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vom 16.05.2016, aktuelle Version,

Kongruenz (Recht)

Insolvenzrecht

Im deutschen Insolvenzrecht bezeichnet Kongruenz die Übereinstimmung einer Leistung mit einer zuvor bestehenden Verpflichtung des Leistenden (die – im Vergleich zu einer inkongruenten Leistung – nur unter engeren Voraussetzungen die Insolvenzanfechtung ermöglicht). Vgl. § 130 InsO. Bei der Anfechtung einer kongruenten Leistung muss der Insolvenzverwalter nachweisen, dass der Gläubiger sich durch oder gerade wegen der Erbringung einer Leistung einen Vorteil gegenüber anderen Gläubigern verschafft hat. Wenn eine solche Anfechtung Erfolg hat, so kann sie erhebliche Auswirkungen auf den Gläubiger haben, da er trotz erbrachter Leistung die dafür erhaltene Bezahlung oder Vergütung zurückerstatten muss.

Ein Gläubiger - also in der Regel ein Lieferant - sollte sich dieser Problematik bewusst sein, wenn er mit Firmen in Schieflage Geschäfte macht. Da die Insolvenzanfechtung für den Insolvenzverwalter häufig essentiell für die Massemehrung ist, können hier erhebliche Risiken für den Lieferanten entstehen. Es gibt jedoch spezielle Verfahrensmöglichkeiten, mit denen diese Problematik vor der Geschäftsabwicklung gemindert oder sogar beseitigt werden kann.

Auch das österreichische Insolvenzrecht kennt im Rahmen der Anfechtung nach der Konkursordnung den Begriff der Kongruenz für Leistungen, die dem anderen Teil in dieser Art und zu dieser Zeit gebühren. Demnach ist zum Beispiel die Bezahlung einer nicht fälligen Schuld eine inkongruente Befriedigung.

Maklerrecht

Im Maklerrecht spricht man von Kongruenz, wenn sich die vom Auftraggeber im Maklervertrag festgehaltenen Interessen und Vorgaben wirtschaftlich mit dem zustande gekommenen Hauptvertrag (z. B. Kaufpreisangabe im Kaufvertrag) decken oder von diesem nur unwesentlich abweichen. Andernfalls führt dies zur Inkongruenz und somit zum Entfall eines Provisionsanspruchs des Maklers.


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