-zu-der-affaere-hochegger&catid=50:aktuelles
  10. ↑ http://www.news.at/articles/0603/10/131189/ex-minister-hausdurchsuchung-wirtschafts-causa-karl-blecha
  11. ↑ Hausdurchsuchung in deutscher Wirtschafts-Causa bei Blecha. In: derStandard.at. 23. Januar 2006, abgerufen am 4. Dezember 2017.
  12. ↑ Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  13. ↑ Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
Commons: Karl Blecha  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Personendaten
NAME Blecha, Karl
ALTERNATIVNAMEN Blecha, Charly
KURZBESCHREIBUNG österreichischer Politiker (SPÖ), Abgeordneter zum Nationalrat
GEBURTSDATUM 16. April 1933
GEBURTSORT Wien

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Wappen der Republik Österreich : Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist: Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone …. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“ Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt. Heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 2 B-VG , in der Fassung BGBl. Nr. 350/1981 , in Verbindung mit dem Bundesgesetz vom 28. März 1984 über das Wappen und andere Hoheitszeichen der Republik Österreich (Wappengesetz) in der Stammfassung BGBl. Nr. 159/1984 , Anlage 1 . Austrian publicist de:Peter Diem with the webteam from the Austrian BMLV (Bundesministerium für Landesverteidigung / Federal Ministry of National Defense) as of uploader David Liuzzo ; in the last version: Alphathon , 2014-01-23.
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Karl Blecha am SPÖ-Bundesparteitag 2012. 13.10.2012 - VAZ St.Pölten Flickr : Bundesparteitag 2012 SPÖ Presse und Kommunikation Foto: Thomas Lehmann
CC BY-SA 2.0
 Datei:Karl Blecha - SPÖ-Bundesparteitag 2012c.jpg